Thomas Gottweiss

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thüringer Klimagesetz trennt zwischen Klimaschutz und Klimaanpassung. Es lohnt sich, diese beiden Bereiche klar voneinander zu unterscheiden. Die Regelungen zum Klimaschutz verfolgen das Ziel, Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Dieses Thema werden wir an anderer Stelle besprechen. Die §§ 10 und 11 des Thüringer Klimagesetzes beschäftigen sich dagegen mit einer ganz anderen Frage: Wie bereiten wir Thüringen auf die Folgen des Klimawandels vor? Klimaanpassung umfasst alle Maßnahmen, die darauf abzielen, Mensch, Natur, Infrastruktur und Wirtschaft auf die bereits eingetretenen oder künftig zu erwartenden Folgen des Klimawandels vorzubereiten, Schäden zu begrenzen und die Widerstandsfähigkeit gegenüber klimabedingten Risiken zu erhöhen. Genau darum geht es heute. Meine Damen und Herren, der Blick auf das Wetter in diesem Sommer zeigt, warum wir über Klimaanpassung sprechen. Viele Tage erlebten wir eine außergewöhnliche Hitzewelle mit Temperaturen deutlich über 35 Grad, in Frankreich teilweise über 40 Grad. Gleichzeitig warnen Meteorologen vor schweren Gewittern und Starkregen. Die Belastungen für Menschen, Landwirtschaftlich, Wälder und unsere Infrastruktur sind unmittelbar spürbar. Natürlich wissen wir, einzelne Wetterereignisse sind noch kein Klimawandel, aber genau in der Häufung und Intensität solcher Wetterlagen zeigen sich die Veränderungen, auf die wir uns vorbereiten müssen. Genau hier setzt Klimaanpassung an. Sie soll unser Land widerstandsfähiger machen durch besseren Hitzeschutz, einen verantwortungsvollen Umgang mit Wasser, klimaresiliente Wälder und einen gut vorbereiteten Katastrophenschutz. Wichtig ist mir, dass wir nicht nur unseren eigenen Alltag betrachten, sondern auch die Frage stellen, wie die Natur durch extreme Hitze beeinflusst wird. Auch die Folgen extremer Hitze können durch unsere heimische Tierwelt nicht so einfach verkraftet werden. Vor allen Dingen die Lebewesen, die wir nicht immer im Auge haben, sind essenziell für die Nahrungskette und das Überleben der Ökosysteme. Gerade heimische Insekten können sich nicht immer an höhere Temperaturen anpassen. Meine Damen und Herren, vielleicht mal ein Beispiel. Der eine oder andere weiß es, dass ich auch engagiert bin im Deutschen Alpenverein. (Beifall CDU) Wir haben gerade 125 Jahre Sektion Apolda gefeiert und wir haben 100 Jahre Thüringer Hütte, wo sich ja auch die Sektion Apolda kümmert. Der Deutsche Alpenverein hat tatsächlich ein paar Probleme, nämlich mit Bettwanzen. Der Hinweis an die Hüttenbetreiber ist gewesen, dass die Bekämpfung von Bettwanzen hervorragend mit Temperatur funktioniert. Ab 45 Grad gehen die ein und deswegen muss man quasi, wenn man solche Probleme hat, den Raum über einen längeren Zeitraum auf 50, 55 Grad erhitzen und hat dann das Problem gelöst. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Ja!) Dann muss man sich an der Stelle aber mal fragen, was denn sozusagen eine Hitzewelle, die über mehrere Tage, Wochen stattfindet, mit Temperaturen deutlich über 40 Grad für die Insekten bedeutet, die tatsächlich an der Stelle Probleme damit haben? Temperaturen von 35 oder sogar 40 Grad bedeuten nicht, dass ein Insekt auch nur 40 Grad aushalten muss. Auf sonnenbeschienenen Böden, Wiesen und Fassaden können die tatsächlichen Temperaturen deutlich höher liegen. Einige Insekten können zunächst darauf reagieren. Schmetterlinge suchen Schatten, Bienen verlagern ihre Aktivität, Käfer ziehen sich in kühlere Bodenschichten zurück. Kritisch wird es aber, wenn eine Hitzewelle über mehrere Tage anhält und auch nachts kaum Abkühlung bringt. Wir erinnern uns an den Heat Dome in Frankreich und Spanien. Dann verschwinden diese kühleren Rückzugsräume. Besonders gefährdet sind Insekten kühlerer und feuchter Lebensräume, etwa die Larven von Stein-, Eintags- oder Köcherfliegen in den Bächen. Aber auch Hummeln, Schmetterlingsraupen und andere wenig mobile Entwicklungsstadien können extremer Hitze nicht einfach ausweichen. Klimaanpassung bedeutet deshalb auch Naturschutz, ganz praktisch: Schatten erhalten, Wasser in der Landschaft halten und vielfältige Lebensräume schaffen, in denen Tiere bei extremer Hitze Rückzugsräume finden. Denn wenn die Insekten sterben, werden die Ökosysteme zusammenbrechen und dann haben auch wir ein Problem, weil wir unsere Ernährung nicht mehr sicherstellen können. Meine Damen und Herren, die heute vorgelegte Klimaanpassungsstrategie verfolgt einen richtigen Ansatz. Sie versucht nicht, neue Klimaziele zu definieren. Sie beschreibt vielmehr, wie Thüringen widerstandsfähiger werden kann. Die Strategie umfasst zwölf Handlungsfelder von Gesundheit über Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Wald und Naturschutz bis hin zu Verkehr, Bauwesen, Energiewirtschaft und Katastrophenschutz. Kernstück sind 76 konkrete Anpassungsmaßnahmen und 30 Daueraufgaben. Meine Damen und Herren, aus Sicht der CDU ist besonders wichtig, dass sich die Strategie auf Bereiche konzentriert, die Thüringen tatsächlich selbst gestalten kann: Ob wir unsere Wälder klimaresilient umbauen, ob wir Wasser besser in der Landschaft halten, ob Kommunen beim Umgang mit Starkregen und Hitze unterstützt werden, ob der Katastrophenschutz auf Extremwetter vorbereitet ist, ob kritische Infrastruktur widerstandsfähiger wird. Das sind Aufgaben, die nicht Brüssel oder Berlin entscheidet. Das sind Aufgaben, die hier vor Ort entschieden werden. Genau deshalb hat die Klimaanpassung für Thüringen eine ganz praktische Bedeutung. Natürlich wird auch künftig darüber zu diskutieren sein, welche Maßnahmen Priorität haben und wie die vorhandenen Haushaltsmittel möglichst wirksam eingesetzt werden. Denn auch diese Strategie steht unter dem Vorbehalt der finanziellen Möglichkeiten des Landes. Aber die Richtung stimmt. Aus diesen Gründen begrüßt die CDU-Fraktion die vorgelegte Klimaanpassungsstrategie. Wir freuen uns über die Diskussion im Ausschuss. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)