Anton Rittel

Wir reden hier jetzt aber über das Bayerische Kinderstartgeld. Ich muss ganz klar sagen: Ich bin vollkommen der Meinung, dass wir in die frühkindliche Bildung von Kindern ab drei Jahren investieren müssen, damit die Kinder keinen Rückstand haben, wenn sie in die Schule kommen. Das ist für uns das A und O. Für mich persönlich ist es ganz …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich behaupte: Heute ist ein guter Tag – nicht deswegen, weil wir gestern Abend so ein schönes Fest hatten, sondern weil wir heute das Kinderstartgeld auf den Weg bringen. Das Familien- und das Krippengeld werden zum 1. Januar 2026 zu einer einmaligen Leistung, dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als Handwerker schaue ich mir manchmal die Dinge an. Wenn etwas nicht funktioniert, wird nicht diskutiert, sondern repariert. Ich glaube, das braucht unser Sozialstaat dringend: eine vernünftige Reparatur. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Das Bürgergeld ist gut …

Sehr verehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei so einem Antrag weiß ich, warum ich in die Politik gegangen bin: damit ich auf so einen schwachsinnigen, realitätsfremden Antrag reagieren kann. Mein Vater hätte in dem Fall gesagt: Junge, denk dir nichts, da kannst du nichts machen. Die haben von Ackerbau und Viehzucht keine …

Sehr geehrte Präsidentin, geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab ist zu sagen: Wir stimmen dem Antrag zum Pakt für Kindergesundheit zu. Ich erinnere daran: Wir, die FREIEN WÄHLER und die CSU, haben schon einen Antrag gestellt, mit dem die kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bayern verbessert werden soll. Er ist am 27. Februar …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Kollegin Roon, eines muss ich gleich vorweg sagen: Zu unserer Regierungskoalition aus FREIEN WÄHLERN und CSU, zur Bayernkoalition, gibt es gar keine Alternative. (Zuruf von der AfD: Humor hat er auch!) Die FREIEN WÄHLER stehen für eine pragmatische und bürgernahe …

Jawohl. (Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN) Wir von der Regierungskoalition lehnen die Anträge ab. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU – Volkmar Halbleib (SPD): Das Wichtigste hat er auch gesagt!)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir sprechen heute über die Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Situation in unseren Kindertagesstätten. Ich sage gleich zu Beginn: Es ist gut, dass wir uns mit den Herausforderungen in diesem wichtigen Bereich beschäftigen. Was die SPD jedoch vorlegt, ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebes Publikum, das noch da ist! Der Antrag der SPD ist vielleicht im Grunde gut gedacht; aber es wird schwierig. Wenn die EU die Mittel streicht, dann soll Bayern alles ausgleichen. Normalerweise ist das fast nicht möglich; aber wir in Bayern halten uns da, glaube ich, …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon ein paar überflüssige Anträge gehabt; dieser gehört dazu. Das ist meine Meinung. Das Thema Altersarmut beschäftigt uns alle schon lange, nicht erst seit dem Antrag der SPD. Bei Petitionen würde man sagen: Den Antrag kann man mangels Zuständigkeit zurückweisen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der SPD ist leider Gottes nicht zielführend. Die Staatsregierung hat schon lange erkannt, dass das finanzielle Problem der Kindergärten gelöst werden muss. (Anna Rasehorn (SPD): Wo ist denn dann das Geld?) Sie erarbeitet bereits intensiv ein Konzept für …

Verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer! Ich muss mich meiner Vorrednerin anschließen. Es ist bereits alles gesagt worden; aber ein bisschen etwas muss ich auch noch sagen. (Allgemeine Heiterkeit) Für unsere medizinische Versorgung ist es sehr wichtig, dass wir eine gleichmäßige Ausbildung und bundesweit …

Wir nehmen den Familien nichts weg, sondern dieses Geld wird für die Infrastruktur verwendet. Ich glaube, das ist jetzt schon oft genug und deutlich gesagt worden. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Ganz genau!)

Bei der Einführung des Krippengeldes lag es dem Gesetzgeber am Herzen, die Verfahren so unbürokratisch wie möglich zu gestalten. Darum wurde das sogenannte Erklärungsprinzip eingeführt: Die Antragsteller machen eine Einkommensprognose für den Bewilligungszeitraum, und die Verwaltung verlässt sich im ersten Schritt auf die Angaben der …

Nein, lasse ich nicht zu.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Damen und Herren! Ich glaube, wir haben nicht in Bayern eine Krise, sondern die Krise ist momentan in Berlin. Das ist eine Feststellung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Wie meine Vorredner schon gesagt haben: Wir nehmen den Familien nichts weg, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, das ist auch ein Handwerksberuf. Vielleicht gibt es da doch noch mehr Handwerker, als wir alle denken, Herr Striedl. Ich glaube, wenn wir auch nur einen Handwerker in der FREIE-WÄHLER-Fraktion haben, dann kann ich den Beruf und die Sparte ehrwürdig vertreten. (Beifall bei Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Ich …

Ich bitte um Ihre Zustimmung. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN)

Ich als Sprecher für Arbeit und Soziales der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER habe dafür kein Verständnis.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich berichte noch über den Schwerpunkt Kindertageseinrichtungen. Als Vater von drei Kindern weiß ich um die Wichtigkeit einer guten Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten, insbesondere in unseren Kinderkrippen und Kindergärten. Eine gute und flächendeckende Betreuung …