Robert-Martin Montag

Herr Czuppon, ganz kurz noch einmal zu Ihnen. Also, diese vorgestanzten Redemanuskripte, die sind ein bisschen anstrengend. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich verteidige wirklich ganz als Letzter die CDU, weil im Bund … (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Was? Hof- fentlich nicht als Letzter!) Ja, inhaltlich in der Frage, von uns hier. …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe 10 Minuten Redezeit und ausgerechnet bei dem Thema wollte ich es etwas kürzer halten. Aber ich versuche mein Bestes, vielleicht die Redezeit substanziell zu führen, also nicht wirklich am Ende auszureizen. Denn zum Gesetz selber gibt es nichts Wirkliches zu sagen. …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weiß gar nicht, wozu der Kollege der CDU gerade gesprochen hat, irgendwie nicht wirklich zum Gesetzentwurf der Bundesregierung. Denn ich wüsste auch nicht, dass die Grundsätze des Sozialgesetzbuches – Fördern und Fordern – abgeschafft worden wären. Deswegen versuche ich …

Ich hatte es schon eben gesagt, an den Haushaltsund Finanzausschuss.

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Hey, ich schätze Sie sehr, das wissen Sie, aber Ihr Auftritt eben hat mich ein bisschen ratlos zurückgelassen, das muss ich Ihnen sagen. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Dass die FDP ratlos ist, im Landtag – FDP ratlos im Landtag!) Ja, aber nicht inhaltlich …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Politik befindet sich seit zwei, drei Jahren im permanenten Krisenmodus. Deswegen ist es gut und richtig, dass jetzt hier in der Frage der aktuellen Energiekrise ein starkes und erkennbares Signal aus Thüringen kommt – in Ergänzung zum Bund –, dass die Bürger, die Wirtschaft und …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Christoph Zippel, zu dir komme ich gleich. (Heiterkeit CDU, Gruppe der FDP) Ich will mal anders anfangen. Wir haben ja des Öfteren gehört, dass dieses Parlament nicht arbeitsfähig sei. Das hört man nicht nur ab und zu hier im Parlament selbst, sondern man liest es auch …

Vielen Dank, Herr Präsident. Zwei an der Zahl. Sie haben gesagt, die durchschnittliche Bearbeitungszeit beträgt drei Monate. Der Bürgerbeauftragte des Freistaats spricht von fünf Monaten. Frage 1: Wie erklären Sie sich die Differenz? Frage 2: Wann ist geplant, eine digitale Antragstellung für diese Aufstiegs-BAföG-Anträge in Thüringen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz in Thüringen Mit dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, dem sogenannten Aufstiegs-BAföG, werden altersunabhängig Personen gefördert, die sich beruflich verändern wollen oder einen höheren Abschluss anstreben. Hierzu zählen beispielsweise …

Gut, danke.

Eine Frage noch: Sie haben gesagt, spätestens zum 01.01.2023 ist nicht nur die Richtlinie in Kraft, sondern sind auch die Auszahlungsbedingungen dann so geklärt, dass tatsächlich auch für 2023 gefördert werden kann.

Das ist eine Nachfrage, jawohl.

Vielen Dank, Herr Präsident. Stand der Novellierung der Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2021 beschlossen, Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufzunehmen, um die …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sehen, dass die Zeit manchmal über die Erkenntnisse hinweggeht. Noch immer sind wir dabei, zu lernen und zu verstehen, wie auch zukünftig am besten Pandemien begegnet werden kann. Zum jetzigen Zeitpunkt wissen wir, dass die Impfstoffe vor allen Dingen dem Eigenund …

Das werde ich auch weiter tun. Mit Ihrem Vorschlag allerdings, glaube ich, ist dem Bürger zurzeit jedenfalls kein Wille gegeben und ich sehe nicht, wie wir zu einem Ergebnis in dieser Situation kommen sollen. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Dr. Bergner, Sie haben hier wieder am Pult gestanden und gesagt, dass Sie das doch durchaus interessant finden, wenn es denn mal um direkte Demokratie, um ein konkretes Anliegen, geht, was hier für Ausflüchte kämen. Ich glaube, keiner der Kollegen hier hat substanzlos vor sich …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn mich vorab schon wärmender Applaus auf dem Weg hier nach vorn begleitet hat – gibt es tatsächlich eine ein wenig kontroverse Position der FDP zu diesem vorliegenden Gesetzentwurf. Denn er zeigt zwei Dinge, lieber Herr Blechschmidt, auch wenn Sie sich da versucht haben, ein …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Müller, ich kann Ihrer Rede fast in Gänze bis auf den letzten Teil mit Herrn Fratzscher zustimmen. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Ist ja auch im Bund eine Koalition!) Das merkt man bei euch nicht immer, aber es ist tatsächlich so. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Ich kann auch gern …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Dr. Bergner, ich muss wirklich ein bisschen an mich halten. Ich bin eigentlich immer davon ausgegangen, dass gerade Physiker oder Physikerinnen die Welt deutlicher sehen, wie sie ist, weil sie sich an Fakten halten. Ich habe aber keine gehört. Wer in einer …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mache es kurz. Herr Blechschmidt, Sie haben ja eine zentrale Frage angesprochen und Sie haben uns noch nicht überzeugt. Die Diskussionen im Ausschuss und auch der nun vorgelegte Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung sind aus unserer Sicht nicht ausreichend, denn unsere …