Reden (176)
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream! Es ist gut, dass wir über konkrete Lösungen diskutieren; ich habe bereits zum Einstieg die Dramatik der Situation deutlich gemacht. Ich denke, niemand kann die Augen davor verschließen, wie dringend Bürger und Wirtschaft in Thüringen klare …
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Lassen Sie uns ein Signal an die Wirtschaft senden, dass der Wirtschaftsstandort Thüringen weiterhin interessant ist. Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU)
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne, die hier zu diskutierenden Anträge befassen sich mit dem wohl brennendsten Thema unserer Zeit. Die Energiekrise geht uns alle an. Sie trifft die ganze Gesellschaft in einer bisher noch nicht gekannten Härte, ganz besonders natürlich die, bei …
21.09.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Thüringer Handwerk am Limit – die Probleme des Handwerks in den Mittelpunkt der Politik stellen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das Land braucht Handwerker. Das wird jedem nicht nur schlagartig bewusst, wenn zum Wochenende die Heizung aussteigt oder wenn auf dem Weg zur Arbeit das Auto nicht mehr fährt, das wird auch jedem bewusst, wenn er sieht, wie lange es überhaupt braucht, bis man mal einen …
15.07.2022 — Preissteigerungen wirksam bekämpfen – der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Ich hätte große Freude, hier darauf einzugehen. Aber wir müssen noch ein Thema ansprechen, und das ist das Thema „Energie“, und da geht es in der Hauptsache darum, dass es der eigentliche Preistreiber in der ganzen Thematik ist. Da ist es nun so, dass die Energiewende tatsächlich eines verursacht hat: Wir haben uns 2011 darauf …
15.07.2022 — Preissteigerungen wirksam bekämpfen – der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Ich sagte also: zu viel Staat, dadurch zu hohe Staatsverschuldung, expansive Geldpolitik der EZB. Wir haben ein demografisches Problem, das steht außer Frage. Das ist eine rein rationale Betrachtung. Aber auch das ist ein Punkt, wo wir die Dinge falsch legen. Auf der einen Seite hier im linksgrünen Lager, da sehe ich eine Politik, die …
15.07.2022 — Preissteigerungen wirksam bekämpfen – der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete, es ist nun der dritte Tag dieser Plenarwoche, eine Plenarwoche, in der die Betrachtung der aktuellen gesamtpolitischen Lage, die Energiekrise und natürlich auch die dramatischen Preisentwicklungen allgegenwärtig waren. Vier von fünf Aktuellen Stunden …
15.07.2022 — Fragestunde
Die Frage, die draußen gestellt wird, ist ja, warum wird nur eine Probe entnommen, warum gibt es keine Rückstellprobe. Sie haben gesagt, das ist unterschiedlich und es gibt Situationen, wo auch mehrere Proben entnommen werden. Hier wäre eine Aufschlüsselung, wie viele Proben bei welchem Tier in den letzten Jahren genommen wurden, …
15.07.2022 — Fragestunde
Ich habe eine Nachfrage zu der Frage 2. Da habe ich gefragt, inwieweit die Thematik der Rückstellung der B-Proben bewertet wird. Da war die Antwort noch nicht konkret genug. Ich würde jetzt wirklich darum bitten, eine Aussage zu bekommen, wann B-Proben zurückgestellt werden. Sie haben gesagt, bei der Anzahl der Proben wird …
15.07.2022 — Fragestunde
Mögliche Wolfsrisse in der thüringischen Rhön Dem Fragesteller liegen Informationen vor, dass es Ende Juni und Anfang Juli 2022 zu zwei weiteren möglichen Wolfsrissen im Thüringer Teil der Rhön gekommen ist. Dabei handelt es sich um ein getötetes Kalb bei Kaltenwestheim und den Verlust von neun Tieren eines Damwildgeheges bei Diedorf. Um …
15.07.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, Babette; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; Reinhardt, Daniel; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schubert, Andreas; Schütze, Lars; Sesselmann, Robert; Stange, Karola; Tasch, Christina; Thrum, …
15.07.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mike Mohring; Hande, Ronald; Dr. Hartung, Thomas; Henfling, Madeleine.
13.07.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
Sehr geehrte Damen und Herren, „Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“. Diesem Titel der Aktuellen Stunde können wir nur zustimmen. Als Politik müssen wir an der Seite der Beschäftigten stehen und sie bestmöglich unterstützen, um eine Perspektive für die Zukunft zu finden. Insofern kann man dem letzten Satz der …
10.06.2022 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, nachdem wir eben wieder eine aufgeregte Rede von Frau Lehmann gehört haben, so wie wir sie kennen, möchte ich die Sache ein Stück weit nüchterner angehen und ganz realistisch betrachten. Die FDP widmet sich in ihrem Gesetzentwurf der Frage der Samstagsarbeit. …
09.06.2022 — Beratung des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien; KOM (2022) 156 endg. – gemäß § 54 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (Drucksachen 7/5636, 7/5651 und 7/5653)
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete und Zuschauer, ich bedauere es sehr, dass der Wirtschaftsminister heute hier nicht zugegen ist, denn es wäre genau seine Aufgabe gewesen, hier zu dem Thema zu sprechen. (Beifall CDU) Wir sehen ihn in der letzten Zeit kaum noch hier im Plenum. Im Wirtschaftsausschuss haben wir das …
06.05.2022 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat mehrfach über den vorliegenden Antrag beraten. Durch Beschluss des Landtags in seiner 59. Sitzung vom 24. September 2021 wurde der Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft …
18.03.2022 — Fragestunde
Hilfen für von den Russland-Sanktionen betroffene Thüringer Firmen Die Thüringer Wirtschaft hat traditionelle Verflechtungen mit der russischen Wirtschaft, insbesondere auch mit der Partnerregion Tatarstan. Im Jahr 2014 wurden nach der Besetzung der Krim Sanktionen gegen Russland und auch Sanktionen durch Russland verhängt, die Thüringer …
16.03.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Thüringen braucht erschwingliche Energiepreise: Für die sofortige Senkung der Steuern auf Kraftstoffe und Energie auf Bundesebene einsetzen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ja, es stimmt, Thüringen braucht erschwingliche Energiepreise. Ich möchte aber ergänzen, nicht nur Thüringen, sondern ganz Deutschland braucht diese erschwinglichen Energiepreise. Wir erwarten, dass die Bundesregierung hier handelt, so wie es andere europäische Staaten bereits …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Hier.
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Darüber hinaus wurden externe Finanzdienstleister beauftragt. Das ist nicht notwendig, die Arbeit gehört in das Ministerium, da gehört sie hin, und das wollen wir. Danke. (Beifall CDU) (Unruhe DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Hande, DIE LINKE: Das ist völliger Blödsinn!)
