Nein! – SowardasAmtderLandestierschutzbeauftragten von uns Grünen nicht angelegt, als wir es 2017 zusammen mit der SPD und der Linken vom Ehrenamt zum Hauptamtweiterentwickelthabenundauchschnellbesetzen konnten. Weder Frau Plange noch Frau Herrmann mussten befürchten, dass ihre Haushaltsmittel gesperrt oderbereitsfertigentwickelte …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das Beste für Berlin“ wollte diese Koalition, doch dem wird sie bei Weitem nicht gerecht, auch in Sachen Tierschutz. Die CDU will nicht nur, dass die armenSchweineweiterinengenKästenleiden,siefinden außerdem Spatz, Schwalbe und Fledermaus irgendwie doof, weildie beim …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank auch für die Ausführungen, Frau Giffey! Sie haben schon die Bedeutung des Stromnetzes auf die Ladesäuleninfrastruktur betont. Jetzt hat ja diese Woche das Beispiel Oranienburg die Runde gemacht, wo es nach Einschätzung der Bundesnetzagentur zu einer Fehleinschätzung der Stadtwerke zum Bedarf …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im April letzten Jahres wurde mit dem Abschalten der letzten deutschen AKWs das Ende der deutschen Atomkraftära ein für alle Mal besiegelt. Stattdessen bauen wir eine klimafreundliche und risikoarme Energieversorgung aus Wind und Sonne auf. Von diesem einzig vernünftigen und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm nicht bald verabschiedet wird, macht sich die Koalition in Sachen Klimaschutz komplett unglaubwürdig. – Diesen klaren und sehr eindringlichen Appellrichtete Tilmann Heuser vom BUND in der Anhörung im Januar dieses Jahres an …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach 16Jahren CDU-Stillstand im Bund nimmtdieEnergiewendeendlichwiederanFahrtauf. [TorstenSchneider(SPD):Oje!] Nach16JahrenCDU-Blockade steigtder Anteilerneuerbarer Energien deutlich und stetig an und lag im letzten Jahrschonbei56Prozent. [ZurufvonCarstenUbbelohde(AfD)] Wenn …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Wer beiderWärmewende ebennicht wieVattenfallaufgrünenWasserstoffsetzt, weilerodersievielleichtdanndochBedenkenhat,dassdieserinausreichend großer Menge vorhanden sein wird, oder wer vielleicht daran zweifelt, dass dieser Wasserstoff dann auch wirklich zu bezahlbaren …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kaum führt Schwarz-Rot die Politik von Rot-Grün-Rot fort, gelingt Ihnen endlich einmal das, was Sie immerbeschwören:„DasBestefürBerlin“. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – HeiterkeitaufderSenatsbank] Ich und meine Fraktion freuen uns, dass Sie den von …
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Einbringung dieses Antrags im Mai letzten Jahres stellte ich bereits die Frage: Wozu braucht die Welt eigentlich diesen Antrag? Daran hat sich nichts geändert, denn nach wie vor hält die AfD offensichtlich die Atomkraft für die beste Form der Energieerzeugung …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wie bewertet denn der Senat den derzeitigen Stand zum Bau von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden, insbesondere vor dem Hintergrund der Anforderungen aus dem Berliner Klima- und Energiewendegesetz, dasvorsieht, bisEndedieses Jahres auf allen öffentlichen Gebäuden auf der gesamten technisch machbaren …
Was plant denn der Senat insbesondere bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen zu tun, um letztendlich mehr Partner der Mieterinnen und Mieter zu werden und nichtso viele Steine in den Weg zu legen? [HeikoMelzer(CDU):LangeFrage!] PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrSenatorGaebler!Bitteschön! SenatorChristianGaebler (Senatsverwaltungfür …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank auch, Frau Senatorin, für diesen positiven Bericht über die Solarentwicklung in Berlin. Eszeigt, dass wir in den letzten sechs Jahren doch einiges gemeinsam gut hinbekommen haben. Sie sprachen auch die Balkonanlagen an. Da zeigt sich, dass sowohl private Immobilienbesitzer als auch die …
Vielen Dank! – Vielen Dank, Frau Senatorin, auch für die Ausführungen zum Tierheim und auch der Förderung durch das Land Berlin. Jetzt wissen wir aber, dass gerade infolge der Coronapandemie das Tierheim aus allen Nähten platzt. Viele Leute geben ihre Hunde, ihre Katzen, die sie sich in den letzten Jahren angeschafft haben, leider …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grüner Wasserstoff kann zu einem „wichtigen Baustein“ sowohl des Brandenburger als auch des Berliner Energiewendesystems werden. – In diese Richtung äußerte sich schon die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop gemeinsam mit ihrem brandenburgischen Amtskollegen in der letzten …
Vielen Dank, Herr Gräff, für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage zu stellen! – Sie haben gerade gesagt, Sie wollen private Anteilseigner reinholen. Interpretiere ich das richtig, nachdem das Land Berlin zu 100 Prozent, also allein auf die Fernwärme das Angebot abgegeben hat, dass Sie im Falle einer Rekommunalisierung eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die größte ökosoziale Herausforderung, die wir in den nächsten Jahren meistern müssen, ist zweifelsfrei eine erfolgreiche Umsetzung der Wärmewende. Wie bei keinem anderen Thema ist hier entscheidend, dass wir nicht nur die ökologischen Anforderungen im Blick behalten, sondern …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei so einem AfD-Antrag, bei dem man sich angesichts des Titels vielleicht noch vorstellen könnte, dass irgendetwas Sinnvolles drinsteht, fragt man sich, spätestens wenn man dann den Antragstext liest: Wozu, warum braucht die Welt diesen Antrag? – Herr Gräff! Wir sind in vielen Fragen der …
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Tierheim Berlin versorgt täglich etwa 1 300 Tiere; mal sind es deutlich weniger, wenn wie in Coronazeiten ganz viele Berlinerinnen und Berliner sich so ein Haustier wünschen und da auch auf das Tierheim zugehen, oder es sind eben auch deutlich mehr, wie in den letzten Monaten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Dringlichkeit, Maßnahmen zur Begrenzung des Klimawandels zu ergreifen, wurde uns erst diese Woche durch den jüngsten Bericht des IPCC noch einmal deutlich vor Augen geführt. Eindringlich wie nie zuvor fordert der Weltklimarat drastische Maßnahmen, denn das Tempo und die …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wie gedenkt denn der Senat mit Briefwahlunterlagen umzugehen, die zwar rechtzeitig abgesendet worden sind, aber aufgrund von Schwierigkeiten bei Post und PIN AG – kennen wir ja alle – einfach nicht rechtzeitig eingegangen sind?