Reden (25)
23.07.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne zu diesem Thema auch noch das Wort ergreifen, weil uns die letzten Sommer eindrucksvoll gezeigt haben, dass es ein Riesenthema ist. Die Sommer werden immer heißer und die Hitzeperioden immer länger. Das trifft gerade vulnerable Gruppen, die Schulen, …
21.04.2026
Das Pflegegeld war eine Anerkennung für die Menschen, die gepflegt werden, aber auch ein Betrag, dem Umfeld etwas zu schenken oder sich selbst einen Urlaub zu schenken in einer Situation, die wirklich nicht einfach ist. Dann zu sagen, dass wir die Hälfte kürzen, war schon für viele – du merkst ja auch die Reaktion der Opposition – ein …
21.04.2026
Das finde ich großartig.
21.04.2026
Du gibst dir also sozusagen selbst noch eine Chance, Andreas.
21.04.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In wirtschaftlich anspruchsvollen Zeiten stehen wir vor der Herausforderung, einen Doppelhaushalt zu verabschieden, mit dem einerseits Einsparvorgaben umgesetzt werden und andererseits ausreichend Haushaltsmittel für unsere zweifelsohne großen Aufgaben und Herausforderungen …
19.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bayerische Staatsregierung setzt sich sehr intensiv für einen starken Standort ein, der weiterhin die Pharmaindustrie stärkt. Das haben wir schon immer getan, aber es ist natürlich in Zeiten wie diesen noch viel mehr nötig, weil wir Medikamente, weil wir eine gute …
05.02.2026
Ich sehe da keine Widersprüchlichkeit, weil genau das der Fall ist: Wir haben eine gute Hebammenversorgung. Das ist aktuell auch immer noch der Fall. Ich habe keine Massenkündigungen. Teilweise gehen Hebammen ins Angestelltenverhältnis – das stimmt –, aber die stehen dann weiterhin dem Markt zur Verfügung. Einige Krankenhäuser haben sich …
05.02.2026
Zum einen hoffe ich auf die Unterstützung des Bayerischen Landtags, indem die Mittel weiterhin zur Verfügung gestellt werden, damit der Hebammenbonus ausgezahlt werden kann. Zum bürokratischen Verfahren kann ich nur sagen: Ich bedauere das sehr; denn wir hatten vorher ein sehr unkompliziertes und unbürokratisches Verfahren, um den …
05.02.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich entschuldigen, dass ich der Debatte nicht komplett zuhören konnte. Ich habe gerade eine neue Studienfakultät im Pflege- und Gesundheitsbereich einweihen dürfen, was mich sehr gefreut hat; denn es geht dort weiter voran: Wir treiben die Pflege und …
08.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über die Änderung des Landespflegegeldgesetzes, mit der wir die Pflege in Bayern stärken und Verbesserungen bei der Antragstellung und beim Bezug von Landespflegegeld herbeiführen wollen. Am 9. April hat der Bayerische Landtag bereits zwei Dinge …
24.10.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir leben in wirklich herausfordernden Zeiten. Manche sagen, wir lebten in einer Art Dauerkrisenmodus. Eine Krise jagt die nächste: Corona, Kriege und Klima. Es ist kein Wunder, dass viele Menschen Angst haben und sich Sorgen machen. Das …
26.09.2024
Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist eine etwas missliche Situation für mich, weil ich natürlich auch gerne ein paar Worte zu diesem Thema sagen möchte, weil es mir extrem wichtig ist, aber wir haben heute ein festes Sitzungsende und wollen natürlich noch darüber abstimmen. Gestatten Sie mir trotzdem einen Aufruf, …
26.09.2024
Wir leisten dabei einen wichtigen Beitrag zur Versorgung im ländlichen Raum. Außerdem stellen wir das Bewerbungsverfahren für die Landarztquote auf ein rein digitales Verfahren um. Das bisherige schriftliche Verfahren ist nicht mehr zeitgemäß und bindet unnötig Ressourcen, die wir woanders brauchen. Die Heilberufekammern haben den Wunsch …
26.09.2024
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Ihnen heute einen Gesetzentwurf vorstellen, der im Wesentlichen verschiedene Änderungen aus dem Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention zusammenfasst. Wir nutzen dabei auch die Gelegenheit, digitale Lösungen voranzubringen und damit …
03.07.2024
Wir haben einiges aufgenommen und uns bei dem Weg, den wir in dem Reformprozess jetzt gehen wollen, daran orientiert. Wir wollen den Weg möglichst offenlassen, zum Beispiel was die Weiterbildungsordnung anbelangt. Wir wollen der Vereinigung natürlich auch die Chance geben, selber zu bestimmen. Wenn man eine Selbstbestimmung haben will, …
03.07.2024
Laufen schadet bekanntlich nicht und ist gut für die Gesundheit. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Waldmann, bitte.
03.07.2024
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf wurde schon am 24. Januar dieses Jahres in den Landtag eingebracht. Heute soll der Gesetzentwurf lediglich um eine Änderung zum Landesgesundheitsratsgesetz ergänzt werden. Die Änderung sieht vor, die …
04.06.2024
Vielen Dank für diese Frage, die mir die Gelegenheit gibt, auf dieses Thema etwas detaillierter einzugehen. Wir haben schon bisher Investitionskosten gefördert und dafür bedarfsgerecht Mittel eingestellt. Es gibt einen Krankenhausplan, der im Internet für jedermann einsehbar ist. Er umfasst über 300 Seiten, aber daran kann man dezidiert …
04.06.2024
Menschen, die in der Pflege arbeiten, arbeiten dort, weil sie gerne mit Menschen arbeiten, weil sie gerne für sie da sind und nicht deswegen, weil sie den ganzen Tag unterwegs sind und gerne irgendwelche Papiere ausfüllen. Das heißt, wir müssen es schaffen, dort Prozesse zu vereinfachen und vor allem digitale Tools als sinnvolle Helfer …
04.06.2024
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich unserem Patienten- und Pflegebeauftragten in allem anschließen, was er gesagt hat, und nicht nur den guten Aufrufen, mehr für die Prävention zu tun, damit wir uns alle mehr bewegen und besser ernähren. Lieber Thomas Zöller, ich schließe mich auch deinem Dank die …
