Reden (136)
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags in seiner 26. Sitzung am 2. Oktober – Kollege Bergner, da ist Ihnen ein kleiner Lapsus unterlaufen, das war nicht der 26. – wurde der Gesetzentwurf an den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Der Innen- und Kommunalausschuss hat den Gesetzentwurf daraufhin in seiner …
02.10.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, einiges ist schon gesagt, aber ich möchte auch von unserer Seite noch mal verdeutlichen, dass uns die Feuerwehren wichtig sind. (Beifall im Hause) Die Feuerwehren als Rückgrat des Brandschutzes und des Katastrophenschutzes in den Gemeinden und in den Städten leisten einen ganz wichtigen Teil, sie …
02.10.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden infolge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Meine sehr geehrten Damen und Herren, klarere Mehrheiten nach einer neuen Wahl können auch Dinge bedeuten, die man nicht möchte, Frau Kollegin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will voranstellen: Auf unsere Kommunen ist Verlass. Dies gilt generell, insbesondere aber in Krisenzeiten wie diesen, das haben wir in den letzten Wochen …
01.10.2020 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …
17.07.2020 — Fragestunde
In Vertretung des Abgeordneten Dr. König möchte ich fragen: Sanierung von Teilabschnitten der Landesstraße 1009 im Landkreis Eichsfeld Seit mehr als zwei Jahren ist die Landesstraße 1009 am Rotenberg zwischen Günterode und Berlingerode aufgrund von Standsicherheitsschäden am Straßenkörper halbseitig gesperrt. Der eingerichtete …
16.07.2020 — Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen beziehungsweise Richter an den Verwaltungsgerichten gemäß § 26 Abs. 1 und 2 der Verwaltungsgerichtsordnung
Ich beginne mit Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …
16.07.2020 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Brexit-Übergangsgesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Präsidentin, zunächst ist nach wie vor der Schritt Großbritanniens 2015, die EU verlassen zu wollen, bedauernd festzuhalten. Ich finde, das ist nach wie vor ein Fehler. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP) Ich kann mich der Hoffnung des Vorredners anschließen, dass vielleicht dort …
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen von der AfD, die Grundidee ist nach wie vor nicht verkehrt. Das Ansinnen, Feuerwehrleute zu unterstützen bzw. Regelungen zu schaffen, die die Rahmenbedingungen verbessern, ist ohne Weiteres ein gutes Ziel. Aber – ich werde es kurzhalten, in der letzten …
19.06.2020 — Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Umstand, dass intensiv darüber nachgedacht werden muss, wie es gelingen kann, das Ehrenamt im Bereich der Feuerwehr zu stärken, ist uns sicher allen nicht neu. Ich denke, allen Mitgliedern des Hohen Hauses ist die Bedeutung von freiwilligen Feuerwehren bekannt. Sie ist nicht hoch genug …
14.05.2020 — Beratung des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz); KOM (2020) 80 endg. gemäß § 54 b Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (Drucksachen 7/683/719)
Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem der vorliegende Antrag fast wortgleich als Stellungnahme im zuständigen Europaausschuss sowie in allen beteiligten Ausschüssen bis auf den genannten durchgefallen war, versucht die AfD mit diesem Plenarantrag, heute erneut ihre abwegigen Positionen zu den Themen „Klimawandel“ und …
13.05.2020 — Thüringer Gesetz zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir als CDU begrüßen den heute vorliegenden Vorschlag der FDP-Fraktion und das damit verbundene Bekenntnis zum notwendigen Abbau überflüssiger Bürokratie. Die Aufgaben der Thüringer Gemeinden und Landkreise sind vielfältig und umfangreich. Für die Erledigung dieser Aufgaben …
31.01.2020 — Fragestunde
Meine sehr geehrten Damen und Herren, im vergangenen Herbst wurde die Thüringer FeuerwehrEntschädigungsverordnung durch das Thüringer Innenministerium geändert. Nach mehr als 25 Jahren wurde endlich eine Anhebung der Entschädigungen realisiert. Dies war überfällig und dient der Wertschätzung der Arbeit der Kameradinnen und Kameraden. …
26.11.2019 — c) Wahl der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Vielen Dank. Adams, Dirk; Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; …
26.11.2019 — Namensaufruf der Abgeordneten und Feststellung der Beschlussfähigkeit Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Thüringer Landtags
Ich beginne: Adams, Dirk; Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Herr Mühlmann, ich muss darauf auch noch mal reagieren. Sie sind auf der einen Seite dafür, dass das Amt, das Sie schwächen wollen, beim Thema „Spionage“ dabei ist, was es aber dann nicht mehr könnte, wenn die Streichungen so passieren würden, wie Sie das vorschlagen. Das ist doch inkonsistent. Und kann es denn sein, dass Sie sich …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, sehr geehrter Herr Präsident, wenn irgendwo in unserem Land der Melder geht, dann zählt nicht die Uhrzeit, dann zählt nicht, ob man gerade von der Arbeit kommt oder eigentlich bei der Familie sein wollte, dann zählt nur eins: Jemand braucht Hilfe. Genau dieses Gefühl verbindet Feuerwehr, …