Felix Reifschneider

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für Ihre Ausführungen! Kurze Frage: Sie haben gesagt, Sie sehen noch nicht die Möglichkeiten, das umzusetzen. Deswegen hatten Sie im Mai als Senat eine ablehnende Stellungnahme abgegeben. Wäre das ein weiteres Gesetz, wo sich der Berliner Senat sehr ambitionierte Ziele …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Planungen zur TVO sind so alt, dass sie sich bereits im Generalverkehrsplan der Hauptstadt der DDR aus dem Jahr 1969 wiederfinden. 2007 wurde das südliche Teilstück von der Wuhlheide bis zum Adlergestell eröffnet. Der mittlere Abschnitt zwischen der Wuhlheide und der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon eine seltsame Wendung dieser Debatte um ein eigentlich ernstes Thema, wenn wir von den Kleingärten und den Menschen, die dort eine Scholle gefunden haben und sich darüber freuen, zu einer breitgefächerten Medienschelte kommen. Das passt hier wirklich nicht in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der CDU-Antrag löst ja ganz viele Reaktionen hier im Parlament aus. Das ist super. [Zuruf von Torsten Schneider (SPD)] Wir werden also ganz viele sehr inhaltsreiche Änderungsanträge von den Koalitionsfraktionen dazu bekommen. Ich bin schon sehr gespannt darauf, wie Sie Ihre …

Es gibt planbare und geplante Baustellen und Sanierungsmaßnahmen und ungeplante Ereignisse wie die Havarie. Es gibt aber jenseits der U 2 und des Nord-Süd-Tunnels einige Leistungseinschränkungen im ÖPNV. Wie wurden denn die planbaren Baustellen und Maßnahmen dabei miteinander koordiniert, auch im Bewusstsein möglicherweise der Havarie, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wie will der Senat die Berlinerinnen und Berliner für das derzeitige Verkehrschaos im ÖPNV entschädigen? [Katalin Gennburg (LINKE): Covivio enteignen! – Torsten Schneider (SPD): Frau Jarasch hat heute einen großen Tag!]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich würde gerne vom Senat wissen, ob in diesem Verfahren die SenUMVK die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung oder die Senatsverwaltung für Wirtschaft beteiligt hat.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den Wahlen am 12. Februar haben die Berlinerinnen und Berliner die Chance, die Verkehrspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen. [Beifall bei der FDP – Beifall von Dr. Hugh Bronson (AfD) und Harald Laatsch (AfD)] – Meine Zeit läuft noch nicht! Das macht mir nichts, ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind überzeugt: Mit einer klugen Klimapolitik kann Berlin bis 2045 klimaneutral werden. Klug bedeutet nicht, die meisten Einschränkungen oder Verbote zu verordnen, sondern dass wir die Klimaziele technologieoffen mit den effizientesten und wirksamsten Maßnahmen erreichen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der linksgrüne Senat in Berlin verfehlt die Erwartungen der eigenen Klientel, zugleich stößt er die Menschen jenseits der eigenen Wählerbasis regelmäßig vor den Kopf. SPD, Grüne und Linke zanken regelmäßig auf offener Bühne, niemand ist zufrieden – das ist das Ergebnis Ihrer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Berlin ist die Luft gut. Sie ist in den letzten Jahren immer besser geworden, und das kontinuierlich. Den wichtigsten Beitrag für die saubere Luft in unserer Stadt haben die Berlinerinnen und Berliner geleistet: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner setzen beim Kauf eines …

Vielen Dank! – Frau Senatorin! Ich freue mich auch auf die Fahrradstraße. – Welche Anpassungen an Ampelschaltung, Beschilderung, Abbiegespuren und welche Abstimmungen mit Gewerbetreibenden vor Ort sollen in diesem Zusammenhang wann erfolgen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wann erfolgt die Freigabe der Friedrichstraße für den Autoverkehr? [Zuruf von Torsten Schneider (SPD) – Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Das Thema interessiert hier echt jeden!]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde, aber noch nicht müde, sind wir hier im Plenarsaal. Ich wüsste jetzt gar nicht, auf welche Anwesenheit von einer Senatorin oder einem Senator ich bestehen müsste, ob es eher der Wirtschaftssenator für Betriebe ist oder eher die Mobilitätssenatorin. Aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Berliner Zentrum zwischen Schlossbrücke und Brandenburger Tor, zwischen Tränenpalast und Checkpoint Charlie ist das Herz der Stadt. Hier finden sich wunderschöne Gebäudeensembles, Neues und Altes, Hochkultur und Freizeitspaß, Gastronomie für jeden Geschmack und …

Das heißt, Herr Finanzsenator – vielen Dank für Ihre Ausführungen! –, dass Sie keine Vorstellungen davon haben und keine Szenarien im Kopf haben, welche Rechtsfolgen ein mögliches Urteil haben könnte, wenn es sich so abzeichnet, wie es in der vorläufigen Einschätzung dargelegt wurde? Und damit verbunden: Sie arbeiten ja an einem …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat mit Blick auf das anstehende Urteil des Verfassungsgerichtshofes: Hat der Senat eine Rechtsauffassung dazu, bis wann der Nachtragshaushalt des Landes Berlin beschlossen sein muss, und muss der Nachtragshaushalt vor der Urteilsverkündung beschlossen sein, oder kann auch nach der …

Herr Freymark, vielen Dank für Ihren engagierten Wortbeitrag! Ich habe ehrlicherweise ein Wort des Dankes an mich vermisst, denn anscheinend haben Sie meinen Redebeitrag dafür genutzt, die Redezeit der CDU zu verdoppeln, weil Sie sich vielleicht intern nicht einigen konnten, wer zur S 75 redet. [Beifall und Heiterkeit bei der FDP – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es kommt ja selten genug vor, dass ich mich den Ausführungen der Koalitionsfraktionen anschließen kann; in dem Fall tue ich es aber gern und mit voller Überzeugung. Ich glaube, Kollege Kaas Elias hat sehr gut, ganz sachlich in den einzelnen Elementen dargelegt, warum wir hier …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP findet die U-Bahn echt super, wirklich super. [Beifall bei der FDP] Deswegen freuen wir uns auch, im Zwei-Wochen-Takt über den U-Bahnausbau in Berlin zu sprechen. Als Verkehrspolitiker ist man hier als Redner oder Rednerin sowieso recht häufig gefordert. Ich wünsche …