Thomas Gottweiss

Herr Abgeordneter Höcke, jetzt haben Sie mich natürlich noch mal provoziert, hier noch vorn zu kommen um noch mal ein bisschen näher auszuführen, wie das mit der Datenlage gemeint ist, weil man da schon differenzieren muss. Was wir hatten bei der Entstehung des Thüringer Klimagesetzes, ist eine grüne Ministerin, die den Antrieb hatte, dass wir möglichst weitreichende Ziele formulieren sollen, um zu zeigen, dass Thüringen ganz vorne mit dabei ist. Da haben Sie Recht an der Stelle, wo es um die Treibhausgasemissionsreduktion geht. Also es gibt derzeit noch im gültigen Thüringer Klimaschutzgesetz bestimmte Prozentzahlen der Treibhausgasreduktion, die wir in Thüringen erreichen müssen. Jetzt ist es aber so, dass ich schon in der letzten Legislaturperiode verschiedene Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt habe, wie denn der Stand der Dinge ist und ob man sozusagen im Plan ist. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Das war unsere Anfrage!) Die Antwort war die, dass es einfach schlicht nicht möglich ist, Daten dazu zu erheben, weil wir natürlich das Grundproblem haben in Thüringen, dass wir nicht alles thüringenspezifisch erheben können. Zum Beispiel der gesamte Sektor der Mobilität, Verkehr ist eine Sache, die man nur schätzen kann, weil man natürlich nicht weiß, wo genau das Auto, was quasi durch Thüringen durchfährt, getankt hat. Das ist ein Punkt. Was aber natürlich geht, ist deutschlandweit diese Daten zu erheben. Wir haben ein sehr, sehr klares Bild davon, wie unser Energiesystem strukturiert ist. Ihr Kollege hat das auch angesprochen. Der Primärenergieverbrauch ist klar. Ein Großteil der Energie, die wir nutzen, wird importiert. Bei Erdgas und Erdöl sind das 97 bis 98 Prozent, bei Steinkohle sind es 100 Prozent, bei Uran das gleiche. Die werden ja hier nicht mehr verbraucht, aber auch das war importabhängig. Der einzige Bereich, der tatsächlich auch auf deutsche Ressourcen bezogen war, ist der Bereich der Braunkohle, weil sich dort der lange Transport energiewirtschaftlich gar nicht rechnet. Insofern müssen der Abbau und die Kraftwerke immer nah beieinander liegen. Also haben wir in unseren Energieflussmodellen, die man sich im Statistikamt auch angucken kann, eine sehr klare Vorstellung, wie unser Energiemix zusammengesetzt ist. Deswegen weiß man natürlich grundsätzlich, auch als Deutschland, wie die Reduktion der Treibhausgasemissionen funktionieren kann. Aber es macht eben keinen Sinn, dass wir als Thüringer – und da hat natürlich der Minister vollkommen recht – uns irgendwelche Ziele geben, die wir am Ende gar nicht verfolgen können, weil wir sie nicht kontrollieren können. Genau deswegen ist dieses Ziel herausgefallen. Ich will auch noch mal eine Sache sagen: Sie haben das berichtet, die Beobachtungen, die Sie in Ihrem Wald machen, und haben das auch in Bezug gesetzt zu Bäumen, die in Gletschern gefunden wurden. Es ist natürlich so, dass sich das Klima über die Erdgeschichte hinweg verändert hat. Aber es ist auch so, dass es immer wieder Wellen von großem Artensterben gegeben hat, die das komplette Ökosystem infrage gestellt haben, und wo es sehr, sehr lange Zeit gebraucht hat, bis sich die Ökosysteme wiederfinden konnten. Es ist natürlich klar, dass wir als Menschheit keinerlei Interesse daran haben, ein solches Artensterben auszulösen. Wir betrachten die Dinge manchmal sehr kleinteilig auf unseren Alltag bezogen. Ich werde im nächsten Tagesordnungspunkt auch noch etwas dazu sagen, wenn es um die Klimaanpassungsstrategie geht. Es gibt einfach bestimmte Mechanismen in unserem Ökosystem, wenn die einmal wegbrechen, dann kriegen wir ein Riesenproblem. In dem Moment, wo wir keine Nahrungsmittel mehr anbauen können, weil bestimmte Insekten fehlen, die für den Nahrungsmittelanbau notwendig sind, dann haben wir erhebliche Probleme. (Beifall Thüringen.Gerecht) Und dieses Kippen von Ökosystemen, die aufgrund des menschengemachten Klimawandels passieren, ist nichts, was man auf die leichte Schulter nehmen sollte. Wir sind es den nachfolgenden Generationen einfach schuldig, dass wir zumindest das, was wir beeinflussen können, nämlich dass wir keinen negativen Einfluss auf den Klimawandel nehmen, auch angehen.