Robert-Martin Montag

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sehen, dass die Zeit manchmal über die Erkenntnisse hinweggeht. Noch immer sind wir dabei, zu lernen und zu verstehen, wie auch zukünftig am besten Pandemien begegnet werden kann. Zum jetzigen Zeitpunkt wissen wir, dass die Impfstoffe vor allen Dingen dem Eigenund Selbstschutz und im geringeren Maß dem Fremdschutz dienen. Das heißt, eine Impfung ist gut, aber sie muss freiwillig bleiben, denn eine Impfung schützt vor allen Dingen die Geimpften vor schweren Verläufen. Es sollte also jeder ein Eigeninteresse daran haben. Wir sind in einer Phase, in der die Eigenverantwortung aus meiner Sicht ausreicht. Menschen sind klug genug, zu wissen, wie sie mit Gefährdungen, mit Krankheitserscheinungen umgehen, denn das Coronavirus, gerade in der Omikron-Variante, ist ja nicht das einzige Virus, das einen selbst und andere krank machen kann. Deswegen ist es richtig, dass wir die Umsetzung hier zumindest erst mal prüfend aussetzen wollen. Denn wir haben eine andere Situation als im Herbst 2021 und für die Freien Demokraten kann ich sagen, dass wir von Thüringen aus, aber auch im Bund alles tun werden, dass diese einrichtungsbezogene Impfpflicht Ende des Jahres ausläuft – so wie vereinbart. (Beifall Gruppe der FDP) Deswegen ist auch richtig, dass wir jetzt natürlich dem absehbaren Ende dieser gesetzlichen Grundlagen nicht Verwaltungsaufwand und Eingriff in die persönlichen Lebensfreiheiten Einzelner und Arbeitender entgegenstellen. Deswegen ist es richtig, dass wir schnellstmöglich keine Bescheide erstellen, keine Bußgelder verhängen, sondern dass wir dazu kommen, dass wir wieder zurückkehren zur Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und gerade derjenigen, die das ganz gut für sich einschätzen können, weil sie die medizinische Vorbildung haben. Insofern ist die Initiative gut. Wir hätten uns gewünscht, dass man etwas weiter gehen kann. Wir selbst haben ja schon seit Juli einen Antrag hier stehen, der auch sofort die Aussetzungen etwaiger Sanktionen gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gesundheitsberufen möchte. Insofern ist das ein wichtiger Schritt, aber es ist eben auch Auftrag an die Landesregierung, schnell zu einem Ergebnis zu kommen, damit wir wieder zu einer Normalisierung, auch zu einer normalen Einschätzung des tatsächlich medizinisch nachweislichen Gesundheitsrisikos für sich selbst, aber eben auch andere kommen. Insofern danke ich Ihnen recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Gruppe der FDP)