Reden (361)
16.03.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, Zuhörer auf der Tribüne! Wir haben uns ja eben in der Kantine schon gesehen. Schön, dass Sie noch ein bisschen Zeit gefunden haben, um ein sichtlich spannendes Thema zu diskutieren. Ich weiß, dass uns viele auch via modernen Medien zuhören, denn es …
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer und Zuschauer auf der Tribüne, herzlich willkommen im Thüringer Landtag! So ist es mal spannend und wir haben viel Redezeit. Herr Dittes, auch das haben wir hier vorn schon häufiger gesagt: Wirtschaftspolitik, Politik in diesem Lande ist zu 100 Prozent auch Psychologie. Wenn wir im …
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der hier vorliegende Gesetzentwurf steht im Kontext der Energiepreisentwicklung/-explosion, die wir seit der Zeit im Herbst 2021 zu beobachten haben. Man muss sich mal vergewissern, dass die kriegerische Auseinandersetzung auf dem Gebiet der Ukraine das dann sicherlich noch mal …
15.03.2023 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Ernährungssicherheit in Thüringen weiter ausbauen – Zukunft der Landwirtschaft in der Region stärken“
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuhörer und Zuschauer auf der Tribüne und an diversen Endgeräten! „Wer das Land ernährt, verdient Respekt.“ (Beifall Gruppe der FDP) – das ist ein Slogan, mit dem wir seit langer Zeit auf das aufmerksam machen wollen, was die SPD heute dann auch …
03.02.2023 — Update für den Öffentlichen Dienst – Zusätzliche Verwaltungssprache in Thüringen
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zugegebenermaßen fast zum Finale dieser Plenarwoche ein in unseren Augen natürlich sehr guter Antrag, der von meinem Vorredner gerade nicht verstanden worden ist. (Beifall Gruppe der FDP) Ich hätte es auch mal auf Englisch erklären können, das hätte genauso nichts …
03.02.2023 — Update für den Öffentlichen Dienst – Zusätzliche Verwaltungssprache in Thüringen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, „Update für den Öffentlichen Dienst – Zusätzliche Verwaltungssprache im Freistaat“ – Englisch –, das ist der Gegenstand unseres Antrags am heutigen Tag, der aus der Lebensrealität abgebildet dem nachkommt, was wir brauchen, nämlich inzwischen nicht mehr nur Fachkräfte, sondern …
03.02.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Das weiß ich, danke schön. (Beifall Gruppe der FDP)
03.02.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Sehr verehrte Frau Ministerin, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, bei allem Respekt bin ich das von Ihnen und, ich glaube, das Hohe Haus nicht gewohnt, dass Sie derart abschneidend über Abgeordnete dieses Hauses urteilen, wen auch immer Sie gemeint haben. (Zwischenruf Abg. Lehmann, SPD: Hören Sie auf zu jammern, das …
03.02.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Ich denke, Herr Montag, Sie sprechen einen sehr wichtigen Punkt an. (Heiterkeit im Hause) Bei der Gelegenheit noch mal herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Die Steuerschätzung im November des letzten Jahres hat ergeben, dass wir über einen dreistelligen Millionenbetrag mehr verfügen. Ich halte es daher für eine sinnvolle Investition in …
03.02.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Ach so. Herr Abgeordneter Montag, bitte.
03.02.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen Abgeordnete, sehr verehrte Besucher auf der Tribüne, lieber Maik Kowalleck! Ich hoffe, ihr erinnert euch schon daran, dass das Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot war, die im Jahr 2011 die Festsetzung auf 6,5 Prozent Grunderwerbsteuer gewählt haben. …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kollegen, sehr verehrte Zuschauer auf der Tribüne, gestern haben wir über die Situation im Einzelhandel diskutiert. Hier kommen wir zu einer Realität, die geschaffen worden ist, die notwendig ist, um die Versorgung auf dem Land sicherzustellen, nämlich das Angebot von …
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne und liebe Zuhörer und Zuschauer an den Möglichkeiten, die die moderne Welt so bietet, Thüringer Ladenöffnungsgesetz: Wir haben diese Woche gelernt, dass die rot-rot-grüne Landesregierung oftmals bei Personalangelegenheiten durchaus …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Da Sie mich so interessant angesprochen haben, Herr Minister: Was antworten Sie den Handwerkern und Gewerbetreibenden ohne Hochschulabschluss, denen wir in allen Wahlkämpfen sagen, ein Meister ist so viel wert wie ein Master, Handwerk ist uns so viel wert wie ein akademischer Abschluss? Warum ist dann nicht die Gründungsprämie für …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Ich formuliere es erst zu Ende. Auf der Homepage ist zumindest unter dem Punkt „Wer wird gefördert“ hinterlegt: „Unternehmenstätigkeit muss auf eine tragfähige Vollexistenz ausgerichtet sein und einen nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg erwarten lassen.“ Haupterwerbstätigkeit. Insofern wäre meine Frage: Ist die Homepage falsch oder sind …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Herzlichen Dank, Herr Minister. Sie haben eben ausgeführt, dass InnoInvest auch für Gründer im Nebenerwerb geöffnet wäre. Auf der Homepage der Thüringer Aufbaubank ist …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Sehr geehrter Herr Müller, es hat sich jetzt durch Ihre letzten Sätze erledigt. Die Frage an Sie gerichtet: Warum sollen die Programme, gerade Digitalbonus und Dekarbonisierungsbonus, nicht für Nebenerwerbsgründer gelten? Ist es nicht eine Frage der Gerechtigkeit, auch dieser Gruppe gerade diese zwei Programme, die wichtig für die …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Kollegen, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne, am Livestream und an anderen Geräten, die gern die Debatte verfolgen, am 31. Mai des Vorjahres haben wir diesen Antrag in den Thüringer Landtag eingebracht. Noch mal ausdrücklich, Frau Güngör, …
02.02.2023 — Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die 10 Minuten, die hier noch draufstehen, brauche ich nicht. Liebe Gäste auf der Tribüne, ich bin mal sehr gespannt, was ihr später auswertet, wie ihr die Debatte der letzten Stunde verfolgt habt. Jetzt geht es um Gründungen, Nachfolgen, Startups – habt ihr vielleicht …
01.02.2023 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer E-GovernmentGesetzes
Die Aufgaben sind vielfältig, ich will auch gar keinen ins Acht stellen, wir sollten es gemeinsam lösen, aber uns auch nicht auf dem ausruhen, was wir haben. Danke schön. (Beifall Gruppe der FDP)
