Steffen Schütz

Ja.

Vielen Dank, Herr Worm, für die Frage. Sie wissen, dass wir die Wohnungsbaufinanzierung im Wege der alternativen Finanzierung über die TAB realisieren wollen. Das haben wir uns so auf die Fahnen geschrieben. Aber ich möchte nicht nur über die finanzielle Seite sprechen. Ich glaube, was wir dringend brauchen, ist – und den Weg gehen wir …

Gut, das nehmen Sie mir bitte nicht übel, weil ich das wirklich nicht böse meine, aber Sie lesen die Zeitung und wissen, dass wir regelmäßig Pressekonferenzen zu den Themen durchführen, dass wir auch sehr viel veröffentlichen, erklären. Und eins davon ist zum Beispiel das Thema „Verwaltungsdigitalisierung“. Eins ist davon zum Beispiel – …

Schade.

Entschuldigung, wir haben die Smart-State-Strategie. Ich weiß, die Anglizismen nerven manchmal, aber in dem Fall ist es tatsächlich der smarte Staat, der intelligente Staat, der leistungsfähige Staat. Das ist das Ziel. Jetzt kann man sagen: Okay, was ist denn das? Das ist zum Beispiel, dass wir uns die Prozesse angucken, die Prozesse in …

Der Stand der Dinge dazu ist, dass wir noch in der Erstellung bzw. in der Diskussion sind, übrigens natürlich auch mit der Wohnungswirtschaft. Es gibt unterschiedliche Auffassungen zu diesem Thema. Ich habe mir vorgenommen, im nächsten AfDI, an dem ich dann selbstverständlich auch wieder persönlich teilnehme, mal zu berichten. Im Moment …

Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen, die wir planen. Zum einen ist es so, der Landesrechnungshof – ich hoffe, dass das jetzt in den nächsten Tagen passiert – hat die Richtlinie noch nicht freigegeben. Wenn die freigegeben ist, wird die in Kraft gesetzt. Wir werden aber darüber hinaus – und das ist die Planung bis zur Sommerpause – nach …

Vielen Dank, Herr Krell, für die Frage. Also zunächst mal ist eben von der Kollegin der SPD der Bauturbo der Bundesbauministerin gelobt worden. Ich lobe den auch. Allerdings muss man eines feststellen: Wir haben in Thüringen die gleiche Situation wie auch im Bund. Es gibt ein paar Highlights, aber wir kriegen das Geld nicht so richtig …

Meine Damen und Herren, liebe Gäste, anderthalb Jahre Minister für Digitales und Infrastruktur. Thüringer erwarten, dass wir bauen, bewegen, digitalisieren. Manches ist gelungen, manches haben wir angestoßen, in einigen Bereichen gibt es noch Luft nach oben. Aber der Kurs ist klar und der Kurs ist richtig. Einige Beispiele will auch ich …

Wir haben Abellio beauftragt, zusätzliche Trassen zwischen Jena und Saalfeld bei DB InfraGO anzumelden, sodass ab Juli 2026 einzelne Züge fahren könnten. Ich hoffe, sie werden gut angenommen, denn leere Züge geraten auch im SPNV schnell auf den Prüfstand. Parallel arbeiten wir natürlich weiterhin an der großen Lösung mit zusätzlichen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen nicht nur in Ostthüringen weiter an der Schienenverkehrsanbindung arbeiten, sondern auch in weiten Teilen, anderen Teilen Thüringens. Das ist insbesondere für unser Haus – für mein Haus – nicht nur gesetzlicher Auftrag, sondern wir reden hier über eine …

Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema des vorliegenden Antrags der Koalitionsfraktionen ist ein Kernthema des Infrastrukturministeriums. Die Sicherung bezahlbaren Wohnens sowie die damit verbundene Optimierung der Konditionen der sozialen Wohnraumförderung stehen absolut im …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, bargeldloses Bezahlen, das heißt: Wir reduzieren Zugangsbarrieren, wir erhöhen Nutzerzufriedenheit, wir schaffen für die Unternehmen mehr Kundenbindung, sorgen für effizientere Prozesse bei den Unternehmen bei besserem Controlling, mehr Kundenansprache, wir sparen Zeit, verkürzen …

Heute wird es länger, sorry. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren auf der Tribüne, bevor ich Sie heute aus wiederum gegebenem Anlass – es gibt ja viele Irrungen und Wirrungen zum Thema „Digitalisierung“ – ausführlich unterrichten werde, möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, hier eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich beginne meinen kleinen Vortrag heute mit einem fachfremden Thema: Es ist Schulstreik und die 9 d kommt zu uns – cool. (Beifall CDU, BSW, SPD) Wohnen ist weitaus mehr, als nur ein Dach über dem Kopf zu haben. Es ist die Grundlage von Sicherheit, Geborgenheit und …

Moment. Da stimme ich Ihnen grundsätzlich zu. Aber daraus abzuleiten – kann man ja machen, geschenkt, ist auch vergossene Milch –, dass bei einem so wichtigen Thema, das Sie mit Ihrer Partei zehn Jahre lang im Land verantwortet haben und wo mir übrigens – das nur dazu – Vertreter der Bauwirtschaft hier in diesem Hohen Haus gesagt haben: …

Ja.

Entschuldigen Sie.

Gern. Jetzt habe ich Sie vergessen. Wie konnte mir das passieren!

Nein, jetzt nicht. Gern später. Sie haben das wieder getan und haben gesagt, uns läge nicht an den Mieterinnen und Mietern. Doch, liebe Frau Müller, genau daran liegt uns. Nur in meiner Welt, die vielleicht ideologisch eine andere ist als Ihre, geht es mir darum, mit möglichst vielen Partnern möglichst viel zu schaffen. Deswegen versuche …