Stefan Förster

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und nicht zuletzt: Lieber Herr Sello! Ich will gar nicht als letzter Redner, weil es meine Pflicht wäre, Ihnen Dank abstatten, sondern auch weil es mir eine Ehre war, die letzten fünf Jahre mit Ihnen zusammenarbeiten zu dürfen, und vor allen Dingen weil Sie es auch verdient …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Goiny sagte gerade, ich solle das noch mal klarstellen, was den Blücherplatz betrifft. Nicht nur die CDU-Fraktion, auch die FDP-Fraktion würde es sehr begrüßen – die Linksfraktion offenbar auch, wie die Kollegin Manuela Schmidt gerade sagte –, wenn wir am Blücherplatz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Schmidberger! Ich hatte schon bei der letzten Lesung in der ersten Runde hier erläutert, warum wir das Gesetz ablehnen: weil es nämlich weiterhin ein Nebeneinander von Mieterräten und Mieterbeiräten geben wird und wir das nicht für zielführend erachten. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin auch von der Debatte beeindruckt – bis auf eine Ausnahme, die wurde schon erwähnt –, wie gut, wie facettenreich und wie würdevoll die Debattenbeiträge bisher gewesen sind und dass sich das Parlament in einer Weise, wo man fast die Stecknadel hätte fallen hören können, …

Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vom Kollegen Otto gerade gelernt, dass es „Ein Fall für zwei“ ist, worüber wir reden, nämlich über die Straßenlandsondernutzung und die straßenverkehrsbehördliche Anordnung. [Heiterkeit von Paul Fresdorf (FDP)] Nur dauert der „Fall für zwei“ bei der …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Dann frage ich auch noch einmal nach, weil Sie, Frau Senatorin, die gute inneruniversitäre Stimmung und auch die Absprache in den Gremien betonen: Welche Gremien sind Ihnen bekannt, die im Rahmen der Hochschulautonomie diese Entscheidung gebilligt hätten, die die Präsidentin offenbar eigenmächtig getroffen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wach sind wir immer, insbesondere, wenn Anträge der AfD kommen. Da kann man auch nur wach sein und muss sie dann mit wachem Verstand ablehnen, das ist, glaube ich, ganz klar, insbesondere, wenn sie nicht fundiert sind. Denn an der Stelle muss man noch mal ganz klar sagen – da …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass ich gar nicht erst ein Redemanuskript mitgebracht habe; dann muss ich auch keins beiseitelegen. [Heiterkeit von Frank-Christian Hansel (AfD)] Das hätte ich nämlich machen müssen, weil die Vorrednerin genug Anlass dazu geboten hat. Frau Kollegin Bozkurt! Ich will mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon sehr viel von den beiden Kolleginnen und den beiden Kollegen gesagt worden, die den Antrag miteingebracht haben. Das möchte ich nicht alles wiederholen, aber doch noch um einige Facetten und einige Punkte ergänzen. Zunächst will ich darauf hinweisen, das geht in …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Valgolio! Ihre Einlassungen schrien ja geradezu nach einer Korrektur. Die will ich hier auch gerne vornehmen. Erstens: Was ist das für ein reaktionäres oder frauenfeindliches Weltbild, hier zu erzählen, die Frauen sollten am Sonntag bei ihren Kindern zu Hause sein, sich einen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es so wie dem Kollegen Grasse und der Kollegin Czyborra; wir haben schon in der ersten Lesung hier in diesem Hause deutlich gemacht, warum dieses Gesetz kein geeignetes Mittel ist, irgendetwas, was möglicherweise an Universitäten schieflaufen könnte, zu beheben – zum …

Vielen Dank, Kollege Fresdorf! Das scheint ja auch dringend nötig zu sein, weil der Kollege Schneider gerade sagte: Substanzielle Rede! – Bei ihm ist immer schon nach 30 Sekunden Schluss mit der Substanz. Ich fange gerade erst an. Das ist der Unterschied. Insofern bin ich dankbar für die Gelegenheit, entsprechend antworten zu können. …

Sehr gerne! – Bitte!

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Lieber Kollege Schneider! Sie forderten leichte Sprache ein. Dazu kann ich für Sie zusammengefasst sagen: Der Gesetzentwurf folgt dem Motto „knapp daneben ist auch vorbei“. Das ist die Zusammenfassung. Man kann also auch in leichter Sprache erklären, warum das Ding Murks ist. Damit habe ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche gegen die Dringlichkeit bei der Novelle des Hochschulgesetzes aus folgenden drei Gründen: Erstens: Die suggerierte Dringlichkeit wegen der Sommerpause ist kein stichhaltiges Argument, denn die Sommerpause ist nach dem Sitzungskalender so planbar wie Karfreitag und …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Welche offiziellen Äußerungen sind Ihnen denn von Hertha BSC bekannt, dieses Stadion an diesem Standort zu wollen, auch mit verringerter Kapazität? Bisher, in der letzten Wahlperiode, war immer die Aussage gewesen: Unter 55 000 Stadionplätze kommt für uns gar nicht infrage, und die Frage von 40 000 bis 45 …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Lieber Kollege Lux! Ihnen ist es wieder wunderbar gelungen, drei Punkte anzusprechen und bei drei Punkten die Sachverhalte komplett zu verdrehen, aber auch das ist nichts Neues. Willkommen hier bei der Zwischenintervention. Das sind wir an der Stelle schon gewohnt. [Beifall bei der FDP] Dann …

Lieber Kollege Schlüsselburg! Das kann ich gern erklären. Im Rechtsausschuss ging es, wir mir der Kollege Krestel vorhin noch mal sachkundig versicherte, ausschließlich um technische Fragen – da geht es ja nur um Rechtsprüfungen, die dort vorgenommen werden –, und technisch ist an der Einsetzung aus unserer Sicht nichts zu beanstanden. …

Aber bitte! Er kann auch gerne ein Rechtsseminar halten!

Lieber Kollege Wansner! Das ist mir sehr gut bekannt, weil ich auch als Mitglied im Amri-Untersuchungsausschuss miterlebt habe, dass seitens der Linken und der Grünen immer wieder versucht wurde, bei Fragen an die Polizei und an entsprechende sachverständige Zeugen diese Thematik mit abzuwickeln. Kollege Zimmermann hat natürlich aus …