Katja Weitzel

Herr Minister Blume, ich finde es schon bemerkenswert, dass Sie sich immer so auf Berlin stürzen. Sie scheinen da offensichtlich ein persönliches Problem zu haben. Wir haben beispielsweise auch Baden-Württemberg erwähnt; dieses Land wird von Ihnen wohl nicht so bewertet wie Berlin. Ich will aber auf etwas ganz anderes hinaus. Sie haben noch einmal die Hightech Agenda angesprochen. Wir haben meines Wissens noch nie bestritten, dass Sie diese gut machen. Wenn aber dieser Antrag dazu führt, dass Sie Ihre Hausaufgaben im Maschinenraum der Wissenschaftslandschaft machen, nämlich im Mittelbau, und dort gute Strukturen schaffen, so wie es Frau Kollegin Osgyan auch schon angesprochen hat, dann, fände ich, wäre der Antrag schon allein deshalb richtig. Es geht darum, Strukturen zu schaffen. In dem Antrag steht auch kein einziges Wort von aggressiver Abwerbung, sondern es geht darum, Strukturen zu schaffen. Ich freue mich auch, wenn die Hausaufgaben für den Mittelbau von der Staatsregierung gemacht werden, um dort die Strukturen und Voraussetzungen für eine gute Wissenschaftslandschaft zu schaffen, damit auch ein Timothy Snyder solche Äußerungen nicht mehr von sich gibt. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Liebe Frau Kollegin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die letzten drei Jahre in Deutschland waren leider verlorene Jahre für Wissenschaft und Forschung. Das muss man einfach einmal ganz deutlich sagen. (Beifall bei der CSU) Wir können das jetzt auch in Kürze nicht aufholen. Dennoch versuchen wir, am Ball zu bleiben. Ich muss doch noch einmal ganz deutlich sagen: Die Hightech Agenda ist ja kein Professorinnen- und Professorenprogramm. Wir haben mit der Hightech Agenda auch 1.500 Stellen im Mittelbau geschaffen, also genau diejenigen Stellen, die das rare Gut sind. Weil auch Kollegin Osgyan vorhin etwas angedeutet hat: Glaubt ernsthaft jemand, dass ein Wissenschaftler aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland kommt, weil er hört, dass es dort ein Wissenschaftszeitvertragsgesetz gibt, egal ob in der heutigen Form oder in irgendeiner modifizierten Form? – Nein, der kommt nur, wenn er weiß, dass es hier Regierungen und Umstände gibt, die zeigen, dass wir volle Kanne in Wissenschaft investieren, dass wir für Freiheit in der Forschung und in der Lehre sorgen und dass wir Rahmenbedingungen schaffen, die auch nur ansatzweise mit denjenigen in den Vereinigten Staaten vergleichbar sind. Das hilft, aber alles andere hilft nicht. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)