Dirk Bergner
Fragestunde
Entschuldigung, Frau Präsidentin, für die kleine Panne. Zukunft des Deutschlandtickets in Thüringen Thüringen ist das bisher einzige Bundesland, welches die Anwendung des beliebten Deutschlandtickets im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gesetzlich vorschreibt. Mit der Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr wurde zum 1. Oktober 2023 den Aufgabenträgern des ÖPNV diese Auflage erteilt und zugleich wurden die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, einen entsprechenden Nachteilsausgleich für die Unternehmen zu schaffen. Thüringen spielt damit eine wesentliche Vorreiterrolle bei der Ausgestaltung des notwendigen Rechtsrahmens. Jedoch ist aus den Medien zu entnehmen, dass das Gesamtprojekt Deutschlandticket immer wieder debattiert wird und offenbar noch nicht auf Dauer gesichert ist. Kollege Kemmerich fragt die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung aktuell zur Wirksamkeit, der erreichten Marktdurchdringung, der technischen Umsetzung und der notwendigen Finanzierung seit der Einführung des Deutschlandtickets in Thüringen bis jetzt vor? 2. Sind die notwendigen Voraussetzungen zur Fortführung des Angebots in diesem und dem kommenden Jahr geschaffen und wenn nein, wann werden diese geschaffen? Bitte den aktuellen Stand, insbesondere zur Finanzierung durch Bund, Land und Aufgabenträger aufschlüsseln. Danke schön.
