Steffen Schütz

Ja, wir stehen grundsätzlich nicht nur mit den kommunalen Wohnungsunternehmen, sondern auch mit der Wohnungswirtschaft in Kontakt, um generell das Thema „Wohnungsbau“, „Sozialer Wohnungsbau“, „Geförderter Wohnungsbau“, übrigens auch „Genossenschaftlicher Wohnungsbau“ voranzubringen.

Ich kann Ihnen dazu noch keine abschließende Antwort geben, weil wir daran noch arbeiten. Ich gehe aber davon aus, dass das binnen der nächsten 14 Tage abgeschlossen sein wird und ich dann diese Antwort nachreichen kann.

Also, Herr Schubert, wir kennen uns mittlerweile so gut und so lange, dass Sie wissen, wie meine Antwort ausfällt. Ich wünschte, ich könnte Ihnen sagen, dass die KIV als alleiniger Partner taugt. Ich glaube, dass die KIV das will und dass wir die KIV auch dahin gehend unterstützen. Ich war zuletzt beim Digitalgipfel der KIV. Der …

Zunächst vielen Dank für die Frage. Ich habe schon Angst gehabt, dass ich gar nicht mehr drankomme. Jetzt kann die Kollegin mal durchatmen. Wo erleben Bürgerinnen und Bürger, ob der Staat funktioniert? Zuallererst in den Kommunen. Deshalb habe ich als Allererstes, als ich ins Amt gekommen bin, den sogenannten Kommunaldialog ins Leben …

Ja, Frau Kollegin, ich habe von diesem Sachverhalt offen gestanden gestern früh um 7.06 Uhr gehört, offensichtlich gibt es eine Investigativrecherche zu diesem Thema. Ich kann Ihnen dazu nur Folgendes sagen: Ich habe da eine sehr klare, eine sehr dezidierte Haltung. Demokratiefeinde dürfen an dieser Stelle selbstverständlich nicht tätig …

Lieber Kollege Wogawa, vielen Dank für die Frage. ThMeet stellt mit OpenTalk eine digital souveräne Videokonferenzlösung zur Verfügung. Ich will gleich einräumen, dass es innerhalb der Landesverwaltung, auch bei den Kommunen – dazu muss man wissen, dass wir bei den Kommunen alle E-Governance-Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung …

Also ich komme dem gern nach, Frau Kollegin. Wir haben uns in den letzten Monaten wirklich intensiv mit dem Thema beschäftigt. Sie nennen es Desaster. Ich kann Ihnen dazu folgende Informationen geben: Grundsätzlich gibt es einen Staatsvertrag. In diesem Staatsvertrag ist die Rolle des Freistaats Thüringen aus meiner Sicht – sagen wir mal …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, natürlich auch am Livestream, Sie sehen hier einen Ungeduldigen. Das ist eine menschliche, liebenswerte oder weniger liebenswerte Besonderheit bei mir. Als Minister bin ich ungeduldig. Ich komme aus der Wirtschaft, das ist bekannt, und mir gehen Dinge nicht …

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Frau Große-Röthig, nehmen Sie es mir nicht übel, Sie haben einige Dinge angesprochen – schade, dass Sie jetzt rausgehen, es wäre hilfreich. Sie sprechen von Intransparenz. Ich weise darauf hin, dass ich im Ausschuss klargemacht habe, dass wir, nachdem wir die Umstände geprüft haben, die Sie uns …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie – nicht mehr und nicht weniger ist die Aufgabe des TMDI für 2025 und weit darüber hinaus. (Beifall BSW) Über den gesamten Einzelplan 16 sind die Ausgabenansätze für 2025 gegenüber dem Vorjahr 2024 um ca. 3,2 Millionen Euro von 241,3 auf 244,5 Millionen …

Danke schön. Manchmal, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es ganz gut, wenn man erst alles hört und dann antworten kann. In dem Fall wird meine Rede auch wiederum ein paar Änderungen erfahren. Der vorliegende Einzelplan 10 ist wie die meisten unserer Einzelpläne natürlich ganz wesentlich von den neuen …

Ich muss mich da schon sehr beeilen. Herr Höcke, das war schon ein schönes Schauspiel, das Sie hier gerade geboten haben. Sie haben so sinngemäß gesagt: Jeder Demokrat müsste sich heute irgendwie schütteln. Ich kann nur sagen: Interessant, dass Sie Demokraten kennen. Das kann ich auch nur empfehlen. Das ist immer gut, sich mit Demokraten …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die hohen Mietpreise und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Bürgerinnen und Bürger, gerade die Alleinerziehenden und die mit niedrigen und mittleren Einkommen, sind für uns in den kommenden Monaten ein wichtiges Thema, das wir angehen wollen und angehen werden. Es braucht mehr …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Linksfraktion stellt den Antrag für ein vergünstigtes Deutschlandticket in Thüringen für junge Leute. Genauer: Sie fordern ein 28-Euro-Ticket für junge Menschen bis 27 Jahre. Es soll ab dem 1. Juli 2025 gültig sein. Die Finanzierung …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Gegenstand des Gesetzentwurfs der AfDFraktion ist der Wunsch nach einer sehr detaillierten Regelung in der Thüringer Bauordnung zum Rückbau von Windenergieanlagen nach Aufgabe ihrer Nutzung. So verstehe ich das. Es besteht wohl – ich hoffe das – weitgehend Einigkeit darüber, dass …

Sehr gern.

Ich glaube, Sie haben die Zahlen richtig interpretiert. Die mir vorliegenden Zahlen sagen das, ja.

Grundsätzlich entscheidet das der Schulträger. Aber ich bitte Sie um Verständnis, ich würde Ihnen diese Frage gern schriftlich beantworten, nachdem ich das Haus übernommen habe und Zeit hatte, mich mit der Materie noch mal vertieft zu befassen.

Zunächst möchte ich auch meine erste Rede als Minister damit beginnen, Ihnen herzlich für die freundlichen Glückwünsche zu danken, und noch mal betonen, dass mir an einer konstruktiven Zusammenarbeit sehr gelegen ist. Insofern, Frau Kollegin Güngör, danke ich Ihnen für die Anfrage. Auch mich – und das möchte ich voranstellen – haben die …

Ich schwöre es.