Katharina König-Preuss

Eigentlich ging es mir nur darum – ich glaube, das Publikum hat es verstanden –, warum ich mehrfach Gotha gesagt habe, nämlich um Automatisierung zu erklären. (Beifall SPD) Ich sage „Automatisierung“, Matthias Hey klatscht. Der Minister hat es nicht verstanden und hat sich dann hier vorn daran abgearbeitet, wo ich mir echt wünschen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauer/ ‑ innen auf der Tribüne und am Livestream, vorab ein Dankeschön an diejenigen in der Verwaltung – egal ob in Gotha oder in Leimbach oder in Jena oder in Saalfeld oder wo auch immer. (Beifall Die Linke, SPD) Und schon habe ich Applaus …

Geduldete. Ich muss das kurz, weil aus der AfDFraktion gerade Zwischenrufe kamen: Müssen sie abgeschoben werden. Es sind Menschen, die eine Duldung haben. Dass Sie in ein Land abschieben wollen, das Menschen umbringt … (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Dass Ihr Mörder importieren wollt, das wissen wir!)

Also, ich kenne mehrere Geflüchtete, auch aus Afghanistan, die seit Jahren in Thüringen sind, die eine Duldung haben, die bisher keine Integrationskurse und keine Sprachkurse bekommen haben. Deswegen meine Nachfrage, auch um die – ich nenne es mal – zumindest in der Pauschalität formulierte Unterstellung gegenüber Geflüchteten, dass sie …

Meine Frage richtet sich auch an die Ministerin für Migration, und zwar würde ich gern wissen, wie Sie es bewerten, dass künftig Integrationskurse begrenzt werden sollen und die in Häufigkeit und Angebot sowohl an der Haushaltslage als auch an dem Arbeitsmarktbedarf ausgerichtet werden sollen und das dann über den Zugang entscheidet.

Es gibt Momente, da kommt die Pfarrerstochter durch. „Verflucht sei, wer das Recht des Fremdlings, der Waise und der Witwe beugt! Und alles Volk soll sagen: Amen.“ Ich glaube, es ist relativ klar, wer hier verflucht ist. (Beifall Die Linke, SPD) (Unruhe AfD)

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, vor fünf Tagen, am 21. März, war und ist jedes Jahr seit 1966 der Internationale Tag gegen Rassismus. Und unter anderem in Thüringen gibt es seitdem am 21. März zahlreiche …

Genau, herzlichen Dank! Die Äußerung war jetzt etwas widersprüchlich. Zum einen wurde geäußert, dass Prüfungen vorgenommen wurden und die von mir benannten Strukturen auch durch den Innenminister entsprechend eingeordnet werden oder die Gefahr gesehen wird, und zum anderen, dass das ja nur mutmaßlich durch mich wäre. Tut mir leid, ich …

Herzlichen Dank, meine Frage richtet sich an Innenminister Maier. Nach § 3 Vereinsgesetz kann ein Verein verboten werden, wenn durch die zuständige Verbotsbehörde festgestellt ist, dass seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder dass er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Ich möchte vorab ein Dankeschön an die Menschen sagen, die in Thüringen Geflüchtete unterstützen, die Kirchenasyl ermöglichen und die sich in diesen Zeiten weiter für Humanität, für Solidarität und für …

Genau. Sie haben alle noch 12 Minuten. Wenn man ehrlich wäre, dann würde man sagen, die Schulcloud wurde damals in einer hochkritischen Phase eingeführt – vielleicht erinnern Sie sich noch, wann das war. Ja, da gab es viel zu kritisieren. Das haben auch wir gemacht, das hat das Ministerium übrigens selber auch gemacht. Aber da muss man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, Zuschauerinnen am Livestream und die paar auf der Tribüne! Das ist das Schöne, bei Herrn Schütz kann man sich darauf verlassen, dass man immer noch zusätzliche Redezeit bekommt. Herzlichen Dank dafür. (Beifall Die Linke) 12 Minuten, mehr als 12 Minuten, das …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauer/ ‑ innen auf der Tribüne und diejenigen, die am Livestream gegebenenfalls zuschauen! Ich muss mal kurz ein bisschen durchatmen, weil ich mir irgendwie nicht ganz sicher bin, ob Sie aus den Koalitionsfraktionen die Debatte von heute früh zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Vorab die besten Genesungswünsche an meinen Kollegen Ronald Hande, der das eigentlich für uns als Fraktion bearbeitet und wegen Krankheit heute weder anwesend sein noch dazu sprechen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen und liebe Zuschauer/ ‑ innen auf der Tribüne und am Livestream, ich glaube, alle haben in den letzten Wochen mitbekommen, was im Iran passiert. Alle haben mitbekommen, wie Menschen erneut auf die Straßen gehen, wie Menschen sich erneut gegen das MullahRegime …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauer/ ‑ innen auf der Tribüne und diejenigen am Livestream! Für die, die die Rede gehört haben, bevor hier der Ältestenrat einberufen wurde: Vielleicht erinnern Sie sich noch, was da unter anderem für Begrifflichkeiten fielen und vor allem was für …

Erst mal kann ich feststellen, dass Herr Quasebarth unseren Antrag nicht gelesen hat, zumindest die Begründung nicht, denn sonst hätten Sie feststellen können, dass wir uns sehr klar dahin gehend aussprechen, dass der Kampf gegen Fake News eben nicht als Vorwand dienen darf, um Überwachungsinstrumente auszubauen oder unliebsame Meinungen …

Lassen Sie uns gemeinsam diesem Antrag zustimmen. Herzlichen Dank. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Abgeordnete der demokratischen Fraktionen und liebe Zuschauer/ ‑ innen am Livestream, wir haben einen Antrag eingebracht, der lautet „Desinformation und Fake News bekämpfen – Medienkompetenz stärken“. Vielleicht ganz aktuell: Vor zwei Stunden erschien ein Artikel, und zwar von einer Studie vom Vodafone …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebes Publikum auf der Tribüne und diejenigen am Livestream, was uns hier vorliegt, ist ein Antrag der AfD, der am Ende vor allem eines ist, purer Geschichtsrevisionismus. (Beifall Die Linke, SPD) Das ist er auch angesichts der Rede, die hier gerade gehalten …