Thomas L. Kemmerich

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir kennen die Beschlüsse des Hohen Hauses selbstverständlich, aber nichtsdestotrotz zeigt sich an einem aktuellen Beispiel, wie unsere parlamentarischen Rechte eines frei gewählten Abgeordneten hier beschnitten werden. Wir machen darauf aufmerksam, dass wir schon vor einem Jahr und auch in letzter Zeit den aktuellen Anlass hier angeprangert haben, wie die Situation in den Heimen ist. Erst in Jena, dann in Rudolstadt, letztlich nun in Blankenhain – in Thüringer Pflegeheimen kam es immer wieder zu dramatischen Corona-Ausbrüchen. Die Situation ist kaum dramatischer zu beschreiben. 253 Bewohner in solchen Einrichtungen sind leider an Corona-Infektionen oder anlässlich dessen verstorben. Das geht aus den Zahlen hervor, die uns vorliegen.