parlament-berlin.de ↗

Felix Reifschneider

FDP 22.09.2022 Sitzungen 19/16

Herr Freymark, vielen Dank für Ihren engagierten Wortbeitrag! Ich habe ehrlicherweise ein Wort des Dankes an mich vermisst, denn anscheinend haben Sie meinen Redebeitrag dafür genutzt, die Redezeit der CDU zu verdoppeln, weil Sie sich vielleicht intern nicht einigen konnten, wer zur S 75 redet. [Beifall und Heiterkeit bei der FDP – Stefan Evers (CDU): Das weise ich mit Abscheu und Empörung zurück! – Zuruf von der AfD: Verschwörungstheorien!] Ich habe mich nicht despektierlich über die „Berliner Woche“ geäußert, sondern ich habe es kritisiert, Politik danach zu betreiben, wie man in einer Lokalzeitung auf die Titelseite kommt, wenn es doch darum geht – gerade in der Verkehrspolitik, wo es um Netze geht –, nicht nur über einzelne Abschnitte, nicht nur für einzelne lokale Maßnahmen zu reden, sondern insgesamt im ganzen Netz zu denken. Natürlich würde ich mich als Pankower Abgeordneter auch über eine bessere Anbindung freuen, und wenn es schneller käme. Natürlich fordere ich auch als Pankower FDP-Abgeordneter die U 10. Aber natürlich würde ich jetzt nicht einzelne Anträge für einzelne Streckenverlängerungen stellen, weil wir das immer in der Netzgesamtbetrachtung machen müssen. Darum geht es hier. Deswegen habe ich Sie kritisiert, weil Sie wieder nur ein einzelnes Element herausgreifen, anstatt die gesamte Verkehrsleistung zu betrachten. [Beifall bei der FDP] Und ich kann Ihnen sagen: Als Pankower Abgeordneter werde ich gegen diesen Antrag stimmen, auch wenn ich mir natürlich wünsche, dass die S 75 schneller fertig wird. Natürlich; aber es ist unter den aktuell gegebenen Bedingungen nicht so einfach, wie Sie es sich in Ihrem Antrag gemacht haben. Und natürlich – und das ist ja dann die Aufgabe der Facharbeit im Ausschuss – können wir, können Sie, kann ich regelmäßig nachfragen: Wie geht es denn mit i2030 weiter? Wie ist denn die Ausschreibung für das Umspannwerk gelaufen? Wie geht es denn mit der DB AG weiter? – usw., um immer Druck zu machen, damit aus dem Jahr 2029 vielleicht irgendwann das Jahr 2027, aber auf keinen Fall das Jahr 2031 wird. Das haben wir in der Berliner Verkehrspolitik an zu vielen Stellen schon viel zu häufig erlebt, dass es dann immer weiter nach hinten hinausgeht. Arbeiten wir in der Sache im Fachausschuss an den Details für einzelne Strecken – aber doch nicht im Plenum für jeden einzelnen Streckenabschnitt einzelne Anträge stellen. Das ist der Sache nicht angemessen. – Vielen Dank! [Beifall bei der FDP]

Alle Reden von Felix Reifschneider Protokoll ↗