Dirk Bergner

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen und – soweit im Netz vorhanden – Zuschauer, mittlerweile ist ja weithin bekannt, dass die Mitglieder des Innenausschusses beim Thema „Katastrophenschutz“ immer gewillt sind, gemeinsame Lösungen zu finden. Daher freut es uns, dass wir uns auch zu diesem Antrag auf gemeinsame Änderungen verständigen konnten. Wir als FDP haben uns dafür eingesetzt, dass die Förderung der Hilfe zur Selbsthilfe eine stärkere Rolle spielt. Manch einer mag vielleicht mit den Augen rollen, wenn die FDP immer wieder mit den Begriffen Eigenverantwortung und Eigeninitiative um die Ecke kommt, aber gerade im Bereich des Katastrophenschutzes sind diese essenziell. Das wurde in den Anhörungen im Bundestag zu dem Thema in den letzten Jahren mehr als einmal sehr deutlich gesagt. Wir hören auch aus dem Bereich des Rettungsdienstes, dass die Fähigkeit, sich selbst zu helfen, in der Bevölkerung immer weiter abnimmt. Das beginnt damit, dass die Menschen wieder lernen, was verschiedene Warntöne bedeuten. Es wurde auch in der Anhörung zu diesem Antrag deutlich, die schönste Katastrophenschutzstruktur der Welt nützt nichts, wenn sie nicht regelmäßig geübt wird und die Bevölkerung nicht weiß, was sie zu tun hat. (Beifall Gruppe der FDP) Daher haben wir uns dafür eingesetzt zu prüfen, wie das Wissen im Bereich des Katastrophenschutzes mehr in die diversen Bildungseinrichtungen gebracht werden kann. Denn wir alle wissen, was man in der Kindheit und Jugend konsequent genug übt, bleibt oft ein ganzes Leben lang hängen. Die Idee zur Einrichtung von Selbsthilfestützpunkten finden wir ebenfalls gut. Weitere Themen in dem Antrag sind eine angemessene Vorratshaltung sowie eine Verbesserung der Bekämpfung von Waldbränden, die wir ebenfalls unterstützen. Ich denke, alles in allem ist es uns gelungen, ein gutes Gesamtpaket zu schnüren, um durch konkrete Maßnahmen den Katastrophenschutz in Thüringen zu stärken. Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal die Akteure der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes aufrufen, sich an der aktuellen Anhörung zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz zu beteiligen und bei Bedarf auch gern auf uns persönlich zuzukommen. Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE, Gruppe der FDP)