Martin Henkel

Ich hätte große Freude, hier darauf einzugehen. Aber wir müssen noch ein Thema ansprechen, und das ist das Thema „Energie“, und da geht es in der Hauptsache darum, dass es der eigentliche Preistreiber in der ganzen Thematik ist. Da ist es nun so, dass die Energiewende tatsächlich eines verursacht hat: Wir haben uns 2011 darauf verständigt, aus der Kernkraft auszusteigen. In der Folge wurden regenerative Energien aus Sonne, aus Wind gefördert. Das hat natürlich zum Kostenanstieg geführt. Es hat noch eines gegeben: Wir haben parallel eine Infrastruktur an Kraftwerken aufbauen müssen, aus Gaskraftwerken, genau um die Schwankungen auszugleichen, und wir mussten die Netze verändern. Zwei Folgen: höhere Preise für Energie, die höchsten in Europa, und als Zweites die Abhängigkeit von Rohstoffimporten, auch vom Gas. Und heute ist die eine Geschäftsbedingung weggebrochen, die günstige Lieferung von Gas aus Russland, und das ist unser eigentliches Problem und das treibt die Kosten. Wir müssen schauen, wie wir da rauskommen. (Beifall CDU) Deshalb – ich würde gern noch viel sagen, aber die Zeit ist um. Ich will doch aber wesentlich eines sagen: Es kommt jetzt darauf an, die Eskalation nicht weiterzutreiben. Ein Gasembargo und ein Ölembargo helfen uns wahrscheinlich nicht weiter. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Das haben Sie doch selbst gefordert! Erinnern Sie sich?) (Zwischenruf Abg. Plötner, DIE LINKE: Da können Sie am Stammtisch weitermachen!) Wir brauchen in jedem Fall mehr Diplomatie, wir müssen den Eskalationsmodus verlassen und wir müssen ideologiefrei und rational analysieren, (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fangen Sie bei sich an!) wo die Gründe für die kritische Situation liegen, um gegensteuern zu können. Abschließend sage ich dazu: Der Antrag der AfD ist dazu natürlich nicht hilfreich und deshalb werden wir ihm auch nicht zustimmen, wir werden uns enthalten. Herzlichen Dank. (Unruhe DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)