Thorsten Weiß

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD-Fraktion unterstützt die Schaffung von Bildungsangeboten, die sich an die Breite des Volkes richten. Von dieser Stiftung dagegen sind wir nicht angetan, denn offensichtlich handelt es sich um Migrationsfolgekosten, die einen dauerhaften Haushaltsposten bekommen sollen. Ohne die große Menge an nichtalphabetisierten Migranten bräuchten wir diese Stiftung wahrscheinlich nicht. [Beifall bei der AfD] Denn in der Vorlage selbst lesen wir, dass es in Berlin bereits eine Grundversorgung an Lehrangeboten gibt. Durch die Stiftung werden keine neuen Kurse aufgelegt. Die bestehenden Kurse sollen nur besser beworben, das Angebot sichtbarer werden. Die Angebote zur Grundbildung richten sich hauptsächlich gegen funktionalen Analphabetismus und bieten auch Kurse zur politischen Grundbildung an, und da frage ich mich schon, ob politische Bildung wirklich ein zielführendes Mittel ist. Menschen, die nicht lesen und schreiben können, sollen sich von linken Dozenten etwas über Politik in Deutschland anhören. – Wem ist damit gedient, außer vielleicht Ihnen? Was könnte für uns weniger eine Rolle spielen und den Menschen da draußen noch mehr egal sein? [Beifall bei der AfD] Wir hatten zu diesem Thema bereits eine Anhörung im Ausschuss, und dort habe ich die Frage gestellt: Wie kann und konnte es dazu kommen, dass junge Menschen unser Schulsystem durchlaufen und weder korrekt lesen noch schreiben können? Denn der Fehler liegt doch ganz offensichtlich im Schulsystem selbst. Die AfD-Fraktion will keine Vielzahl von Qualifizierungsmaßnahmen für ungebildete Erwachsene. Sie will ein funktionierendes Schulsystem, das lebenstüchtige Bürger hervorbringt. [Beifall bei der AfD] Als Zuschuss für diese Stiftung Grundbildung Berlin sind für das nächste Jahr 863 090 Euro vorgesehen. Wenn Sie noch nach Einsparungsmöglichkeiten für den Landeshaushalt suchen: Hier haben Sie einen Posten für Kürzungen gefunden. Ich sage es ganz deutlich: Wir sehen die Notwendigkeit für solch eine Stiftung nicht. Warum belassen Sie es nicht bei dem bestehenden Grund-Bildungs-Zentrum? Warum brauchen wir ständig neue Verwaltungseinheiten? Kümmern Sie sich doch mal lieber darum, dass die bestehende Berliner Verwaltung funktioniert. Da sind bisher auf die Versprechen keine Taten gefolgt. Wir brauchen keine Stiftung, die nur als Beratungs- und Koordinierungsstelle fungieren soll. Dennoch bin ich gespannt, wie Sie versuchen werden, uns das Thema im Ausschuss zu verkaufen. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]