Markus Striedl

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Zuschauer auf der Tribühne! Heute beraten wir unseren Antrag "LKW-Führerschein für die Mitglieder der Blaulichtfamilie vereinfachen!", ein längst überfälliger Antrag für die Einsatzbereitschaft unserer Rettungsdienste. Realität ist neben generellen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! "Rettet die Berge – Bergliebe statt Bausünde" – das ist auf den ersten Blick ein emotionaler Titel, der auf Zustimmung treffen könnte. Die Frage lautet aber: Möchten die Berge überhaupt von den GRÜNEN gerettet werden, oder ist das wieder einmal die Oma, die an der Straße …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie einmal bitten, sich folgende Situation vorzustellen und sich hineinzuversetzen: Stellen Sie sich einen dunklen, tiefen Wald vor. Es ist Nacht, und es ist draußen kalt. Der Mond scheint, und ein Käuzchen pfeift. Mitten auf einer Lichtung steht ein Altar. …

Frau Kollegin, Sie sprechen von der Kommunalmilliarde. Vielleicht haben Sie es im Bund schon mitbekommen: Die Kommunen haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Schauen wir mal (Toni Schuberl (GRÜNE): Was?) – ich komme aus dem Bau –: in Augsburg Staatstheater, zweistöckiger Bahnhofstunnel, Bahnübergang – vor 20 Jahren …

Ich kann Ihnen tatsächlich nicht sagen, wie viele E-Fahrzeuge in Bayern unter diese Regelung fallen. Ich kann Ihnen aber sagen: Die Zahlen über Umsatzausfälle habe ich mir nicht ausgedacht. Die hat auch niemand erfunden. Sie können das auch der Presse entnehmen. (Michael Hofmann (CSU): Nachgerechnet haben Sie sie aber nicht!) Das sind …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürger hier im Saal! Heute müssen wir einmal über die unlängst erlassene und hoffentlich nicht am 1. April in Kraft tretende Verordnung zum kostenfreien Parken für Elektroautos in Bayern sprechen. Die gute Nachricht: Wir können das Ganze immer noch verhindern. Eine …

Sehr geehrter Herr Kollege, ich nehme dazu gerne sachlich Stellung. Natürlich gehen wir auch mit der Zeit, wenn es sich um Neubauten handelt. Wenn wir aber davon reden, wegen kleinster Umbaumaßnahmen Kosten in Millionenhöhe zu verursachen, dann sind wir an einem Punkt, wo ich sage: Wenn ich ein Gebäude aus den 1970er-Jahren habe – sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Brandschutz ist das Thema im Bau, vor allem bei öffentlichen Gebäuden, die schon in die Jahre gekommen sind. Dieses Thema haben wir auch in der Enquete-Kommission "Bürokratieabbau" ausführlich besprochen. So viel, aber auch nicht mehr, darf ich aus der Nichtöffentlichkeit …

Herr Wagle, das war ein schöner Vortrag. 4.000 Zugkilometer ins Allgäu entspricht etwa zehnmal der Strecke München – Lindau und zurück. Wenn Sie sagen "4.000 Kilometer", hört sich das einfach nur schöner an. Aber mal eine andere Geschichte. Sie meinen, das sei ein "blöder Antrag". Er sei ein großer Quatsch. Das ist ja wurscht. Herr …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Warum sind wir heute hier und reden über dieses Thema? – Das könnte jetzt vielleicht meine Schuld sein; vielleicht habe ich es Ihnen im Ausschuss einfach nicht ausführlich genug erklärt und Ihnen nicht nahebringen können. Ablehnen kann man den Antrag eigentlich nicht, …

Frau Kollegin, Sie haben erklärt, eine Bürgerbeteiligung wäre nicht erforderlich. Sie sind ja sehr fachkompetent. Deshalb können Sie mir bestimmt meine Frage beantworten: Ist die Bürgerbeteiligung denn auch verboten? Es ist doch zu erwarten, dass sich die Bürger beeinträchtigt fühlen werden. Eine Regierung ist doch nicht dafür da, stur …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vorab mal eine Frage, mal schauen, ob einer die Antwort kennt: Was haben das Zweite Bayerische Modernisierungsgesetz, Ihre aktuelle Zuwanderungspolitik und ein Omelett gemeinsam? (Anna Rasehorn (SPD): Alles lecker! – Zuruf: Gar nichts!) Das weiß keiner? Das habe ich mir …

Entschuldigen Sie bitte, Herr Scharf. – Ich bin Mitglied des Petitionsausschusses. Wie erklären Sie sich folgende Tatsache? Wir bekommen regelmäßig Petitionen von Menschen, die gerne hier bleiben möchten und noch hier im Lande sind, aber ein Strafregister haben, das fast unbeschreiblich ist. Der Rekordhalter dieses Jahres ist ein junger …

Sehr geehrter Herr Arnold – –

Herr Kollege Pohl, Sie haben uns gefragt, was uns denn der Angriffskrieg unseres Freundes, des Russen, kostet. Wissen Sie, was ich immer sage? – Sie haben den Scheiß finanziert. Sie haben bis einen Tag vor Beginn des Krieges dort drüben Gas gekauft. Sie haben Geld hineingebuttert, sind mit dem Köfferchen hinübergeflogen und haben auf …

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, geschätztes Präsidium! Ja, jetzt ist er da. Haben Sie mich vermisst? Das ist aber schön. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Der Antrag der GRÜNEN zur endgültigen Beendigung von Planungen zur dritten Startbahn ist völlig unangebracht, vor allem, wenn wir sehen, was die GRÜNEN für Zukunftsfantasien …

Ich bin tatsächlich wieder da, stellen Sie sich das einmal vor. – Herr Kaufmann, Sie haben gerade festgestellt, dass es nicht um die Leistung des Wechselrichters von 800 Watt geht, sondern lediglich um die Plattenleistung. Das ist soweit richtig. Ich hatte im Hochsommer eine Leistung der Platten von über 800 Watt über einen Zeitraum von …

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal darf ich meine Verwunderung darüber zum Ausdruck bringen, dass die SPD tatsächlich ihre Liebe zum Flugverkehr entdeckt hat, wo doch das Flugzeug laut der Aussage diverser Parteimitglieder wohl der Beelzebub des Klimawandels schlechthin ist. Wie dem auch sei, …

Herr Kollege Dr. Büchler, ich habe eine kurze Frage. Haben Sie als Mitglied der parlamentarischen Opposition ein Interesse, genau zu erfahren, wie viel Steuergeld für was verwendet wird, oder haben Sie dieses Interesse nicht? Welche Bedenken haben Sie, wenn ein Fachmann wie unser Benjamin Nolte, der solche Bahnprojekte bereits beruflich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD initiiert eine Aktuelle Stunde zum Thema Handwerk. Das ist ungefähr so, als wenn die GRÜNEN eine Aktuelle Stunde zum Wiedereinstieg in die Atomkraft machen würden; aber gut, auch das nehmen wir mit. Wer sind denn (Johannes Becher (GRÜNE): Wäre das ein Kalauer, …