Thomas L. Kemmerich
Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister, der Kollege, das Pendant fehlt, darauf komme ich gleich noch zurück. Wir diskutieren heute sehr gern über die Große Anfrage, die wir vor einem Jahr gestellt haben. Ausfluss der Antwort war eine Überreichung von 300 Seiten gedrucktem Papier, was sehr bezeichnend war. Aber das zeigt, dass unser Anliegen, das wir in den Fragen formuliert haben, nach wie vor sehr große Aktualität hat. Auch ist nicht viel passiert in dem Bereich „Digitalisierung“. Allein, dass die Digitalstrategie durch Ihr Ministerium, Herr Tiefensee, erarbeitet wird, aber durch das Finanzministerium und den dort zuständigen Staatssekretär, Herrn Schubert, bearbeitet werden muss, zeigt das grundsätzliche Dilemma. Deshalb freue ich mich auf die Debatte hier im Hohen Hause. Zu den Details werden wir dann in der Diskussion ausführen. Es ist eine sehr ausführliche Antwort, die allerdings eins immer wieder belegt, dass wir noch weit davon entfernt sind, ein wirklich digitales Thüringen zu gebären, sondern wir sind da noch im Steinzeitalter. Vielen Dank.
(Beifall Gruppe der FDP)
