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Oskar Atzinger

AfD 22.02.2024 Sitzungen 19/11

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Fortes fortuna adiuvat. – Den Tapferen hilft das Glück. – Im Deutschen spricht man meist vom Glück des Tüchtigen. Aber warum sollte man tüchtig sein, wenn man auch von Bürgergeld ganz komfortabel leben kann? Anstatt endlich wieder Fleiß, Leistung und Anstrengung auf den Stundenplan zu setzen, kommen die üblichen Ideen aus der Mottenkiste der Sozialromantiker und Realitätsverweigerer: Sozialindexe, sozioökonomische Herausforderungen, Ferienlager, Ganztagsbetreuung, Demokratiebildung. – All diese Schlagwörter helfen uns nicht weiter. Schon ein bayerischer Ministerpräsident sagte richtigerweise: "Die Migration ist die Mutter aller Probleme." Wie soll Unterricht Wissen vermitteln, wenn an zahlreichen Schulen die Mehrheit der Schüler keine ausreichenden Deutschkenntnisse hat? Wie soll die Leistungsfähigkeit wiederhergestellt werden, wenn in zahlreichen Elternhäusern Leistung und Bildung auch kulturell einen eher geringen Stellenwert haben? (Zuruf des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD)) Aber noch weit schlimmere Realitätsverweigerung betreiben die GRÜNEN in ihrem Antrag mit folgenden beiden Sätzen: "Durch Corona haben alle Kinder und Jugendlichen gelitten. Die psychischen Erkrankungen sind massiv angestiegen." Nein, nicht durch Corona als Erkrankung, sondern durch die Corona-Maßnahmen (Beifall bei der AfD) haben unsere bayerischen Jungen und Mädchen gelitten wie geprügelte Hunde. Sich jetzt hinzustellen und Corona mit zum Sündenbock für die schlechten Pisa-Ergebnisse zu machen, ist an Heuchelei und Zynismus nicht mehr zu überbieten. (Beifall bei der AfD) Den Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN lehnen wir genauso wie den nachgezogenen Dringlichkeitsantrag der SPD ab, und ich kann bereits jetzt mitteilen, dass ein Antrag der AfD-Fraktion zur Wiederherstellung von Fleiß, Disziplin und Leistungsbereitschaft an den Schulen dem Landtagsamt als Drucksache vorliegt. Ich freue mich, diesen in einer der nächsten Sitzungen des Bildungsausschusses mit Ihnen zu diskutieren. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)

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