Robert-Martin Montag

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, wir haben Probleme in der medizinischen Versorgung. Es schlägt die Welle zusammen, die Politik durch Unterlassen mit verursacht hat. Die Dinge, die wir jahrzehntelang gerade im gesundheitspolitischen Raum, auch im vorpolitischen Raum, nämlich in den Fachgremien …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Namens der FDP möchte ich beantragen, den Tagesordnungspunkt 2 – Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes in Drucksache 7/5567 – auf die nächste Plenarsitzung zu verschieben. Das ist dann die Februar-Sitzung.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, dass es einer Reform der Wahlkreise im Landeswahlgesetz bedarf, ist offensichtlich. Wir als Freie Demokraten halten den vorliegenden Gesetzentwurf jedoch nicht für abschließend sinnvoll. Es ist nicht ausreichend, den Wahlkreis Erfurt III ein wenig zu …

Die Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zur Förderung von Forschung und Innovation in Thüringen Mit dem EFRE-Förderprogramm werden zwei Hauptziele verfolgt: Investitionen für Wachstum und Arbeitsplätze – Stärkung des Arbeitsmarkts und der regionalen Wirtschaft – sowie europäische territoriale Zusammenarbeit – …

Als federführend würde ich schon den Gesundheitsausschuss sehen.

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst mal vielen Dank für die zumeist sehr sachlichen, lösungsorientierten und auch sehr respektvollen Meldungen. (Beifall Gruppe der FDP) Wir haben mit diesem Antrag versucht, eines zu tun: Dieser Antrag entzieht sich ein bisschen den allgemeinen politischen Spielregeln – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie kennen sicherlich die auch teilweise körperlichen Herausforderungen, die ein solches Mandat, wie wir es begleiten, auch mal mit sich bringt: aufstehen, joggen, Kind zur Schule bringen, Morgenrunde in der Fraktion, anschließend zehn Stunden Plenum. Dann regeneriert man und …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wurde aus unverständlichen Gründen aufgefordert, mich kurzufassen. (Beifall CDU, SPD, Gruppe der FDP) Ich bin das ehrlicherweise bisher nur aus meiner eigenen Partei gewöhnt. Aber dass ich die Bitte hier aus dem Hohen Hause zugetragen bekommen, das wundert mich. Ich werde …

Ich beantrage, den in Rede stehenden Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit und Gleichstellung zu überweisen.

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Innen und au- ßen!) (Heiterkeit CDU, AfD) – und das war tatsächlich das Beste, was ich zu dieser Debatte beitragen konnte. Ich bin ein bisschen irritiert, denn ich möchte Ihnen allen vor unserer historischen Verantwortung mal kurz was zitieren, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier in zweiter Beratung den Antrag zur Einsetzung einer Kommission, die zur Reform des Thüringer Abgeordnetenrechts Vorschläge erarbeiten soll. Dreh- und Angelpunkt beispielsweise bei der Abgeordnetenentschädigung – das war ja schon mal hier auch hitziges …

Vielleicht zwei Dinge: Europa ist nicht angelegt als kollektivistisches Konstrukt. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Die Europäische Union!) Die Europäische Union ist nicht als kollektivistisches Konstrukt angedacht oder angelegt. Worauf ich hingewiesen habe, ist – und da bitte ich, das ist die Frage, dass man eben auch …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vorredner haben schon viel gesagt, nicht immer was Kluges, das sei an dieser Stelle auch erwähnt. (Beifall SPD) Herr Aust, einen Punkt würde ich gern noch mal bei Ihnen aufgreifen. Was ich an der Argumentation nicht verstehe: Sie beleuchten die Geschichte und stellen vor …

Das beantworte ich Ihnen gern: Nur, wenn man der Logik, der These, der Antithese und der Synthese folgen würde, das ist aber recht abstrakt (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Sehr richtig!) und manchmal ist die Praxis komplizierter als eben abstrakte Denkmodelle. Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD)

Sehr gern.

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich ist dieses Thema für die Kommunen und unseren Freistaat von außerordentlich großer Bedeutung. Dies habe ich – nicht ich, sondern Herr Kollege, der jetzt präsidiert – in den entsprechenden Beratungsrunden bereits mehrfach dargestellt. Über 33.000 Ehrenamtliche …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach der etwas größeren Aufregung nun zu einem Antrag, der sachorientiert ist, der leider keine Mehrheit gefunden hat, aber ein zentrales Problem in unserer Gesundheitslandschaft vor allem hier im Land adressiert, (Beifall Gruppe der FDP) nämlich die grundsätzliche Frage, wie wir unsere …

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

sich auszuruhen wird es auch zukünftig nicht geben. Auch dazu sind die Jobcenter verpflichtet, nur eben, dass wir jetzt bilden wollen und der Vorrang der Vermittlung nicht alleine stehen bleibt.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist gestern schon in der Aktuellen Stunde viel dazu gesagt worden. Ich möchte nur dem Grundtenor – weil ich die Begründung für diesen Antrag seitens der CDU-Fraktion nicht wirklich nachvollziehen kann – vielleicht mal ein paar grundlegende Fakten entgegenstellen, warum …