Thomas Gottweiss

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thüringer Klimagesetz trennt zwischen Klimaschutz und Klimaanpassung. Es lohnt sich, diese beiden Bereiche klar voneinander zu unterscheiden. Die Regelungen zum Klimaschutz verfolgen das Ziel, Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Dieses Thema werden wir an anderer Stelle besprechen. Die §§ 10 …

Also, Herr Dietrich, als ich geboren wurde, lag der CO schaft auch funktioniert. Sie haben natürlich grundsätzlich – logischerweise. Wir wissen alle, wie Photosynthese braucht. Gleichzeitig ist es natürlich so, dass es nicht der Die Verluste, die wir dieses Jahr in der Ernte haben, hängen sammen, der Dürre, die wiederum mit den Störungen …

Ja, selbstverständlich – das wird doch ein Spaß! (Heiterkeit AfD)

Herr Abgeordneter Höcke, jetzt haben Sie mich natürlich noch mal provoziert, hier noch vorn zu kommen um noch mal ein bisschen näher auszuführen, wie das mit der Datenlage gemeint ist, weil man da schon differenzieren muss. Was wir hatten bei der Entstehung des Thüringer Klimagesetzes, ist eine grüne Ministerin, die den Antrieb hatte, …

Herr Abgeordneter Thomas, Sie kritisieren, dass die Zielsetzung bezüglich der Treibhausgasemissionsreduzierung nicht mehr enthalten ist. Ist Ihnen bekannt, dass wir in Thüringen keinerlei Daten dazu haben, wo wir in dieser Frage stehen und inwieweit diese Zielsetzung überhaupt realisiert werden kann? (Zwischenruf Abg. Schubert, Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Zuschauer und Gäste, wenn wir über die Energiepolitik in Thüringen sprechen, müssen wir uns immer wieder vor Augen führen: Was ist eigentlich die Zielsetzung, wenn es um unsere Energieversorgung geht? Da gibt es das energiepolitische Dreieck, was, glaube ich, niemand infrage stellt. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion Die Linke greift geschickt eine Debatte auf, die die Deutsche Umwelthilfe mit ihrer Klage gegen den Freistaat Thüringen angestoßen hat. Das ist legitim. Eine Opposition muss Widersprüche aufgreifen. Sie weist zu Recht …

Das wird der Thüringer Landtag entscheiden, welche Anträge im Ausschuss beraten werden. Ich glaube, dass es insgesamt sinnvoll ist, das Thema zu beraten. Es ist bei einer Ausschussberatung und einer Anhörung nicht zwingend notwendig, dass zwei Anträge nebeneinander beraten werden, sondern das Thema ist im Ausschuss und das ist wichtig. …

Sehr gern.

Ich habe tatsächlich sehr bewusst den Begriff der politischen Rahmung verwendet. Es ist schon so, dass Sie – das habe ich durchaus auch dargestellt – auch viele sachliche Dinge eingebracht haben. Aber die politische Zielrichtung des Antrags wird dennoch sehr klar. Aus meiner Sicht richtet sie sich eben sehr gezielt und spezifisch auf …

Ja, sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, das arme Wildschwein, hätte Obelix gesagt, aber da ging es um die Kontamination mit Pfefferminzsoße und nicht die Kontamination der Wildschweinleber mit PFAS, über die wir heute reden. (Zwischenruf Abg. Wolf, BSW: Er hat nur wenig Mitleid mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin tatsächlich mal überrascht. Wir beraten heute einen Antrag der AfD, der von seiner Intention her sinnvoll ist. Das muss man schon mal anerkennen, gerade weil das eine Ausnahme ist. Fast alle Punkte, die Sie in Ihrem Antrag anführen, sind nachvollziehbar und schlüssig. …

Sehr geehrter Herr Minister Maier, ich habe diesbezüglich noch mal eine Nachfrage aus meinem Wahlkreis. Am 14. Januar 2026 wurde in der Wielandstraße in Apolda bereits zum zweiten Mal in dasselbe Wohnhaus eingebrochen. Die Straße gilt stadtintern als Problemgebiet. Den betroffenen Bewohnern wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, wir haben hier einen Antrag der AfD-Fraktion vorliegen, der sich mit Natur-, Arten- und Landschaftsschutz beschäftigt, unter dem Kontext der Windindustrie. Und man muss schon sagen, es sind ja durchaus einige Aspekte in dem Antrag enthalten, die tatsächlich sogar Sinn ergeben, aber der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute einen Antrag, den Die Linke eingebracht hat, der einen tiefen Eingriff in die Struktur des deutschen Strommarkts fordert, nämlich die Aufteilung der deutsch-luxemburgischen Stromgebotszone. Lassen Sie mich gleich zu Beginn klar sagen: Die Fraktionen der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, da die CDU-Fraktion von den beiden Oppositionsfraktionen angesprochen wurde, die sich jetzt darüber gestritten haben, ob wir etwas zugelassen oder verhindert haben, will ich schon noch mal ein paar Dinge sagen. Es ist tatsächlich so, dass das, was die Linke jetzt vorgelegt hat, der Teil ist, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, täglich grüßt das Murmeltier und in Thüringen heißt dieses Murmeltier offenbar AfD und Klimagesetz. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ein altbekannter Gesetzentwurf, ein altbekannter Titel, eine altbekannte Begründung und dieselbe alte Leier. Wir haben diesen Gesetzentwurf bereits in der …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, wir beraten heute den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, BSW und SPD mit dem Titel „Thüringer Bauwirtschaft und Bauherren entlasten – Ersatzbaustoffverordnung und BundesBodenschutz- und Altlastenverordnung praktikabel umsetzen“. Dieser Antrag ist ein konkreter Beitrag zur …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, unser Wald ist weit mehr als nur eine Ansammlung von Bäumen. Er ist Ökosystem, Wirtschaftsfaktor und Erholungsraum. Das ist nicht zuletzt Ausdruck unserer Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Grü- nes Herz ist er auch noch!) In …