Anne Helm

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieser AfD-Antrag ist tatsächlich eine geschichtsrevisionistische Zumutung. Das sehe ich auch so. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] Es war erst im letzten Plenum, dass ich davor gewarnt habe, dass Putins …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme es mal vorweg, meine Fraktion stimmt natürlich dem geplanten temporären Denkmal zu. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD und den GRÜNEN] Ich sehe es auch so, das ist ein überfälliger Schritt in der Aufarbeitung einer Geschichte, die viel zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir den 8. Mai heute in dieser Form politisch würdigen, ist keine Selbstverständlichkeit. Weizsäcker ist zitiert worden. Ich möchte Heinrich Böll ergänzen: „Ihr werdet die Deutschen immer wieder daran erkennen können, ob sie den 8. Mai als Tag der Niederlage oder der …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine lieben Damen und Herren, insbesondere meine lieben Damen! Letzten Samstag haben wir mit Tausenden Berlinerinnen und Berlinern den Internationalen Frauenkampftag begangen, und seit 2019 ist er arbeitsfrei. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal ganz herzlich bei den Kolleginnen von SPD und Grünen …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! 17 Frauen sind seit Jahresanfang von einem Mann aus ihrem engsten Umfeld ermordet worden – 17! Das Jahr ist gerade einmal neun Wochen alt, neun Wochen Wahlkampf, in denen es keinen Aufschrei gab, keine Empörungswelle, keinen Überbietungswettbewerb mit Maßnahmen, die …

Nach Aussagen der Geschäftsführerin des Vereins Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen gegenüber dem Tagesspiegel ist der Verein durch die Mittelkürzungen im Bildungsbereich existenziell in seinem Bestehen bedroht, dadurch auch die Angebote von 15 Frauenschutzplätzen in der Clearingstelle, der 24-Stunden-Hotline sowie der Mobilen …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Wie gedenkt der Senat, den Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention umzusetzen, wenn er jetzt Präventionsangebote im schulischen Bereich zur frühzeitigen Erkennung von Gewalt im familiären Umfeld vollständig streicht?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen und vor allem lieber Frank Ebert! Ich möchte es an den Anfang stellen: Auch von meiner Seite und im Namen meiner Fraktion sehr herzlichen Dank an Sie und natürlich auch an Ihr Team für die geleistete Arbeit! Vielen herzlichen Dank! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter …

Nein, vielen Dank. – Inzwischen haben Bremen und Mecklenburg-Vorpommern die Initiative ergriffen und eine Initiative gestartet. Wie verhält sich denn Berlin dazu? [Zuruf vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner] Die warten immer noch auf eine Antwort aus Berlin! Ich bin gespannt, ob man das nach all den Ankündigungen, dass man jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister! Gut, dass Sie sich heute endlich mal zum anhaltenden Haushaltchaos erklärt haben. Darauf haben wir ja lange gewartet. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Allerdings hätte ich erwartet, dass Sie sich bei …

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es trennen Sie noch zwei Reden von Ihrem Feierabend, und es sind auch schon einige kluge Sachen gesagt worden. Deswegen kann ich es, glaube ich, relativ kurz machen. Der AfD geht es natürlich nicht – auch das ist schon gesagt worden – um die finanzielle Entlastung der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Vor 35 Jahren wurde in Berlin Geschichte geschrieben. Der 9. November 1989 markierte einen historischen Punkt, der nicht nur für Deutschland, sondern auch für Osteuropa ein zentraler Wendepunkt war. Natürlich haben die Berlinerinnen und Berliner das nicht alleine geschafft, …

Vielen Dank Frau Präsidentin! „In Springfield essen sie Katzen und Hunde.“ [Zuruf von der AfD: Stimmt!] – „Stimmt“ hört man hier von rechts. Das behaupten auch Donald Trump und sein Runningmate J. D. Vance über die haitianischen Migranten, immer wieder wiederholt vor einem globalen Millionenpublikum. [Zuruf von Harald Laatsch (AfD)] Eine …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen haben schon ausgeführt, warum wir eine Weiterentwicklung der Gedenkkultur und der Gedenkorte in Berlin brauchen, und sie haben auch schon dargelegt, warum die Keibelstraße dafür genau der richtige Ort ist. Ich möchte diesen Ausführungen noch einen Aspekt …

Das mache ich, vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wir werden weiter für die Umsetzung des Artikels 15 streiten, ebenso wie für die Abschaffung der Schuldenbremse; für eine Politik, die die Würde des Menschen achtet und sie schützt und die Grundlagen dafür auch für künftige Generationen erhält. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN und den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen. Das Grundgesetz feiert seinen 75. Geburtstag, und wir feiern natürlich mit. Geschaffen vom Parlamentarischen Rat, an dem die Vertreter Berlins übrigens nur mit beratender Stimme teilnehmen konnten, trat es am 23. Mai 1949 in Kraft. Bayern hat damals übrigens nicht …

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister, für die Beantwortung meiner Frage! Da Sie sagen, dass Sie das sehr bedauern, wäre meine Nachfrage, ob Sie sich dafür entschuldigt haben. Nächstes Jahr ist der 80. Jahrestag der Befreiung. Werden wir uns denn dann dort persönlich sehen? [Heiko Melzer (CDU): Das hat er gerade gesagt!]

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Wie konnte es passieren, dass zum 79. Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen, den wir am Sonntag mit zahlreichen internationalen Gästen und Überlebendenverbänden begangen haben, keine Vertretung des Regierenden Bürgermeisters anwesend war und der Kranz des Regierenden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Und vor allem – lieber Frank Ebert! Ich möchte mich natürlich als Erstes dem herzlichen Dank bei Frank Ebert und seinem Team für seine bisherige geleistete Arbeit anschließen, aber selbstverständlich auch dem an seinen Vorgänger Tom Sello, auf den die vorgelegten Berichte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – LiebeKolleginnen und Kollegen, undin Teilen natürlich auch liebe Freundinnen und Freunde! Lieber Werner! [HeiterkeitbeiderSPDunddenGRÜNEN] Die vorliegende Reform des Rundfunkstaatsvertrags ist in der Tat, wie es hier schon gesagt worden ist, mehr als nur ein Alltagsgeschäft. Nach dem unsäglichen Skandal …