Steffen Schütz

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, man hat das Gefühl, zu diesem schönen und wichtigen Thema ist alles gesagt, nur noch nicht von allen. Und ich weiß nicht, Herr Höcke, ob Sie das jetzt erfreuen wird: Man kann ja als blauer Knatterton durchs Land fahren. Aber wenn man nur blaue Luft aus dem Zweitaktrohr bläst, dann sollte man vielleicht, nachdem man sich den Fahrtwind durch die Frise hat wehen lassen, absteigen, den Scheitel wieder nach rechts kämmen und arbeiten, denn eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich wage mal einen Versuch in Stakkato. Liebe Frau Berger, wenn Sie eben – ich habe gerade mal gegoogelt, als Digitalminister kann mal googeln, Sie sind Jahrgang 1982 – den Rest des Hauses diskreditiert haben, sie würden nur Fotos machen – nebenbei gesagt, ich erinnere mich an ein Foto bei Facebook, das Herrn Höcke mit Plakaten zeigt, geschenkt, kann er machen, überhaupt kein Problem –, kann ich Ihnen sagen: Während die Mehrheit derer, die hier sitzen, in diesem Jahr an ihrer Schwalbe, an ihrem Specht, an ihrem Sperber geschraubt haben, hat Ihr Parteivorsitzender wahrscheinlich den Fuchsschwanz an sein Bananenrad geschraubt. (Beifall CDU, BSW) Simson ist heute Kult – ja, wir haben das schon gesagt – und Simson hat eine lange Geschichte. Und ja, ich bin dem Kollegen aus der SPD-Fraktion dankbar, zu dieser langen Geschichte gehört eben auch – das ist zu Recht erwähnt worden –, dass die Nazis dieses Unternehmen entschädigungslos enteignet haben. Und wer dann schreit „Thema“, der muss sich Fragen gefallen lassen. Zur jüngeren Geschichte gehört aber auch: Fast sechs Millionen gebaute Krafträder machen Simson zum größten Zweiradhersteller der DDR. Und ja, ich teile Ihre Auffassung: Es war eine Schande, nicht nur, was in Suhl passiert ist, auch, was in Eisenach passiert ist, was die Treuhand dort angerichtet hat, da sind wir vollkommen beieinander. 2003 kam das Aus, heute haben diese Mopeds zu Recht Kultstatus nicht nur in den neuen Bundesländern, längst auch im Westen. Die vorliegenden Anträge thematisieren den Umgang mit reimportierten Simson-Kleinkrafträdern. Alles ist dazu gesagt worden. Aber eins ist klar: Diese Geschichte hat eben eine Verwaltungsgeschichte. Hier hat der Amtsschimmel gewiehert und die Landesregierung hat gehandelt, und zwar unverzüglich. Da konnten Sie noch nicht auf Ihrem S 50 oder S 51 sitzen, das war zwei Wochen nach meinem Amtsantritt. Da rief mich – für die Geschichtsvergessenen unter Ihnen – Carlo Schmid an – das ist der Enkel eines berühmten Sozialdemokraten, Geschäftsführer von Second Ride –, der mir gesagt hat, welche Schwierigkeiten er als Unternehmer hat. Und ja, es kann durchaus so sein, dass Sie sagen: Wer einen Elektromotor an eine Schwalbe bastelt, der beschädigt das Kulturgut. Nein, finde ich nicht, ich finde das genau richtig. Wissen Sie, Sie sagen entweder/oder. Und das ist der Unterschied zu dieser Landesregierung: Sie sagen Lastenrad oder Simson, wir sagen beides. (Beifall CDU, BSW, SPD) Weil diese Mopeds beliebt sind, weil die bisherige Regelung nicht zu begründen ist, setzt sich die Landesregierung aus meiner Sicht zu Recht für eine bundesweite Regelung von reimportierten SimsonMopeds ein. Alle in Suhl gebauten Mopeds sollen 60 km/h fahren dürfen. Alles andere führt wiederum zum Amtsschimmel. Und: Die neue Landesregierung ist angetreten, Bürokratie nicht nur abzubauen, sondern abzuschaffen. Hier haben wir ein gutes Beispiel. Ich habe in dieser Sache deshalb Bundesverkehrsminister Schnieder um Unterstützung gebeten. Um ebenfalls im Antrag angeführte Fahrzeuge mit den Elektroantrieben, von denen ich gerade sprach, habe ich mich sofort gekümmert und wir haben dort ein Teilgutachten erlangt, sodass auch dieses Problem gelöst ist. Das ist unser Anspruch! Wir reden vielleicht weniger, wir machen keine Fotos. Ich setze mich nicht auf eine Schwalbe, wir machen es einfach. Und darauf bin ich stolz. (Unruhe AfD) (Beifall CDU, BSW) Meine Damen und Herren, nun zum kulturellen Aspekt, der in Ihrem Antrag auch eine Rolle spielt: Natürlich ist der unbestritten groß. Ich sehe ebenso, dass diese Mopeds zum Thüringer Kulturerbe gehören. Aber der Fehler im AfD-Antrag liegt – wie so oft – in Ihrer autoritären Staatsvorstellung, was Kultur ist und was nicht. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Einbildung ist auch Bildung!) Ja, das gebe ich gern zurück, Frau Muhsal, da kennen Sie sich aus. Die Aufnahme in das Landesverzeichnis Immaterielles Kulturerbe setzt – das müssten Sie eigentlich wissen – eine Bewerbung zum Beispiel der vielen Simson-Klubs voraus, und nicht eine Anordnung der Landesregierung. Ich habe gestern Abend Ihren Kollegen Prophet gehört. Der hat gestern Abend gefordert: Der Staat ist kein Unternehmer, der Staat soll sich raushalten. Sie haben doch gestern selber gesagt, der Staat soll nicht überall eingreifen, der Staat soll sich zurücknehmen. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD) Ja, an der Stelle sagen Sie genau das Gegenteil. Die Initiative der Eintragung kommt also aus der Gesellschaft, aus der Zivilgesellschaft, und nicht aus den Reihen der Regierung. Auch hier: Simson statt Lastenrad bringt uns keinesfalls weiter, beides bringt uns weiter. Erst dann entscheidet eine unabhängige Jury nach fachlichen Kriterien über die Aufnahme in das Thüringer Landesverzeichnis. Und damit das auch klar ist: Eine solche Bewerbung würde ich jedenfalls ausdrücklich begrüßen und gutheißen, die Mitglieder der Simson-Community – ich weiß nicht, ob Sie die auch kennen oder ob Sie mal in Suhl waren im Museum, das kann ich nur empfehlen. Da kann man sich auch über das Kulturerbe und das Erbe dieses Unternehmens informieren. Sehr geehrte Damen und Herren, neben einer kulturellen Würdigung fordert die AfD-Fraktion auch eine stärkere touristische Vermarktung der SimsonTradition. Ja kann man machen. Aber auch hier blitzt sie wieder durch, Ihre autoritäre Staatsvorstellung. Der Antrag unterschlägt nämlich, dass Thüringer Tourismus sozusagen Bottom-up angelegt ist. Das heißt, wenn eine Initiative gewünscht wird, dann geht die von den Akteuren vor Ort aus. Und ja, auch die würde ich unterstützen. Dort liegt die größte fachliche Kompetenz. Die wissen vor Ort am besten, was gemacht werden soll, wie es gemacht werden soll, und wir schaffen den Rahmen dafür. Eine Vermarktung durch die Landesregierung über die Köpfe der regionalen Akteure hinweg widerspricht diesem Prinzip. Der Antrag unterschlägt ebenso, dass sich viele Menschen und Institutionen in Südthüringen der Simson-Tradition widmen, zum Beispiel die vielen Simson-Treffen vor Ort im Fahrzeugmuseum in Suhl, welches zu Recht publikumswirksam die wechselvolle Geschichte der Firma Simson beleuchtet. Aber klar, auch hier gilt: Sollten die Akteure vor Ort mehr Tourismus wünschen und anstreben, was immer zu begrüßen wäre, die Beratungsund Informationsangebote, die wir hier im Land haben und die funktionieren, stehen zur Verfügung, und die Unterstützung des Verkehrsministers allemal. Sehr geehrte Damen und Herren, ja, Sie haben es mehrfach gesagt, 1989/90 hätte wohl niemand geglaubt, auch ich nicht, dass Simson-Mopeds eine derartige Karriere machen. Sorgen wir dafür, dass dies in Zukunft so bleibt. Und, Herr Höcke, der darf hier nicht fehlen: Das Grüne Herz schlägt natürlich im Zweitakt, aber nicht nur. Danke. (Beifall CDU, BSW, SPD)