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Steffen Schütz

18.06.2025 Sitzungen 8/19

Frage der Abgeordneten (CDU) Tasch

Ich fange mal von hinten an. Ich kenne natürlich nicht die Zusagen, die meine Amtsvorgängerin gemacht hat. Allerdings kennen Sie mich. Ich pflege einen kooperativen Arbeitsstil, warum auch nicht. Im Gegenteil, dieses Thema ist so wichtig, dass ich dankbar bin und diese Einladung hiermit ausspreche, natürlich soll der AfDI entsprechend vertreten sein. Zum Mobilitätsnetzwerk: Für mich ist das Mobilitätsnetzwerk – und Sie waren im März bei dem ersten Mobilitätsgipfel dabei – wirklich mehr als ein Impulsgeber, es soll Schrittmacher werden. Ich finde, in der Zeit hat es sich ganz gut dahin entwickelt. Es soll die Mobilitätswende in Thüringen gestalten. Ich erinnere mich beispielsweise an den Bürgermeister von Blankenburg, der dort einen glühenden Vortrag gehalten hat. Ich habe das zum Anlass genommen, auch zu sagen, wir gucken eben nicht nur nach Erfurt, Gera, Weimar, Jena, obwohl wir beispielsweise in Gera tatsächlich hingucken müssen, da haben wir gerade eine Beschaffung, in Nordhausen auch, sondern wir müssen auch nach Mengersgereuth-Hämmern, nach Stedtfeld oder in die kleinen Gemeinden gucken. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass die Meilensteine, die bis jetzt erreicht worden sind, vier Arbeitsgruppen möglich gemacht haben, die wirklich gute Arbeit leisten. Die erste beschäftigt sich mit der Infrastruktur, das ist natürlich das wichtigste Thema. Bei der zweiten spielt die Ausweitung des VMT rein. Ich bin der Meinung, das sollten wir dringend machen und ich werde auch dort dafür werben, wo es noch weiße Flecken gibt. Ich glaube, wir brauchen einen einheitlichen Verkehrsverbund in Thüringen. Bei der Weiterentwicklung des Schienenpersonennahverkehrs und des SGV, also des Schienengüterverkehrs, entscheidet für mich maßgeblich, ob wir Strecken reaktivieren können. Das halte ich für eine ganz wichtige Geschichte, da sind wir auch dran. Der straßengebundene ÖPNV mit dem ITF, also mit dem Integralen Taktfahrplan, finde ich, ist ein hochinnovatives Projekt. Wir sind jetzt im Saale-Orla-Kreis und in Saalfeld-Rudolstadt. Wir wollen das ausweiten. Dafür, dass wir 2029 da sind, dass sich die Bürger wirklich mitgenommen fühlen, machen die einen guten Job. Auch da, muss ich sagen, haben wir aber einen Wermutstropfen, das ist der Radverkehr. Ich glaube, dass wir in Thüringen tatsächlich mehr für den Radverkehr tun müssen. Das versuche ich, da bin ich derzeit in Gesprächen. Was ganz wichtig ist: Ich möchte, dass damit aufgehört wird, verschiedene Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen. Deshalb wollen wir eine multimodale Integration der Verkehrsträger und wir brauchen übrigens auch, was die letzte Meile betrifft, einen neuen Anlauf. Ich weiß nicht, ob Sie es in der Presse gesehen haben, andere Länder sind viel weiter beim autonomen Fahren. Ich glaube, wir brauchen einen neuen Anlauf und Tarif- und Ticketkooperationen. Was mir wichtig ist, ist – deswegen ist es gut, dass das Digitalministerium gleichzeitig das Verkehrsministerium ist, weil wir so viel einfacher KI und digitale Lösungen hineinbringen können. Das möchte ich auch gern tun. Was mir auch wichtig ist, ich werde – und ich hoffe, das wird Sie jetzt persönlich freuen, weil Sie mich eingeladen haben – eine Sommertour machen, die nicht einfach nur nett Hände schüttelt und nette Grüßaugust-Termine mit der Presse macht, sondern die Bürgerinnen und Bürger und gern auch die Abgeordneten dürfen bestimmen, wo es langgeht. Ich werde eine Woche quer durch Thüringen ÖPNV fahren, von Nord nach Süd, von Ost nach West. Ich werde genau gucken, wie die Züge ausgelastet sind, wo wir was machen können. Ich finde, es wird Zeit, ich kriege jeden Tag Post von Menschen, die mir sagen: Ich halte es bald nicht mehr aus, ich muss jeden Tag mit diesen Zügen fahren, ich muss jeden Tag mit diesen Bussen fahren; sie enden an Stellen, wo ich sie nicht enden haben wollte. – Deswegen müssen wir auch eines tun: Frau Behrendt hat mich eben nach den Kommunen gefragt und das werde ich auch forcieren, dass wir zum Beispiel kommunales Verkehrsmanagement, wo wir Lehrgänge anbieten, die wir gemeinsam mit Sachsen und Sachsen-Anhalt machen, im Rahmen des Mobilitätsnetzwerks verstärken werden, damit diese Hilfe dort ankommt und wir besser, schneller und mobiler werden.

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