Steffen Schütz

Okay, ich mache es kurz: aus vielerlei Gründen nicht so, wie es sein sollte. Thüringen ist Mitglied der sogenannten Wohngeldallianz. Wir nutzen hier eine EfA-Dienstleistung. Ich hatte das eben schon gesagt, es gibt zwei Bezugsquellen: die eine ist ThAVEL, das ist unser digitales Thüringer Auftragssystem, und das andere ist EfA: „Einer für Alle“. Wir haben hier offensichtlich eine Lösung aus Schleswig-Holstein übernommen, die ist seit dem III. Quartal 2023, glaube ich, verfügbar. Es gab und gibt offensichtlich zu meiner größten Verwunderung ernsthafte Besorgnisse seitens des IT-Sicherheitsverantwortlichen der Landesverwaltung oder der Sicherheitsverantwortlichen der Landesverwaltung. Das hat zu Verunsicherungen bei den Kommunen geführt und das hat auch dazu geführt, dass wir bisher nach meiner Kenntnis lediglich in Erfurt und in Greiz eine entsprechende digitale Lösung anbieten. Das muss sich natürlich ändern. Deswegen werden wir weiter daran arbeiten und auch zeitnah dafür sorgen, dass es ein Roll-out für Thüringen geben kann, weil III. Quartal 2023 und jetzt – ich denke mal, das sind dann zwei Jahre –, das sollte Zeit genug sein. Was ich aber ergänzen möchte, die langen Bearbeitungszeiten, die wir in Thüringen haben, sind nicht allein dem Umstand geschuldet, dass wir in der Digitalisierung etwas nicht zuwege gebracht haben. Sie sind eben auch den komplizierten Verfahren geschuldet und beispielsweise, dass wir Bescheide haben. Ich habe neulich mit jemandem gesprochen, der hat mir gesagt: Ich habe jetzt den Bescheid bekommen, den habe ich vor einem Jahr gestellt mit einer Bescheiddauer, mit einer Bewilligungsdauer oder einem Bewilligungszeitraum von zwölf Monaten. Das heißt, am Tag nach der Bescheidung wusste er, er muss einen neuen Antrag stellen – also völlig gaga. (Zwischenruf Abg. Schuster, Die Linke: Büro- kratieabbau!) Deshalb wollen wir nicht nur die Behörden entlasten durch eWoG, also das elektronische Wohngeld, sondern wir wollen auch dazu beitragen, dass sich gesetzliche Rahmenbedingungen, also regulatorische Rahmenbedingungen ändern. Das werden wir tun. Gleichzeitig möchte ich auch noch darauf verweisen, dass wir durch KI viele Möglichkeiten haben und die auch nutzen werden, zum Beispiel standardisierte Texte und Bescheide schneller rauszugeben, schneller zu erstellen. Das steht bei uns auch auf der Tagesordnung.