Reden (361)
01.02.2023 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer E-GovernmentGesetzes
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, Herr Staatssekretär, ich beziehe mich auf den EGovernment-Monitor 2021, unter anderem durchgeführt von der Universität München. Dort wird die Zufriedenheit in den einzelnen Bundesländern abgefragt und Thüringen ist da Schlusslicht. Spitze ist Hamburg mit 59 Prozent Zustimmung, Thüringen …
01.02.2023 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer E-GovernmentGesetzes
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz und hoffentlich zahlreich an diversen Geräten, Digitalisierung der Verwaltung ist in unseren Augen die Megaaufgabe, eine der vordringlichsten Aufgaben des Freistaats Thüringen und damit der Landesregierung. Es ist …
31.01.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zwischenrufer von der linken Seite, vielleicht machen wir das, was unserer Überzeugung entspricht und nicht Ihrem Willen. Thüringer Spielhallengesetz, unser Änderungsantrag – ich will es auch relativ kurzfassen, aber erst noch einmal zu dem Beratungsgegenstand: …
31.01.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, liebe Zuschauer hier und am Livestream, der Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielhallengesetzes“ vom 01.06.2022 der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/5567 wurde in der 83. Plenarsitzung am 9. Juni 2022 an den …
31.01.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Ämterpatronage und Führungsmängel in der Landesregierung? Wird Thüringen kompetent regiert?“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer an den diversen Endgeräten, gleichwohl hier der Eindruck erweckt wird, dass das alles Zeit hätte und nicht so wichtig ist, merke ich in der Öffentlichkeit ein sehr hohes Interesse an der Aufklärung oder an den Hintergründen dieser Angelegenheit. Oft, zu …
31.01.2023 — a) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Einstellungspraxis der Landesregierung – Fehlende Beachtung des Grundsatzes der Bestenauslese“
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne, Zuhörer an den diversen Endgeräten! Am 12. Januar dieses Jahres konnten wir nachlesen, dass jetzt die Praxis der Regierung bei der Besetzung in der Landesverwaltung auch Gegenstand einer Überprüfung des Rechnungshofs geworden ist. Über …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, leider dem Thema nicht angemessen ist die Anwesenheit hier im Saal. Schauen wir auf die Thüringer Wirtschaft und ich sehe das eher als bedrohlich an, ich habe schon in der Vorrede gesagt, täglich hört man von Betriebsschließungen, die vielerlei Gründe haben, aber es …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kollegen Abgeordneten, sehr verehrte Zuschauer auf der Tribüne und hoffentlich zahlreiche Zuhörer und Zuschauer an den Zugängen, die wir darüber hinaus bieten. Ja, wir werden Zeitzeuge eines seltsamen Weihnachtsgeschenks für den Freistaat Thüringen. Unter großem Zeitdruck zusammengestrickt, ich …
15.12.2022 — Aktualisierung und Fortschreibung des Pensionsberichts
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne, liebe Zuhörer und Zuschauer in den diversen Netzen, Thüringen braucht eine zukunftsfähige Personalpolitik, insofern geht der Antrag in die richtige Richtung. Die Personalausgaben dürfen nicht dem freien Lauf der Kräfte und sich selbst …
15.12.2022 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Wunderbar. – Also, liebe Versorgungsempfänger in Thüringen, unsere Unterstützung hat das. Unsere Kritik hat das insgesamt vor der Politik. Wir freuen uns auf die Diskussion im Haushaltsausschuss. Vielen Dank. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wären Sie gestern mal länger geblieben und hätten mal länger zugehört …!)
15.12.2022 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, des Hinweises hätte es nicht bedurft. Ich kann das selber nachvollziehen, aber die Frage ist eben nochmals, nicht permanent abzufedern, sondern die Ursachen dessen zu beseitigen. Und das sage ich als Vertreter im Finanzausschuss des Landes Thüringen, des Freistaats Thüringen, und gern sollen die …
15.12.2022 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die steigenden Energiepreise in Verbindung mit der allgemeinen Inflation führen zu einer Erhöhung der Lebenshaltungskosten, die insbesondere auch Rentner und die Versorgungsempfänger des Freistaats trifft. Die hier vorgeschlagene Anhebung oder Ausreichung einer …
15.12.2022
Es geht uns um die Verordnung, Herr Kollege. „Maskenpflicht im ÖPNV und Isolationspflicht in Thüringen abschaffen“, meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist Gegenstand unseres Antrags. Wir wollen nicht darauf warten, dass die Landesregierung ihre Handlungsunwilligkeit in dem Falle weiter fortsetzt, sondern hier ist in unseren Augen …
14.12.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Maskenpflicht aufheben, Grundrechte wieder vollständig zur Geltung bringen, alle Thüringer Corona-Maßnahmen endgültig beenden!“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Zuschauer an den diversen Endgeräten! Schön, dass wir das heute wieder zum Thema der Aktuellen Stunde machen. Es ist nach wie vor aktuell. Wir werden aber morgen im Plenum konsequenterweise einen Dringlichkeitsantrag vorlegen, der die Landesregierung …
14.12.2022 — c) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne, herzlich willkommen im Thüringer Landtag! Ja, Herr Gleichmann, man müsste, man müsste, man müsste mal. Das ist alles wünschenswert, aber Fakt bleibt, die Technologie, die Ihre Wünsche erfüllt, ist bis heute noch nicht erfunden. Und damit kommen wir …
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
über den Durchbruch in der Wissenschaft: Wir Deutsche verschließen uns der Wissenschaft bei der Gewinnung von Schiefergas und bei der Kernenergie. Das wollen wir nicht so hinnehmen. Ich bin sehr gespannt, Frau Siegesmund, was Sie mir erzählen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Und das alles basiert auf der idiotischen Idee von Herrn Jürgen Trittin, der uns in ganz Deutschland erzählt hat, dass uns das alles nur eine Kugel Eis kostet. Idiotisch angelegt bei dieser Energiewende ist nämlich, dass der Produzent von erneuerbaren Energien keine Verantwortung dafür trägt, ob und wo diese Energie genutzt wird. Er …
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Es ist kein Ersatz für fossile Brennstoffe, es ist kein Ersatz für das russische Gas. Hier wird eine Mär gestaltet, die manchen glauben lässt, es wäre eine Lösung, aber es ist keine Lösung. Deshalb heute noch mal über den Sinn und Unsinn des Ausbaus von Windkraft. Sehr geehrte Frau Siegesmund, wenn Sie das weiter erzählen, bitte …
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer und Zuschauer auf der Tribüne – leider geht gerade ein Teil –, aber herzlich willkommen im Thüringer Landtag! Vor wenigen Wochen hat das Bundesverfassungsgericht formal geäußert, dass das sogenannte Waldgesetz in Thüringen nicht die Gesetzgebungskompetenz umfasste, …
11.11.2022 — Digitales Thüringen – Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern
Mein sehr verehrter Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe wenige Zuschauer auf der Tribüne, ich hoffe, mehr in der digitalen Welt! Es ist immer wieder dasselbe: Wir versuchen, über ein Thema zu reden, beschreiben die Situation. Wir sind nicht bereit, außerhalb dieser Situationsbeschreibung die richtigen Fragen zu …