Reden (361)
11.11.2022 — Digitales Thüringen – Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Freitagnachmittag, das Interesse ist leider überschaubar, aber das Thema, glaube ich, ist so wichtig, dass wir ihm unbedingt große Aufmerksamkeit widmen sollten. Ich hoffe, liebe Zuschauer auf der Tribüne, dass noch weitaus mehr dieser Diskussion folgen und den Dingen, die wir daraus …
11.11.2022 — Fragestunde
Stand der Umsetzung der neuen Personalausweisund Passvorgaben auf die Thüringer Registerlandschaft und die Wirtschaft Am 11. Dezember 2020 ist das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Hierin wurde festgelegt, dass ab dem Jahr 2025 …
09.11.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Explodierende Energiekosten in Thüringen – Grundwärme für alle Heizsysteme garantieren“
Es ist wichtig, dass jetzt ganz schnell die Gelder an die richtigen Stellen kommen. Herzlichen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)
09.11.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Explodierende Energiekosten in Thüringen – Grundwärme für alle Heizsysteme garantieren“
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer und Zuschauer auf der Tribüne und an den diversen Endgeräten, die CDU hat zunächst erst einmal ein Thema getroffen, das viele Menschen bewegt. Die Energiepreisentwicklung in den letzten Monaten erfüllt viele mit Sorge. Da meine ich wirklich alle und vor …
23.09.2022 — Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, liebe Zuhörer und Zuschauer an diversen Endgeräten! In den letzten Tagen ist notwendigerweise sehr viel über Energie gesprochen worden, über das, was tatsächlich das Land bewegt: Wie kommen wir durch den Winter mit sicherer und bezahlbarer Energie, sowohl …
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Ich sage das den Abgeordneten der Freien Demokraten und die Freien Demokraten allein haben nicht die Möglichkeit, diese Impfpflicht mehrheitlich abzusetzen. (Beifall Gruppe der FDP)
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Herr Mühlmann.
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, ich will es noch mal in Ruhe formulieren. Erst mal gilt der Dank allen Menschen in Gesundheitsberufen, die sich seit zwei Jahren und länger unter hoher Belastung verdient gemacht haben, die Folgen der Viruserkrankung abzumildern. Sie waren auch häufig …
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Warum nehmen Sie dann nicht dieselbe Anwendungsmöglichkeit, wie Bayern sie zum Beispiel für sich in Anspruch nimmt, es eben nicht mehr umzusetzen und Anhörungsbögen nicht mehr zu verschicken? Bayern macht das in der Praxis.
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Dann …
23.09.2022 — Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Frau Ministerin, ist es zutreffend, dass bis in die letzten Tage auch noch Anhörungsbögen an betroffene, nicht ausreichend immunisierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern verschickt worden sind, oder können Sie jetzt mit Sicherheit sagen, dass dann in Zukunft keine Anhörungsbögen mehr …
22.09.2022 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer CoronaPandemie-Hilfefondsgesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne, liebe Zuhörer am Livestream, die aktuellen Belastungen für die Menschen sind erheblich, die Lage ist durchaus dramatisch, viele Leute sind von der Sorge getrieben, wie man durch den Winter kommt, nicht nur, ob es tatsächlich warm …
21.09.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
Frau Ministerin, ich nehme mal den Gesprächsfaden zu der Speichermöglichkeit auf. Ich will das ja gar nicht falsch verstanden wissen, aber wir müssen doch in einem klar sein: Wir werden noch lange, lange Zeit auf fossile Energieträger angewiesen sein, weil wir sonst keine Grundlastfähigkeit herstellen. Und wenn wir von Goldisthal reden, …
21.09.2022 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, zu Ihrem Redebeitrag: Sie versuchen, den Eindruck zu erwecken, dass Windkraft das Problem der Energie tatsächlich löst. (Zwischenruf Siegesmund, Ministerin für Um- welt, Energie und Naturschutz: Einen Teil!) – Einen Teil. – Aber wir müssen bei der Diskussion …
21.09.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Thüringer Handwerk am Limit – die Probleme des Handwerks in den Mittelpunkt der Politik stellen“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, liebe Kollegen, liebe Zuschauer, vor allen Dingen liebe Handwerker, liebe Handwerkermeister, Angestellte im Handwerk, liebe Kunden, die Sie leider inzwischen feststellen, oftmals auch lange auf einen Handwerker warten zu müssen! Neben den Problemen, die wir in …
21.09.2022 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Energiekrise eskaliert: endlich entschlossen handeln für Bürger und Wirtschaft in Thüringen“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer, eine lebhafte Debatte – ich hoffe, Sie genießen es. Nur die Inhalte, die transportiert werden, sind da zu wenig. Herr Ramelow, Sie wissen das doch besser. Wenn Sie den Benzinpreis pro Barrel Rohöl aus 2013 vergleichen – es ist ja nicht nur der Rohölpreis, der sich …
21.09.2022 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Energiekrise eskaliert: endlich entschlossen handeln für Bürger und Wirtschaft in Thüringen“
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Zuschauer am Livestream und an diversen anderen Geräten, die Preisexplosion ist sicherlich das beherrschende Thema, und – ganz klar – jeder braucht eine Entlastung. Wir müssen natürlich versuchen zu unterscheiden zwischen dem, was …
05.09.2022 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Glückwunsch an alle frisch Vermählten, Geburtstagskinder über den Sommer! Und, lieber Henry, sei wieder herzlich willkommen! Schön, dass du wieder da bist. (Zwischenruf Ramelow, Ministerpräsident: Für die, die verheiratet geblieben sind, ist es auch nicht schlecht!) Frau …
14.07.2022 — Fragestunde
Nein. Die Speicherkapazitäten, der Ausbau.
14.07.2022 — Fragestunde
Vielen Dank. Die Frage 3 haben Sie in meinen Augen nicht ganz folgerichtig beantwortet. Ich weiß, Thüringen hat die Integrationslösung und ist keine Insel, das ist alles richtig, aber wir haben ja Speicherkapazitäten, zum Beispiel durch die Talsperren. Der Speicherbedarf in Sekunden, Minuten, meinetwegen auch Stunden, ist ja bekannt. Der …
