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Steffen Schütz

18.06.2025 Sitzungen 8/19

Frage des Abgeordneten (CDU) Worm

Ich schreibe grundsätzlich nicht ab, sondern mache mir schon gern auch meine eigenen Gedanken. Ich glaube, das dürfen die Wählerinnen und Wähler erwarten. Ja, das ist mir bekannt, denn ich habe mit Ihrem Vorsitzenden Herrn Höcke darüber gesprochen. Er hat mich darauf aufmerksam gemacht. Er hat mir auch ein Papier weitergegeben. Dieses Papier habe ich in die Fachabteilung gegeben. Insofern, nein, schreiben wir nicht ab. Aber falls Sie darauf abstellen, zum Thema „Abschreiben“: Ich finde ja, von anderen Bundesländern zu lernen, ist auch manchmal ganz hilfreich. Und in diesem Fall stellen Sie wahrscheinlich auf Sachsen-Anhalt ab, die das ja eingeführt haben. Ich pflege das so zu handhaben, dass ich mit denen, die es letzten Endes trifft oder die die Auswirkungen zu spüren haben, spreche. Das tue ich gerade. Ich tue das auch mit der Bauwirtschaft, aber ich bin zuversichtlich, dass wir auch da eine sehr gute Lösung, die nicht abgeschrieben ist und vielleicht sogar noch ein Stück besser wird als gedacht, finden werden.

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