Thomas L. Kemmerich

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Unterricht muss stattfinden. Ich denke, das ist ein Satz, hinter dem wir uns alle versammeln sollten und, ich hoffe, auch können. Es ist Ende September 2020. Die Corona-Pandemie hat bei uns vor mehr als einem halben Jahr das gesellschaftliche Leben und auch die Bildungseinrichtungen zum Erliegen gebracht. In der Zwischenzeit hatten wir Sommer. Die Situation heute: In Steinbach-Hallenberg musste eine Kita komplett geschlossen werden. In Jena hat die Grete-Unrein-Schule vor zwei Wochen kurzzeitig komplett schließen müssen. (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Drei Ta- ge!) Zwei Tage zu viel! In Erfurt ist derzeit ein ganzes Förderzentrum geschlossen. 157 Schüler können nicht zur Schule und werden auch nicht getestet, obwohl das sogar im Stufenplan des Bildungsministeriums steht, dass bei Förderschulen besonderer Wert darauf gelegt werden soll, dass die Kinder beschult werden. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das stimmt aber nicht!) Dennoch fällt Unterricht aus und das ist für alle Schüler ein nicht hinzunehmender Eingriff in deren Bildungschancen. (Beifall FDP) Ich erwähne hier gar nicht die zahlreichen anderen Schulen – zurzeit 14 an der Zahl, man kann das wunderbar auf einer Internetseite des Bildungsministeriums nachlesen –, die in Teilen keinen Unterricht bekommen. Während die Situation im Frühjahr alle überraschte, scheinen die Sommermonate mancherorts ungenutzt verstrichen zu sein, um eben Lösungen anzubieten. Gerade treten erste Corona-Fälle an den Schulen auf, die erneut zu Unterrichtsausfall führen. Einige Einrichtungen sorgen vor und entwickeln digitale Notfallpläne, andere lehnen das mit dem Verweis darauf ab, dass in den Regionen sowieso kein flächendeckendes schnelles Internet vorhanden ist. All das muss uns Mahnung sein. Jetzt kommen die zwei Aktuellen Stunden zusammen – ich brauche das nicht alles wiederholen. Ich glaube, leider ist auch da Einigkeit, dass Rot-Rot-Grün hier in den letzten Jahren zu wenig getan hat. (Beifall FDP) Fragen bleiben: Warum testen wir die Schülerinnen und Schüler nicht einfach, anstatt sie zwei Wochen in Quarantäne zu schicken und zu warten, ob sie Symptome haben? In einer Schule in Bad Salzungen hat man nach einer Woche Quarantäne neue Infizierte identifiziert. Hätte man nicht am Anfang die Klasse testen können, anstatt zu warten und die Beteiligten im Unklaren zu lassen? (Beifall FDP) Warum muss in Heiligenstadt die Schulleiterin auf der Internetseite der Schule – man höre – den Zwiebellook empfehlen, weil die Heizungsanlage nicht funktioniert und offenbar auch keine Lüftungsanlagen installiert worden sind, sondern klassisch damit verfahren wird, öffnen wir die Fenster, dann wird es halt kalt? Warum sind Lüftungs-/Reinigungsanlagen nicht Teil des Investitionspakets? Warum verringern wir nicht die Anzahl von Schülern und Schülerinnen in einem Klassenraum auf die Art und Weise, dass ein Teil standardmäßig zu Hause unterrichtet wird? Warum holen wir die Lehrer, die zur Risikogruppe gehören, nicht per Video in die Schule oder in den Unterricht? Auch das kann eine gute Vertretungsregelung sein. Corona hat unseren Alltag verändert, wir müssen damit leben, aber wir müssen auch darauf reagieren. Und das heißt eben nicht, dass, wenn die Ampel auf Grün ist, sich alles in die Sessel zurücklehnt und sagt, wir müssen nichts tun, wir müssen nichts entwickeln, sondern sagt, genau das ist die Zeit, neue Konzepte zu erproben, neue Konzepte auf ihre Tauglichkeit in der Anwendung zu erproben, um eben vorbereitet zu sein. Viele Arbeitnehmer haben in den ersten Monaten dieses Jahres zwangsweise Homeoffice machen müssen. Es wird heute immer mehr zum Bestandteil einer modernen Arbeitswelt. Das ist gut so und genauso sollte das auch in der Schule passieren. Schule muss grundsätzlich stattfinden und grundsätzlich sind wir natürlich gehalten, Hygienemaßnahmen und den Abstand einzuhalten. Aber wenn wir vom Grundsatz abweichen müssen, bietet gerade die Digitalisierung eine Menge Chancen, um hier, um es noch mal zu sagen, den jungen Menschen nicht Bildungschancen zu nehmen, um alle anderen, die vielleicht nur aus der Distanz am Unterricht teilnehmen können, mit einzubeziehen – ich sprach gerade vom Onlineunterricht, von Lehrern, die als Risikogruppe zu Hause verbleiben müssen. Ein Internetanschluss in der Schule sollte genauso wichtig und richtig sein wie fließendes Warmwasser und eben eine Heizung und Seife zum Händewaschen. Wir wissen, dass wir auch da eine große Baustelle in diesem Land Thüringen haben, aber das werden wir an anderer Stelle erörtern. Ein Wort zur Kita, auch das halte ich für sehr wichtig, denn nicht nur, dass die Kinder nicht in die Kita können, sondern es passiert leider in unserem Umfeld auch sehr häufig, das bedeutet auch immer für mindestens einen Elternteil, dass er nicht seiner Beschäftigung nachgehen kann. Das ist für die Elternteile eine große Belastung, aber auch für die Volkswirtschaft. Fördern wir den Austausch zwischen den Schulen über erfolgreiche Maßnahmen, Benchmarking nennt man das. Und denken Sie darüber nach, dass wir das Corona-Investitionspaket so einsetzen, dass diejenigen, die letztlich in Jahren Ihre Schulden, die Sie jetzt gemacht haben, liebe Regierung, zurückzahlen müssen