Felix Reifschneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das Gehaltsvollste mit Blick auf diesen Antrag und die Debatte ist der Schluck Wasser, den ich mir hier nehmen und dass ich endlich mal im Plenarsaal etwas trinken konnte. [Beifall und Heiterkeit bei der FDP – Beifall von Benedikt Lux (GRÜNE) und Anne Helm (LINKE)] Wir …

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Frau Regierende Bürgermeisterin! Vielen Dank für Ihre Ausführungen, die wir auch schon der Presse entnehmen konnten. Wie viele Millionen Euro aus dem Entlastungspaket, das Sie planen, sind für die landeseigenen Unternehmen und die Mehrkosten, die dem Land durch die höheren Energiepreise …

Ja, jetzt sind die Getränke weg. So ist es. [Heiterkeit] Na ja, wird schon noch. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den drei Entlastungspaketen schafft es die Bundesregierung, die krisenbedingten sozialen Härten abzufedern, die arbeitende Mitte zu entlasten, die Stromkosten zu reduzieren und die …

Vielen Dank, dass da direkt Stimmung aufkommt. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalitionsfraktionen stellen mit dem Haushalt für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz viele wichtige Weichen, und das teilweise sogar in die richtige Richtung. Sie haben auf den letzten Metern einige unserer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP setzt sich ein für ein CO -neutrales 2 Berlin im Gleichschritt mit unseren europäischen und nationalen Verpflichtungen. Berlin soll als ressourceneffizienter Wirtschafts- und Innovationsmotor Vorbild für andere Städte für effektiven Klimaschutz und gelungene …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Senator! Bei der Ausgestaltung, die Sie als Senator im Kopf haben: Können Sie ungefähr angeben, welche Berliner Unternehmen davon betroffen wären? [Zuruf von Sibylle Meister (FDP)]

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Mit welcher Frist werden diese Fotos von Menschen gespeichert? Und müssen Personen, die bereits das Lehramt ausüben, Fotos von Tätowierungen machen, die sie im weiteren Verlauf ihres Lebens an sich vornehmen lassen, und diese der Senatsverwaltung einreichen?

Vielen Dank! – Ich paraphrasiere – – [Unruhe] Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gleich Pause. Wir schaffen das gemeinsam. – Ich paraphrasiere aus dem Bericht; dort stand zu lesen: Es werden wahrscheinlich maximal 1 000 Wagen bestellt werden können. Das würde nicht ausreichen, um eine Taktverdichtung zu erreichen. Das würde gerade …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Staatssekretär! Ich darf fragen, mit Blick auf die nun geplanten Maßnahmen, in welcher zeitlichen Abfolge sollen die denn stattfinden, und in welcher Form begleiten Sie diese zweite Experimentierphase wissenschaftlich?

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank! – Ich möchte nur eine Korrektur vornehmen. Lieber Herr Kollege Ronneburg, da Sie hier ja am laufenden Band Stilnoten verteilen: [Tobias Schulze (LINKE): Zu Recht!] Hätten Sie meiner Rede aufmerksam zugehört und nicht in einem Wutrausch die Ohren verschlossen, [Zurufe von der LINKEN: Oh!] hätten …

Mein Eindruck ist, dass die Linke später noch genug Redezeit hat. Herr Kollege Schlüsselburg kann seine Anliegen ja weitergeben. – Vielen Dank! [Lachen bei der CDU] Rot-Grün-Rot muss endlich seiner Verantwortung für eine gute Mobilitätspolitik für alle Berlinerinnen und Berliner gerecht werden. Das Auto, die A 100, Staus, kaputte Straßen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unterwegs sein, wie man möchte, den eigenen Weg bestimmen, das ist praktizierte Freiheit. [Beifall bei der FDP] Danke! – Nicht alle Wege führen nach Berlin, aber viele Wege führen durch Berlin. Gute Verkehrspolitik zeichnet sich dadurch aus, dass sie neue Wege schafft, Wege …

Vielen Dank! – Der Vorschlag von Cordelia Koch war weitgehender, aber meine Nachfrage lautet: Wie viele Kleinkinder bis vier Jahre wurden in Berliner Krankenhäusern seit Oktober 2021 jeweils wegen einer Coronainfektion bzw. einer Infektion mit dem RS-Virus eingewiesen, und wie viele davon wurden jeweils intensivmedizinisch behandelt?

Vielen Dank! – Wie steht der Berliner Senat zum Vorschlag der grünen Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch aus Pankow, die Quarantäneregeln für Kitakinder abzuschwächen bzw. den Kreis der abzusondernden Kinder aus Kitas deutlich zu verkleinern, da der Schutz von vulnerablen Gruppen durch das bisherige Vorgehen nicht erreicht werde?

Vielen Dank! – Mit wie vielen impfwilligen Kindern rechnet der Senat in den Wochen nach der Zulassung eines Impfstoffes? Wie viele Kapazitäten haben die Impfzentren?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Mit Blick auf die zeitnah zu erwartende Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde über eine Zulassung eines Impfstoffes für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren frage ich den Senat: Welche Maßnahmen hat der Senat bereits umgesetzt oder in Planung, um Kindern ein Impfangebot machen zu können …