Corinna Herold
Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz! Herr Möller, Sie haben vorhin von hier vorn aus behauptet, ich würde das Ehrenamt verachten. Ungeachtet weiterer Folgen für mich, sage ich Ihnen jetzt deutlich und hier in aller Öffentlichkeit: Es ist erstens falsch, unverschämt und schlicht gelogen.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Getroffene
Hunde bellen!) Wir schätzen das Ehrenamt und wir wissen, dass unsere Gesellschaft nur deswegen funktioniert, weil sich in Thüringen, deutschlandweit und überall, wo Zivilisation stattfindet, Ehrenamtler unentgeltlich und mit ganzem Herzblut für ihre Gemeinschaft engagieren.
(Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Das hätten
Sie mal in Ihrer Rede sagen sollen!) Ich habe hier deutlich gemacht, was wir uns unter der Förderung von Ehrenamt vorstellen, nämlich volle steuerliche Absetzbarkeit aller Ausgaben, gesellschaftliche Anerkennung und bürokratische Erleichterungen. Die 15 Millionen, die hier in Rede stehen, sind angesichts eines riesigen Haushalts in Thüringen so gut wie nichts. Das Geld ist vorhanden und es wird sich finden.
(Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: So, wie
Sie bei den Feuerwehren streichen wollen!) Da haben wir überhaupt gar keine Sorge.
(Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Sie
haben doch noch nie bei dem Haushalt zugestimmt!) Wir werden uns an der Findung dieser Gelder gern aktiv beteiligen. Aber, wenn man einmal schaut, dass wir davon reden, dass in Thüringen 750.000 Ehrenamtler unterwegs sind, macht das pro Jahr einen Betrag von 20 Euro. Das ist in unseren Augen lächerlich und rechtfertigt nicht, dass sich die CDU hier dafür feiert, mit der Gießkanne und teilweise an Ziel und Zweck vorbei 20 Euro pro Nase pro Jahr ausreichen zu wollen, um damit Vereine und Ehrenamtler an die Leine staatlicher Zuwendungen zu legen.
(Beifall AfD)
Wir wünschen uns einfach an dieser Stelle eine andere, der Angelegenheit und Sache besser entsprechende Politik. Vielen Dank.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Vielen
Dank für nichts!) Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Frau Ministerin Werner, Sie haben das Wort.
