Katja Weitzel

Sehr geehrter Herr Staatsminister, es tut mir leid, dass ich das jetzt so ausdrücken muss, aber Sie zerschlagen gerade Porzellan. Erstens habe ich nie gesagt, dass die Staatsregierung die Regelungen für die Reisekostenabrechnung ändern soll. Vielmehr habe ich darauf hingewiesen, dass die Hochschulverwaltungen sich selber noch mal interne Hürden aufbauen, die per Gesetz gar nicht vorgegeben sind, und zwar aus panischer Angst, fehlerhafte Abrechnungen zu machen. Unserer Auffassung nach wäre es eine Aufgabe des Wissenschaftsministeriums, so etwas abzubauen und zu begleiten aller Hochschulautonomie zum Trotz. Ich weiß, jeder hat eine eigene Verwaltung, die anders abläuft. Nichtsdestoweniger kann man hier eingreifen. Zweitens frage ich mich gerade, ob ich noch einmal darüber nachdenken muss, aber wir hatten angekündigt, Ihrem Dringlichkeitsantrag zuzustimmen. (Heiterkeit des Staatsministers Markus Blume) Ungeachtet dessen ist zu bemerken, dass immer ganz stark nach Berlin geschielt wird. Es scheint ja sehr witzig zu sein, dass die SPD-Fraktion Ihrem Dringlichkeitsantrag zustimmt, wenn Sie so lachen, aber gut. Nichtsdestoweniger wird immer nach Berlin geschielt. Dabei könnte man hier in Bayern so vieles, insbesondere bei der Grundfinanzierung, mehr machen. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Weitzel, bitte denken Sie an Ihre Redezeit.