Steffen Schütz

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Terrasse, mit dem Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke liegt uns ein sehr umfangreicher Vorschlag zur Neuordnung der thüringischen Wohnungs- und Mietenpolitik vor. Auf fast 30 Seiten haben Sie uns zahlreiche neue Instrumente vorgeschlagen, von Mindestquoten im …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Terrasse – nennen Sie es, wie Sie wollen, ich nenne es Terrasse. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Sie sind der Minister!) Eben. Lieber Herr Krell, wie Sie richtig ausführen, wurde das Sondervermögen „Thüringer Wohnungsbauvermögen“ 2011 errichtet. …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, gestatten Sie mir zu Anfang zwei persönliche Bemerkungen. Herr Kollege Hande, die Rednerin heißt Nina Behrendt. Herr Cotta, ich hoffe, dass Sie jung genug sind, um nicht zu wissen, was Überwachungsfetischisten waren. Ich glaube, es kam eben der Hinweis aus Ihrer …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, das ist jetzt wieder so ein Beispiel, das habe ich häufig, dass die Rede, die ich vorbereitet habe, dann doch nicht gehalten wird, weil das Leben einfach zeigt, wie die Dinge manchmal eben so sind, liebe Kollegin Müller. Ich kann Ihnen sagen: Versorgungsengpässe und Personalmangel kann man …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Echt wichtiges Thema – wir haben darüber im Ausschuss gesprochen und ehrlich gesagt, mich beschäftigt das tatsächlich, ich habe zwei Kinder großgezogen im schönen Berlin. Da fährt man schnell, da fährt man viel und da wäre es toll gewesen, so ein vergünstigtes Ticket …

Herr Kollege Abicht, Sie haben uns gerade dargestellt, dass Sie sich mit dem gastronomischen Gewerbe gut auskennen. Ich würde gern von Ihnen wissen, was Sie über die Wertschöpfung der gastronomischen Betriebe in Thüringen wissen, insbesondere – Sie haben gesagt, die Folgen von Corona seien noch zu spüren – wo, glauben Sie, die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon beeindruckend, was Sie da gerade von sich gegeben haben, wie Sie mich vor sich hertreiben. Ich kann Ihnen sagen – und da möchte ich auch Frau Müller mal zurufen, die neulich in einem Interview gesagt hat, was die neue Landesregierung alles falsch macht und dass sie den …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, man hat das Gefühl, zu diesem schönen und wichtigen Thema ist alles gesagt, nur noch nicht von allen. Und ich weiß nicht, Herr Höcke, ob Sie das jetzt erfreuen wird: Man kann ja als blauer Knatterton durchs Land fahren. Aber wenn man nur blaue Luft aus dem …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Präsident! Wir haben ja diese Woche schon einiges hier gehört, liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD. Ich habe da unter anderem von deutschen Standpunkten hören müssen, die Sie vertreten. Ich habe gehört, wie Sie sich gerade eben über die Demokratie und den Angriff auf die Demokratie aufgeregt …

Ich schreibe grundsätzlich nicht ab, sondern mache mir schon gern auch meine eigenen Gedanken. Ich glaube, das dürfen die Wählerinnen und Wähler erwarten. Ja, das ist mir bekannt, denn ich habe mit Ihrem Vorsitzenden Herrn Höcke darüber gesprochen. Er hat mich darauf aufmerksam gemacht. Er hat mir auch ein Papier weitergegeben. Dieses …

Ich würde Ihnen jetzt gern den Tag sagen. Also ich sage mal 3. Oktober. Das wäre ein Feiertag, da würde ich das gern fertig machen. Aber ich kann Ihnen eins sagen: Wir sind dieser Fiktion deutlich nähergekommen, sodass ich davon ausgehe, dass dieses Ziel tatsächlich noch in diesem Jahr erreicht wird. Das ist so. Ich glaube auch, ehrlich …

Auf den letzten Teil der Frage eine ganz schnelle Antwort: Ja, sehr wohl. Im Übrigen möchte ich darauf verweisen, dass auch die AfD-Fraktion mich diesbezüglich angesprochen hat. Ich glaube, dass wir grundsätzlich darüber nachdenken müssen, wie wir die LBO weiter vereinfachen, entbürokratisieren. Deshalb habe ich der Bauwirtschaft und …

Okay, ich mache es kurz: aus vielerlei Gründen nicht so, wie es sein sollte. Thüringen ist Mitglied der sogenannten Wohngeldallianz. Wir nutzen hier eine EfA-Dienstleistung. Ich hatte das eben schon gesagt, es gibt zwei Bezugsquellen: die eine ist ThAVEL, das ist unser digitales Thüringer Auftragssystem, und das andere ist EfA: „Einer …

Ja, ich habe bereits Maßnahmen eingeleitet, weil, wie gesagt, diese Briefe und – übrigens, ich bin ja viel unterwegs – neben dem, was Sie mir schon im Ausschuss gesagt haben, höre ich das außerhalb des Ausschusses an allen Ecken und Enden. Das hat dazu geführt, dass ich laufend mit den EVUs Gespräche führe. Ich habe zuletzt mit der …

Ich fange mal von hinten an. Ich kenne natürlich nicht die Zusagen, die meine Amtsvorgängerin gemacht hat. Allerdings kennen Sie mich. Ich pflege einen kooperativen Arbeitsstil, warum auch nicht. Im Gegenteil, dieses Thema ist so wichtig, dass ich dankbar bin und diese Einladung hiermit ausspreche, natürlich soll der AfDI entsprechend …

Zunächst mal danke ich Ihnen für die Frage, weil sie mir die Möglichkeit gibt, (Zwischenruf Abg. Wolf, BSW) Ihnen ganz klar zu sagen, ich bin jetzt etwa 150 Tage im Amt. Mir ist kein Fall bekannt – und wenn Sie einen wissen, dürfen Sie ihn mir gern sagen –, dass während der Zeit, in der ich Verantwortung trage, etwas Derartiges passiert …

Das wundert mich, dazu kann ich Ihnen Folgendes sagen: Ich war, wenn ich nicht falsch liege, vor zwei Wochen beim Landesrechnungshof. Sie war, glaube ich, eben gerade auch hier im Saal, wir haben fast zwei Stunden miteinander gesprochen. Erstaunlicherweise wurde dieses Thema nicht angesprochen und es ist mir auch nicht bekannt. Mir ist …

Also das heißt, der Thüringer Rechnungshof hat bemängelt, dass im Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur BSW-Personal eingestellt wird und das nicht ausgeschrieben wird. Ist das der Vorwurf?

Ehrlich gesagt, müssen Sie mir das bitte noch mal erklären, weil ich es akustisch nicht verstanden habe. Nannten Sie den Begriff „parteinahe“?

Auch das befindet sich momentan in der Klärung. Wir haben uns innerhalb der Landesregierung auf Eckwerte für den Haushalt verständigt. Sie kennen die angespannte Haushaltslage. Ich kann Ihnen auch hier noch keine abschließende Antwort geben, weil wir noch in den Haushaltsverhandlungen stecken. Ich kann Ihnen aber sagen, dass das …