Markus Striedl
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, geschätztes Präsidium! Ja, jetzt ist er da. Haben Sie mich vermisst? Das ist aber schön. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Der Antrag der GRÜNEN zur endgültigen Beendigung von Planungen zur dritten Startbahn ist völlig unangebracht, vor allem, wenn wir sehen, was die GRÜNEN für Zukunftsfantasien vom Flugverkehr haben, mit Wasserstoff oder Elektro. Das müssen wir einfach mal im Hinterkopf behalten. Flugzeuge, die langsamer fliegen, brauchen mehr Startbahnkapazitäten. Flugzeuge, die langsamer fliegen, brauchen eventuell mehr Abstände beim Landen. Es ist momentan nicht gegeben und geboten, dass wir hier sagen, für konventionelle Strahlflugzeuge brauchen wir mehr Start- und Landebahnen. (Johannes Becher (GRÜNE): Der Kollege Huber hat mir besser gefallen! – Lachen bei der AfD) – Ja, das glaube ich dir. – Aber es geht momentan nicht um die Umwelt, sondern es geht – das hat mein Vorredner schon gesagt – einfach darum, dass der Flughafen München auch in Konkurrenz zu anderen Flughäfen steht und einfach eine Firma ist, auch wenn er in Staatshand liegt. Hier wird Folgendes gemacht: Hier soll ins Baurecht eingegriffen werden, und zwar in das Baurecht, das sich eine Firma, nämlich der Flughafen, mit sehr viel Zeit, Geld und Aufwand rechtmäßig erarbeitet hat. Die Regierung von Oberbayern hat jetzt gesagt, dass dieses Baurecht weiterhin Bestand hat. Wenn wir uns hier daranmachen, dieses Baurecht abzuerkennen, wäre das quasi eine "Lex München Flughafen". Das wäre schon mal unzulässig. Des Weiteren: Wenn Sie, liebe Kollegen von den GRÜNEN, mit der Entscheidung der Regierung von Oberbayern unzufrieden sind, dürfen Sie das sein. Dagegen kann man auch etwas tun, aber nicht im Landtag, sondern vor dem Verwaltungsgericht, das dafür zuständig ist. Nicht wir sind es. (Beifall bei der AfD – Johannes Becher (GRÜNE): Wir sind doch Eigentümer dieses Flughafens! Hat Ihnen das niemand gesagt?) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Nächster Redner ist Herr Kollege Benno Zierer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. (Johannes Becher (GRÜNE): Ach, Benno, endlich du! – Anna Rasehorn (SPD): Jetzt warte erst mal, was er sagt!)
