Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir unsere selbst gesteckten Klimaziele erreichen wollen, dann müssen wir die sozial-ökologische Wärmewende konsequent vorantreiben. Die nun vorliegende Wärmeplanung ist dafür eine wichtige Grundlage. Sie schafft Orientierung und Transparenz, und sie zeigt, wie wir die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Antrag fordert die AfD die Abschaffung der CO₂ -Steuer und bietet da wieder einmal eine Scheinlösung an, diesmal gegen hohe Energiepreise. Tatsächlich bekämpft dieser Antrag aber keineswegs die Ursache. Die CO₂ -Bepreisung wurde eingeführt, damit klimaschädliche …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz prominent an erster Stelle im Koalitionsvertrag steht, der illegale Welpenhandel soll bekämpft werden. Das klingt gut. Das klingt entschlossen. Aber wie wir alle wissen, ist Papier eben auch geduldig, und leider zeigt sich auch wieder mal hier, zwischen Ankündigung und …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Bezugnehmend auf die Ausführungen von Frau Giffey zu Fernwärmepreisen frage ich den Senat, wie er künftig die Bezahlbarkeit der Fernwärme der landeseigenen BEW sicherstellen will, insbesondere vor dem Hintergrund, dass trotz bereits steigender Preise für Energieholz, die auch noch weiter steigen werden, …
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Berlins Solarwende geht es in den letzten Jahren beeindruckend voran. Immer mehr Dächer liefern Strom, und immer mehr Menschen wollen sich aktiv daran beteiligen. Diesen Trend wollen und müssen wir fortsetzen. Fakt ist aber auch: Ein großer Teil der aktuellen Solarbooms in …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Kollege Stroedter! Wir kennen uns jetzt schon einige Zeit, über zehn Jahre. Ich finde, wir haben da eigentlich gemeinsam viel erreicht, von der Enquetekommission [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] bis hin zur gemeinsamen Regierungszeit haben wir daran gearbeitet, Berlin …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlin steht in der Wärmeversorgung vor einer doppelten Herausforderung. Wir müssen heraus aus der fossilen Abhängigkeit. Gleichzeitig müssen wir aber auch sicherstellen, dass sich die Menschen in dieser Stadt das Heizen leisten können. Deshalb gilt für uns Grüne ganz klar, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Mich würde trotzdem interessieren: Wie hoch ist denn der Anteil des Berliner Verkehrs an der derzeitigen Feinstaubbelastung?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Berlin stehen wir im Bereich der Wärmeversorgung vor einer doppelten Aufgabe. Zum einen müssen wir die Transformation von einer immer noch fossil geprägten Wärmeversorgung hin zu einer klimafreundlichen bewerkstelligen. Auf der anderen Seite sind wir zudem verpflichtet, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erneut befassen wir uns heute wieder mit einem zentralen Thema unserer Energie- und Klimaschutzpolitik, mit der Wärmewende. Denn klar ist, nur wenn wir die Wärmewende erfolgreich umsetzen, werden wir auch unsere selbstgesteckten Klimaziele erreichen. Dabei stehen wir wirklich …
Herr Hansel! Vielleicht fangen Sie damit an, einfach mal Physikbücher zu lesen. Dann würden Sie vielleicht auch den Klimawandel besser verstehen! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von Robert Eschricht (AfD)]
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier zur Beratung vorliegende Antrag macht doch eines deutlich: Wenn die AfD nicht gleich in trumpscher Manier den gesamten Klimawandel leugnet, dann ist es ihr zumindest vollkommen egal, wenn Menschen durch Stürme und Fluten ihr Zuhause verlieren, ganze Landstriche verdorren …
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wärmewende ist das Fundament unserer Berliner Klimapolitik, denn ohne eine konsequente Dekarbonisierung insbesondere der Fernwärme werden wir unsere Klimaziele definitiv nicht erreichen. Zugleich ist die Fernwärme für Hunderttausende Berliner Haushalte unverzichtbar, wenn es …
Ja, vielen Dank für die Frage! Ich glaube, das macht hier deutlich, dass wir genau in den öffentlichen Gebäuden anfangen müssen. Ich glaube, überall, wo wir direkt Verantwortung tragen, sei es als Land oder auch in den Bezirken, müssen wir einfach auch leisten, was leistbar ist, müssen wir vorangehen mit solchen Techniken. Das ist ja …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Beginn das Wichtigste festhalten! Für uns Grüne ist dieser Antrag ein Schritt in die richtige Richtung, ja, ein Schritt zu mehr Klimaschutz, hilft uns derzeit enorm weiter, denn bereits in fünf Jahren müssen wir die nächste Zielmarke erreicht haben. …
Ich frage nicht nach der Person, aber meine Nachfrage wäre dann: Wie stellt der Senat die Handlungsfähigkeit der personell stark gekürzten Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten in den nächsten Wochen sicher, beziehungsweise gibt es Überlegungen, die Stelle ganz abzuschaffen oder wieder in ein Ehrenamt zu überführen und so den …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Laut Berichten des rbb und des Tagesspiegels wurde die Landestierschutzbeauftragte Berlins entweder freigestellt oder sogar entlassen. Daher möchte ich den Senat fragen: Wie ist die weitere Planung für das Amt der Landestierschutzbeauftragten im Hinblick auf eine mögliche Neubesetzung, oder falls es sich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alles, was Sie heute oder schon bei der Einbringung des Antrages oder auch bei der Beratung im Ausschuss von sich gegeben haben, Herr Hansel, zeigt nichts anderes als eine absolute Ignoranz, die Sie hier verbreiten. ImbestenFallverbreitenSie Halbwahrheiten, …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 1. Mai war es dann so weit: Aus der Vattenfall Wärme wurde endlich die Berliner Energie und Wärme. Nach der Gründung der Berliner Stadtwerke und vor allem der Entfesselung durch Rot-Grün-Rot und der Rekommunalisierung der Berliner Stromnetze haben wir nun ein weiteres …