Oskar Atzinger

Geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Pecunia non olet – Geld stinkt nicht, Schultoiletten aber häufig schon. Der Antrag der GRÜNEN zielt darauf ab, dass Sanierungen von Schultoiletten auch als Einzelmaßnahme möglich werden. Dafür fordern sie ein Sonderinvestitionsprogramm – als ob es an Bayerns Schulen keine anderen Probleme gäbe. Laut einer Umfrage des Kinderhilfswerks unter 3.218 Kindern und Jugendlichen im Alter von 10 bis 17 Jahren klagen 44 % der Befragten über verwahrloste Toiletten. Besonders schlecht sieht die Lage in Großstädten aus, wo 62 % den Zustand der Toilettenanlagen als unzumutbar empfinden. Den proportionalen Zusammenhang wird ein grüner Gesinnungsethiker natürlich nicht erkennen, dass es nämlich in Großstädten überdurchschnittlich viele marode Toiletten an Schulen gibt; denn ein Hauptgrund für die Verwahrlosung, wie bereits gesagt wurde, ist Vandalismus. Da dieser an Schulen mit einem hohen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund (Beifall bei der AfD – Zurufe von den GRÜNEN: Ah! – Zuruf des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE)) besonders häufig vorkommt, gilt auch hier die Erkenntnis unseres ehemaligen CSU-Ministerpräsidenten: Die Migration ist die Mutter aller Probleme. (Beifall bei der AfD) Ich sage, nur Remigration wird unsere Probleme lösen. Ja, auch in Bayern gibt es einen massiven Investitionsbedarf an Schulen; Schultoiletten als Einzelmaßnahme zu sanieren ist jedoch nicht sinnvoll. Daher lehnen wir diesen Antrag ab. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)