Katharina König-Preuss

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, Zuschauerinnen am Livestream und die paar auf der Tribüne! Das ist das Schöne, bei Herrn Schütz kann man sich darauf verlassen, dass man immer noch zusätzliche Redezeit bekommt. Herzlichen Dank dafür. (Beifall Die Linke) 12 Minuten, mehr als 12 Minuten, das ist mehr als das, was wir normalerweise als Redezeit zur Verfügung haben. Jetzt nutze ich natürlich die komplette Zeit – nein, mache ich nicht. Vorab: Ich denke, dass ein Großteil derjenigen hier, wenn sie zugehört haben, vermutlich im Detail gar nicht verstanden haben, worum es geht. Das ist ein Teil der Digitalisierung, dass es oft genug nicht verständlich ist, worüber eigentlich gesprochen wird. Ich glaube, das wäre auch eine Aufforderung an diejenigen, die reden, da nehme ich mich nicht aus, dass wir mal versuchen, das, was wir benennen, kritisieren, vorhaben, planen, als notwendig erachten, so darzustellen, dass es für Leute, die sich noch nie mit Digitalisierung beschäftigt haben oder sich nicht ständig damit beschäftigen, auch nachvollziehbar ist. Eine zweite Sache: Jetzt wurde hier häufiger erwähnt, wie sehr die Kommunen hinterherhängen würden, dass sie mit Excel und PowerPoint arbeiten würden usw. Ich will auch mal ganz klar sagen, es gibt richtig viele Kommunen, die – was die Digitalisierung anbelangt – schon viel weiter sind, als das hier vom Rednerpult im Landtag manchmal suggeriert wird. (Beifall Die Linke) Die gibt es, ich kann Ihnen gern da auch die Positivbeispiele zeigen. Ich denke, dass andere auch Positivbeispiele kennen. Vielleicht wäre es auch mal gut, die zusammenzuholen, um diejenigen, die noch Nachhol-, Unterstützungsbedarf haben, dann entsprechend fortzubilden oder positive Sachen zu transformieren, also für andere Kommunen deutlich zu machen. Herr Schütz, heute sind es 420 Tage, dass Sie der zuständige Digitalminister sind. Man kann sich lange darüber aufregen und kritisieren, was die vorherige Regierung gemacht hat oder auch nicht gemacht hat. (Beifall CDU, BSW) Das ist supertoll, denn zumindest die CDU-Fraktion hat in der letzten Legislatur durch wenig geglänzt, aber insbesondere nicht dadurch, dass sie im Bereich der Digitalisierung so viele progressive, sinnvolle Anträge gebracht hätte. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Doch!) Herr Bühl, wir haben ja sowieso noch nachher ein Gespräch, da können Sie mir ja mal kurz die Anträge zeigen, mit denen die CDU-Fraktion sich im Bereich der Digitalisierung positiv hervorgetan hat. – Ich will nur darauf hinweisen, die CDU-Fraktion hat zum Beispiel nicht mit unterstützt, dass Open Source vorrangig hier in Thüringen, beispielsweise im Vergabeverfahren, eingesetzt wird. (Beifall Die Linke) Das ist etwas, das geht auf progressive Politik zurück und bestimmt nicht auf das, was die CDU in den vergangenen Jahren gemacht hat. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Ihre progressi- ve Politik war ja die Schulcloud!) Verrückt, nicht? Deswegen nutzt die Schulcloud zum Glück auch niemand mehr. Seit Jahren nicht mehr. Zum Glück. (Zwischenruf Abg. Schütz, BSW: Oh ja, die Schulcloud, die war gut!) Zum Glück wurde diese schlimme Schulcloud abgeschafft. Und zum Glück gehen die Schülerinnen wieder mit Stift und Papier oder Kreidetafeln und Kreide in die Schule, denn das scheint ja dann zu funktionieren. Entschuldigen Sie, aber ich glaube, (Unruhe CDU) wenn man ehrlich wäre …