Thomas L. Kemmerich

Anwesend.

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren und liebe Vertreter der Regierung, schön, dass Sie alle so lange ausgeharrt haben. Ein bisschen Redezeit verbleibt mir noch, damit ein paar Dinge nicht unwidersprochen bleiben, die meine Vorredner hier geäußert haben, insbesondere von Rot-Rot-Grün. Es ist schon …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, trotz später Stunde ein Megathema, Einzelplan 16, die große unvollendete, und zwar digitale Transformation. Beim Thema „Digitalisierung“ geht es nicht darum, möglichst viel Geld zur Verfügung zu stellen, sondern es geht darum, was ich für das Geld bekomme, wie …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Minister, ich glaube, wir sind uns einig, dass zwei Jahre nach der Pandemie die Wirtschaft ein starkes Signal des Aufbruchs braucht. Wir haben heute noch einer Umfrage des VWT entnehmen dürfen, dass da sehr große Bedenken sind, nicht nur wegen …

Ich danke sehr. Halten Sie es für verantwortungsvoll, dass eine schwarz-rote Regierung, wie sie es damals gemacht hat, in Erwartung einer Landtagswahl einen Haushalt aufstellt? Es wurde sehr intensiv über die Aufstellung des Jahres 2019 im Wahljahr für das Folgejahr diskutiert. Sie scheinen da mit zweierlei Maß zu messen. Ich halte es …

Ich will nur meine Antwort.

Warum haben Sie es damals nicht schneller gemacht?

War das ein Problem?

Meine Frage wäre zur Aufklärung, was Sie gerade sagen: Gehe ich falsch in meiner Erinnerung, dass der erste Haushalt von Rot-Rot-Grün für das Jahr 2015 im Mai des Jahres 2015 beschlossen worden ist?

Ich glaube, es gibt zahllose Fälle, in denen es tatsächlich ausfällt und in denen sich die Leute gar nicht mehr bei den öffentlichen Vergaben bewerben (Beifall CDU, Gruppe der FDP) oder dann letztlich im Vergabeverfahren scheitern. Kleine Betriebe, ein Handwerksbetrieb mit vielleicht 20 bis 25 Mitarbeitern im Heizungs- und …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer an den Endgeräten und Interessierte an der Zukunft Thüringens! Ich will das direkt mal aufnehmen. Es hat auch ein Kolumnist geschrieben, ich glaube gestern oder heute: Politik lebt auch davon, dass Opposition und Regierung sichtbar sind, sichtbar bleiben und die …

Ohne schuldhaftes Zögern heißt das. Danke schön.

Eine Nachfrage dazu: Gehen Sie da von Tagen oder Wochen aus? Denn wenn es längere Zeit in Anspruch nehmen sollte, dann sind wir bei der Frage, dass die normierte Gesetzeskraft eben nicht vollzogen werden kann, und auch das ist unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten höchst bedenklich.

Frau Ministerin, Sie haben gerade geschildert, wie die Gesundheitsämter das Aufkommen nach dem 15. März bearbeiten sollen. Meine Frage: Wir wissen aus vielen Veröffentlichungen, dass die Gesundheitsämter schon jetzt an der Kapazitätsgrenze arbeiten ohne die Aufgabe, die dann ab 15. März auf sie zukommt. Was denken Sie, welchen zeitlichen …

Ich habe nicht gesagt, dass Omikron der Weg aus der Pandemie ist. Ich habe gesagt, Omikron kann das Ende der Pandemie einläuten, denn wir brauchen für große Teile der Bevölkerung einen Immunschutz. Sie wissen, Sie diskutieren jetzt mit einem Juristen, ich kann Ihnen gern die Plausibilitätsfaktoren sagen, nicht medizinisch untermauern. …

– Am Ende meiner Rede bitte, am Ende meiner Rede gern, Herr Hartung, dann können wir das gern weiterdiskutieren und über Fakten reden wie 20 Prozent mehr oder weniger. Insbesondere bleibt aber zu konstatieren, dass innerhalb der vulnerablen Gruppen die Hospitalisierung zurückgeht. Omikron ist infektiös, aber bei Weitem nicht so …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, sehr verehrte Vertreter der Regierung und natürlich auch alle Zuschauer und Zuhörer an den diversen Endgeräten, wir lehnen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ab, auch eine allgemeine Impfpflicht unter den Voraussetzungen, die wir jetzt antreffen, die jetzt …

Geben Sie mir recht, dass die Herabstufung des Genesenenstatus in diesem Punkt nicht nur eine Frage der Medizin und der Infektiologie ist, sondern auch eine Frage der Freiheitseinschränkung für viele Menschen, die bis zu dem Tag davor davon ausgegangen sind, einen Status zu haben, der sie sechs Monate zu weiteren Zugangsmöglichkeiten in …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, insbesondere die Zuschauer aus Brotterode-Trusetal! Ich weiß, dass Herr Kai Großmann zuguckt und Frau Greiser, die Landrätin, aber sicher auch viele andere begeisterte Wintersportler, Anwohner, Touristen, Besucher, jedenfalls diejenigen, denen das sehr …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer/Zuschauer, an die Möglichkeiten, die wir in diesen Tagen so haben, ja, unsere Überschrift trägt auch das Wort „Chaos“ in sich. Ich will darauf das Augenmerk richten, da ging es mir um die Weihnachtsmärkte, es geht uns aber um die letzten Geschehnisse und das, was um …