Dirk Bergner

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mit einer kurzen Problemschilderung beginnen: Im November 2023 waren 18 Prozent der neu zugelassenen Pkw Elektroautos. Fast 25 Prozent waren Hybridfahrzeuge. Der Anteil von Elektrofahrzeugen auf deutschen Straßen nimmt also damit weiter zu. Das ist natürlich erst …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen und – soweit im Netz vorhanden – Zuschauer, mittlerweile ist ja weithin bekannt, dass die Mitglieder des Innenausschusses beim Thema „Katastrophenschutz“ immer gewillt sind, gemeinsame Lösungen zu finden. Daher freut es uns, dass wir uns auch zu diesem Antrag …

Vielen Dank. Herr Präsident, kommen wir mal nach diesem etwas selbstweinerlichen Vortrag wieder zu einer sachlichen Diskussion. (Beifall Gruppe der FDP) Herr Bilay, die Dauer hat tatsächlich etwas mit der außerparlamentarischen Zeit und mit wechselnden Personen im Ehrenamt zu tun. Es geht hier nicht um Wahlkampf. Mir ist völlig klar, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, der Freistaat Thüringen hat mit der Föderalismusreform die Gesetzgebungskompetenz für das Versammlungsrecht übertragen bekommen und seitdem gilt das damalige Versammlungsgesetz des Bundes fort. Das Bundesversammlungsgesetz galt damals …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Herr Gleichmann, ich stimme Ihnen zu, das hätte ich auch so gesagt: Was ist schon eine Plenarsitzung ohne Diskussion um Windkraft? Aber Sie müssen sich schon auch bekennen. Drücken Sie sich so windelweich aus wie als Landratskandidat, wo …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich verspreche eines, ich mache es kurz, weil schon sehr viel dazu gesagt worden ist. Aber ich möchte doch einige wenige Worte noch sagen schlicht und einfach zur Bedeutung der Vermesserinnen und Vermesser, die wir in Thüringen haben. Sie leisten eine …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, an dieser Stelle möchte ich als Berichterstatter über die Beratungen zum Thüringer Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure in Drucksache 7/9414 ausführen. Der Gesetzentwurf der …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mit einer Selbstverständlichkeit anfangen: Jeder hat sich an Recht und Gesetz zu halten, und zwar unabhängig von seiner Nationalität und von seinem Wohnort. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befassen uns hier und heute noch einmal mit dem Landesentwicklungsplan. Wir haben ja zu diesem Thema bereits am 7. Dezember des letzten Jahres hier im Hohen Hause diskutiert und auch in den Ausschüssen war dieser Vorgang mehr als einmal Thema. Heute wird hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr das Wärmeplanungsgesetz in den Bundestag eingebracht und dieser hat es entsprechend verabschiedet. Konkret werden also die Bundesländer verpflichtet, auf ihrem Gebiet eine Wärmeplanung durchzuführen. Bis 2030 soll die Hälfte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich gebe zu, ich habe fast ein bisschen feuchte Augen. Ernsthaft. Ich bedanke mich ausdrücklich für diese sachliche Diskussion. Es war nicht immer so. Das Thema hatten wir schon sehr oft und sehr lange immer wieder auf dem Tisch. Es ist auch lange Zeit beiseite …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, dieser Antrag hat Geburtstag. Er ist am Dienstag ein Jahr alt geworden. Insofern bin ich dankbar, dass wir heute endlich so weit kommen, auch hier darüber reden zu dürfen. (Beifall Gruppe der FDP) Und keine Angst, ich habe nicht die Absicht, das jetzt zur …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte vor allem erst mal den Dank an die Präsidentin richten. Ich hätte nämlich die ganze Zeit jetzt Sitzungsleitung gehabt. Das ist sehr kollegial. Ganz herzlichen Dank! Das ist mir furchtbar peinlich. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, man könnte hier an dieser Stelle fast zu der Vermutung kommen, dass die Kollegen der CDU auf Gedeih und Verderb einen eigenen Gesetzentwurf für ihren Seelenfrieden erzeugen müssen, da sie bei der Änderung des Thüringer Waldgesetzes nicht Mit-Einreicher waren. Aber …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Zu welchem Zeitpunkt werden die Unternehmen wissen, mit welchen Beträgen sie konkret rechnen können?

Entschuldigung, Frau Präsidentin, für die kleine Panne. Zukunft des Deutschlandtickets in Thüringen Thüringen ist das bisher einzige Bundesland, welches die Anwendung des beliebten Deutschlandtickets im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gesetzlich vorschreibt. Mit der Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen …

Dann die zweite Frage: Wann denken Sie, meine erste Frage konkret beantworten zu können? Ich kann es Ihnen heute nicht sagen. Aber sobald ich es weiß, Herr Bergner, sage ich Ihnen Bescheid. Wenn wir so verbleiben können? Aber ich will noch eins hinten anhängen. Es ist natürlich klar, es ist ein politischer Wille des Landtags. Aber gerade …

Jawohl. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin, für die umfangreiche Antwort. Jetzt noch die Frage: Bis wann, denken Sie, kann die Verordnung fertig überarbeitet sein? Ja, wir sind ziemlich weit. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: 30. Ju- ni!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Erhöhung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten Die Wahrnehmung der Aufgaben des Freistaats Thüringen erfordert auch Arbeits- und Dienstzeiten in der Nacht, am Wochenende und an Feiertagen. Dafür wird nach § 4 Abs. 1 der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung eine Zulage in unterschiedlicher Höhe …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Die erste Frage: Wie erklären Sie – abgesehen davon, wenn Waldbestand weg ist, dass dann Wasser schneller abfließt, das ist mir alles klar – einen erhöhten Nitrateintrag bei Böden in den Trinkwasserschutzzonen? Das ist ja doch etwas unerwartet, sage ich mal. Ist das …