Steffen Schütz

Ja, ich habe bereits Maßnahmen eingeleitet, weil, wie gesagt, diese Briefe und – übrigens, ich bin ja viel unterwegs – neben dem, was Sie mir schon im Ausschuss gesagt haben, höre ich das außerhalb des Ausschusses an allen Ecken und Enden. Das hat dazu geführt, dass ich laufend mit den EVUs Gespräche führe. Ich habe zuletzt mit der Deutschen Bahn gesprochen, weil wir das Problem haben, wir haben natürlich stehende Verträge, das wissen Sie auch, und mit diesen stehenden Verträgen ist es so, dass ich manchmal – ich weiß, vielleicht sollte ich das an der Stelle nicht so sagen – das Gefühl habe, dass diese Pönalen mehr oder weniger so hingenommen werden. Mich fragen Menschen beispielsweise: Warum hängt ihr denn nicht noch einen zusätzlichen Waggon dran? Das ist ein wesentliches Problem. Was wir gemacht haben, ist, dass ich die zuständige Abteilung in meinem Haus gebeten habe, zu gucken, wo ist es möglich, wo ist es sinnvoll, wie können wir überhaupt reagieren, vor allen Dingen auch bei den baulichen Gegebenheiten. Ich erinnere mich an einen Fall in Ostthüringen, wo zum Beispiel ein Bahnsteig verlängert werden müsste. Ich finde, was wir als Allererstes tun müssen, ist, wir reden hier über Strafzahlungen. Wir können jetzt einerseits sagen: Na ja, dann zahlen die eben Strafe. Das ist aber nicht mein Politikansatz, sondern ich möchte, dass die Leistung für die Menschen besser wird, deswegen mache ich unter anderem diese Tour, deswegen rede ich mit den Unternehmen und deswegen mache ich eine Taskforce. Ich weiß, es wird immer so gesagt: Wenn du nichts kannst und nichts weißt, dann bildest du einen Arbeitskreis. Das ist nicht mein Ansatz, aber ich habe gesagt, bis zum Jahresende möchte ich einen Aktionsplan haben, damit wir wirklich wissen, an welchen Stellen wir kurz-, mittel- und langfristig Stellschrauben drehen können. Und – vielleicht kann ich Ihnen das auch noch sagen – ich habe letzte Woche mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn im Rahmen der Sachsen-Franken-Magistrale gesprochen. Es gibt große Wünsche auch seitens der Bahn, die Pönalen zum Beispiel zu senken, weil Infrastruktur nicht funktioniert usw. Sie kennen die Debatte, glaube ich, das brauche ich Ihnen nicht zu erläutern. Ich bin der Meinung, wir brauchen hier eine Gesamtvereinbarung und die muss mindestens mehr Qualität für die Fahrgäste erzielen. In diesem Sinne werde ich mich weiter engagieren und wir werden dazu auch mit Sicherheit ein tragfähiges Konzept vorlegen. Eines muss ich allerdings auch sagen: Als ich das Ministerium übernommen habe, gab es diese Probleme auch schon. Ich finde, wir müssen da auch tatsächlich mehr Fahrt reinkriegen, im wahrsten Sinne des Wortes. Das tun wir ja übrigens auch im Ausschuss und dafür bin ich auch dankbar.