Robert-Martin Montag

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, was soll man zur Rede von Herrn Thrum sagen? Das war ein Potpourri von Wünschdir-Was, ein Potpourri von falschen Zusammenhängen, ein Potpourri, was sehr gut erläutert und verdeutlicht, warum wir als Freie Demokraten seit Jahren die Stärkung der Wirtschaftskompetenz schon in …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland haben wir tatsächlich einen zunehmenden Mangel an Pflegefachkräften und zu viel Bürokratie zu beklagen. Pflegekräfte sind oftmals überlastet und die individuelle Zuwendung kommt eben viel zu kurz, das ist die Zeit am Patienten. Diese Situation wird sich weiter …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen mich hier grinsen. Das ist purer Ausdruck von Freude, weil ich glaube, dass ist wieder das, was andere hier am Pult, die jetzt der Debatte fernbleiben, eingefordert haben, dass das Parlament miteinander um gute Lösungen ringt. Das Thema, das wir heute besprechen, …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann eigentlich auch bei dem Thema dieselbe Platte auflegen wie bei den anderen Reden. Auch hier ist festzustellen, dass die Landesregierung einfach ihren Job nicht macht. Diese vorliegende Beschlussempfehlung kann man jetzt als ersten Aufschlag interpretieren. Er ist es in …

Ich hoffe ja immer, lieber Herr Schubert, dass Sie dem auch mal Folge leisten, wenn ich hier Inhalte vortrage. Aber jetzt klappt es bestimmt, da bin ich mir sicher. – Das war ein Scherz, liebe Frau Astrid Rothe-Beinlich. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, total lustig!) Das obliegt ja nicht nur Ihnen, das zu …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein guter Tag für die Zukunft der Gesundheitsberufe und der Gesundheitsberufsausbildung in Thüringen. Ich muss mich manchmal ein bisschen wundern, welche Tonalität hier im Hause herrscht. Das ist natürlich richtig, politischer Wettbewerb, aber man kann sich auch …

Ja, sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist viel dazu gesagt worden. Ich will vielleicht noch mal ein, zwei Punkte herausgreifen, die uns doch wichtig sind. Ich hatte es ja gestern im Rahmen der Aktuellen Stunde schon mal kritisiert, dass die Landesregierung gern bei Gesetzentwürfen und notwendigen …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Krieg in der Ukraine – daraus folgt natürlich auch ein Flüchtlingszustrom hierher nach Thüringen, und nicht nur nach Thüringen, aber insgesamt bringt das natürlich auch Herausforderungen für das Gesundheitssystem mit sich. Das wird so auch bleiben, aber um in Thüringen die …

Ja, gegen 11.20 Uhr.

Frau Präsidentin, aufgrund dessen, weil die Tagesordnung doch übervoll ist und erkennbar ist, dass wahrscheinlich nicht alles abzuarbeiten ist, was wir uns selbst vorgenommen haben, möchte ich gern namens unserer Gruppe vorschlagen, den TOP 3 – Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen …

Sehr verehrte Frau ... (Unruhe im Hause) Aufmerksam jetzt? Ja? Gut. (Zwischenruf Abg. Czuppon, AfD: Bei Ihnen immer!) Na ja, nicht nur aufmerksam sein, auch was mitnehmen, das würde was bringen. Aber, Herr Höcke, ich muss mich schon ein bisschen sehr wundern, worüber Sie gesprochen haben. Ich habe Ihnen ja zugehört. Das hat sich jetzt …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, hohe Energiekosten und steigende Preise als Folge des Krieges in der Ukraine: Wir sehen ja seit Anfang des Jahres, dass die Energiekosten in Deutschland stark gestiegen sind. Das sind die Auswirkungen des Krieges, den Russland in der Ukraine führt und die eben damit …

Ja. Namens der Gruppe darf ich Ihnen vorschlagen, den TOP 19, Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern, am Freitagvormittag zu beraten und abzuarbeiten und darüber hinaus den TOP 53 am Donnerstag nach Beendigung der Fragestunde aufzurufen.

Liebe Frau Lehmann, so weit weg von mir sitzen Sie gar nicht, aber vielleicht haben Sie es nicht richtig verstanden, deswegen möchte ich noch einmal nachfragen. Haben Sie meine Wortmeldung so verstanden, dass exakt in meinem Umfeld genau dieser Fall auftritt, weil eine Alleinerziehende die Möglichkeit hat und sich auch so eingerichtet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Vorredner haben es schon gesagt: seit vier Jahren zwei verfassungswidrige Gesetze, und das als letztes Bundesland. Die Frage, die Christoph Zippel gerade gestellt hat, ob das nicht ein bisschen peinlich ist für unser Bundesland, müsste man eigentlich vom Pult aus mit Ja …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, worum geht es uns in unserem Gesetzentwurf? Liberale sind immer aufgefordert, wenn ihnen Regelungen gewahr werden, die nicht verfassungsgemäß sind. Das ist in Thüringen bei zwei Gesetzen der Fall. Das ist einmal das ThürPsychKG und das Thüringer Maßregelvollzugsgesetz. …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ausgangspunkt ist der Wunsch, am Thüringer Verfassungsgerichtshof das Amt des Vizepräsidenten einzuführen. Ein solches Amt haben bereits nahezu alle Verfassungsgerichtshöfe Deutschlands, insoweit auch aus unserer Sicht unproblematisch. Richtig ist, dass die Thüringer …

Kein Problem, die Aufmerksamkeit verschaffe ich mir schon. (Beifall Gruppe der FDP) Frau Rothe-Beinlich, vielleicht nur noch einen kleinen Hinweis, weil Sie das eben gesagt haben, dass hier auch Kolleginnen und Kollegen in medizinischen Berufen respektive als Praxisinhaber arbeiten. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es kurz machen. Die Argumente sind schon ausgetauscht, beim letzten Mal auch – das gebe ich gern zu – mit einer gewissen Polemik meinerseits. Natürlich ist es wichtig, sich immer wieder selbst zu vergewissern, wo wir stehen, was wir besser machen können, wo …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten über einen Antrag zur Einsetzung einer Kommission, die Vorschläge zur Reform des Thüringer Abgeordnetenrechts erarbeiten soll. Themenschwerpunkt und Dreh- und Angelpunkt ist der Artikel 54 Abs. 1 Thüringer Verfassung, nämlich: „Die Abgeordneten haben Anspruch auf …