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Thomas L. Kemmerich

FDP

Geboren
1965
Reden im Bestand
361

Reden (361)

17.12.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes

Sitzungen 7/69

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörer, Zuschauer an den diversen Endgeräten und vor allen Dingen alle Betroffene in jeder Hinsicht! Die Corona-Krise beschäftigt uns schon mehr als anderthalb Jahre. Nach dem aktuellen Stand wird sie auch das Jahr 2022 prägen und eine Herausforderung für …

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16.12.2021 — Fragestunde

Sitzungen 7/68

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Der Thüringer Maßregelvollzug, das heißt die Betreuung psychisch kranker Straftäter, wird derzeit durch private Klinikbetreiber in Hildburghausen, Mühlhausen und Stadtroda im Wege einer Beleihung wahrgenommen. Mit der Absicht, den Maßregelvollzug wieder in unmittelbare staatliche Verantwortung …

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16.12.2021 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2021 – „Demokratie in der Corona-Pandemie“

Sitzungen 7/68

Frau Präsidentin, erst einmal vielen Dank, dass ich die Gelegenheit habe, im Kontext der Debatte sprechen zu können, und vielen Dank auch an das Hohe Haus, das zu gewähren. Ich will es auch nicht in die Länge ziehen und nicht unnötig auf weitere 5 Minuten gehen, aber ob es genau 5 Minuten werden, weiß ich noch nicht, 21 Sekunden sind …

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16.12.2021

Sitzungen 7/68

Da mein Parlamentarischer Geschäftsführer noch in der Schlange steht, die Frage, ob unser Wahlvorschlag für die Wahl der Mitglieder der 17. Bundesversammlung hier mit aufzurufen ist. An welcher Stelle muss das geklärt werden?

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15.12.2021 — c) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Aussterben Thüringer Innenstädte aufhalten – Einzelhändlern und Gastronomen zur Seite stehen“

Sitzungen 7/67

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Einzelhandel ist nicht zuletzt durch Corona noch weiter in Bedrängnis geraten. Es war vorher schon zu beobachten, dass die Online-Konzerne hier große Konkurrenz machen. Das Sterben der Innenstädte hat schon länger begonnen, deutlich vor Corona. Aber …

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15.12.2021

Sitzungen 7/67

Ich weiß. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Umso wichtiger ist es, dass jedem Parlamentarier, und damit auch aus der parlamentarischen Gruppe, das Recht eingeräumt wird, ebendiese politische Situation nicht nur im öffentlichen Raum zu thematisieren, sondern auch hier im Hohen Hause. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ihre …

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15.12.2021

Sitzungen 7/67

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir kennen die Beschlüsse des Hohen Hauses selbstverständlich, aber nichtsdestotrotz zeigt sich an einem aktuellen Beispiel, wie unsere parlamentarischen Rechte eines frei gewählten Abgeordneten hier beschnitten werden. Wir machen darauf aufmerksam, dass wir schon vor einem Jahr …

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24.11.2021 — Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes

Sitzungen 7/66

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, sehr verehrte Zuhörer, Zuschauer an diversen Endgeräten und vielleicht auch im Nachgang! Wir sollen heute hier als Landtag die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28 a Infektionsschutzgesetz feststellen. Bisher – wie schon viele Vorredner formuliert …

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19.11.2021 — Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2

Sitzungen 7/65

Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

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19.11.2021 — Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2

Sitzungen 7/65

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, meine lieben Zuhörer und Zuschauer an diversen Endgeräten, vor allen Dingen an die Gebeutelten der Energiepreisentwicklung! Die Feststellungen in diesem Antrag spiegeln in Teilen offensichtlich die Lebenswirklichkeit vieler Bürger wider. Wir haben es diese Woche auch …

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19.11.2021 — Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP

Sitzungen 7/65

Mein letzter Satz dazu: Mit diesem Wirrwarr entsteht kein digitaler Freistaat, hier entsteht digitale Müdigkeit und der muss man entgegentreten. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

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19.11.2021 — Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP

Sitzungen 7/65

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer und Zuschauer an den diversen Geräten und übrigens auch dann in den Mediatheken und späteren Verwendungen – auch das gehört dazu. Vielleicht einmal zur Klarstellung: Digitalisierung, digitalisierte Prozesse, digitalisierte Verfahren sind in unseren Augen der moderne …

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19.11.2021 — Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP

Sitzungen 7/65

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister, der Kollege, das Pendant fehlt, darauf komme ich gleich noch zurück. Wir diskutieren heute sehr gern über die Große Anfrage, die wir vor einem Jahr gestellt haben. Ausfluss der Antwort war eine Überreichung von 300 Seiten gedrucktem …

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18.11.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes

Sitzungen 7/64

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer auf der Tribüne – haben wir heute keine, aber an den Bildschirmen vielleicht –, es geht ja um Online-Glücksspiel. Online-Glücksspiel gewinnt immer mehr an Bedeutung, besonders in einer Zeit, wo jeder fast zu jeder Zeit über das Smartphone Zugang zu den …

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17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“

Sitzungen 7/63

Danke schön. (Beifall Gruppe der FDP)

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17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“

Sitzungen 7/63

dass das das Problem löst, sondern das ermöglicht nur diesen Menschen, die da oben vor uns standen und reden, weiter Unsicherheit zu schüren und die ganze Sache zu diskreditieren. So kommen wir nicht weiter. Lasst uns die Leute mitnehmen, damit wir wirklich uns alle von dem Virus befreien und den Umgang mit dem Virus lernen.

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17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“

Sitzungen 7/63

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer an diversen Endgeräten! Und täglich grüßt das Murmeltier, wurde mir aufgeschrieben. Ich lasse es auch mal so stehen. Dabei geht es mir aber nicht um die Frage der Situationsbeschreibung, Frau Kollegin Klisch, das haben wir vor einem Jahr genauso beschrieben. Dann …

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22.10.2021 — Fragestunde

Sitzungen 7/62

Vielen Dank, Herr Präsident. Vom Handy bis zur Waschmaschine: Mehr als 6.000 Thüringer nutzten in den vergangenen vier Monaten den Reparaturbonus Thüringen, um ihre defekten Elektrogeräte reparieren zu lassen. Aus einer Förderung des Thüringer Umweltministeriums erhielten sie durch die Verbraucherzentrale Thüringen die Hälfte der …

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22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes

Sitzungen 7/62

Danke schön. Ich trinke keinen Kaffee. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Sie waren ja auch nicht eingeladen!) Ich würde mit Ihnen auch schon gar keinen Kaffee trinken. Junge Frau, bleiben Sie mal ganz klar auf Distanz. Man hat ja heute mal ein bisschen mehr Zeit, da kann man das auch ein bisschen ausleben. (Heiterkeit Gruppe der FDP) …

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22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes

Sitzungen 7/62

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer/-hörer auf der Tribüne, an den diversen Endgeräten! Sehr geehrte Frau Ministerin – ich hätte sie gern noch begrüßt und persönlich angesprochen, aber das ist wahrscheinlich entschuldbar aufgrund tatsächlich wichtiger Dinge. Ich kann das nur wiederholen und möchte das …

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