Dr. Wolfgang Weißkopf

Herr Haseloff, christlich-abendländisch: Sie haben eben ein beredtes Zeugnis dafür gegeben, dass Sie nicht verstanden haben, was „christlich-abendländisch“ ist. (Beifall CDU, BSW, SPD) (Unruhe AfD) (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Jetzt bin ich gespannt!) Jetzt sind Sie gespannt. Das spricht auch nicht für Sie. Die Flüchtlingsströme – ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, mit ihrem Gesetzentwurf will die AfD rechtsfreie Räume im Asylbereich abschaffen. Sie identifiziert – das haben wir eben noch mal gehört – rechtsfreie Räume, wo keine sind. Die AfD will wie so oft nichts anderes als Recht abschaffen, und …

genau aus den Gründen, die ich Ihnen gesagt habe. Danke. (Beifall CDU, BSW)

Herr Haseloff, Sie haben gesagt, man sehe bei der CDU, was sie so getan hat. Das ist alles ziemlich scheinheilig. (Zuruf Abg. Haseloff, AfD: Nein!) In der letzten Wahlperiode hatte die CDU den Versuch unternommen, die Migration besser zu ordnen als bis dahin. (Heiterkeit AfD) (Beifall CDU) Ich war damals nicht dabei, habe mir aber …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, mit ihrem Gesetzentwurf zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich macht die AfD, was sie immer gern macht: Sie schafft die Teile unserer Demokratie und des Rechts einfach ab, die ihr im Wege stehen. Sie will die UNO abschaffen, sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Abgeordnete, liebe Zuschauer und liebe Zuschauerinnen, was hat die Landesregierung getan, um einen Abschiebestopp in den Iran zu ermöglichen, fragt die Linke. Was für eine Symbolpolitik ist das? Sie wissen doch selbst und Herr Küntzel hat es auch schon gesagt: In …

Ich danke für die Antwort.

Herr Ministerpräsident, Sie hatten es schon angesprochen: Deutschland befindet sich im dritten Jahr der Rezession mit den entsprechenden wirtschaftlichen Herausforderungen. Wir kennen die Bitten, die Forderungen der Wirtschaft. Meine Frage ist: Welche konkreten Maßnahmen hat Thüringen für den Wirtschaftsstandort Thüringen bereits …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren in den Zuschauerräumen und im Internet, sehr geehrter Herr Präsident, die AfD beruft ein Sonderplenum ein, „Rechtsstaat verteidigen“, und hat sich den Kampf gegen Linksextremismus, Linksterrorismus und gleich auch das Verbot der Antifa auf die Fahnen geschrieben. …

Thüringen, das wissen Sie auch, trägt hiervon nach dem Königsteiner Schlüssel 2,6/2,7 Prozent. Noch eine letzte Zahl, Herr Höcke: In Thüringen sind im laufenden Jahr 2.277 Asylanträge gestellt worden und 1.998 Asylsuchende aufgenommen worden. Von einer Masseneinwanderung oder gar einer ungebremsten Masseneinwanderung kann auch nicht im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, in ihrer Anfrage behauptet die AfD, seit 2015 fände eine ungebremste Masseneinwanderung in Deutschland und auch in Thüringen statt, Deutschland wäre zu einem Staat des Unrechts verkommen, Deutschland wäre ein großer Schaden …

Frau König-Preuss, es ist schon das zweite Mal, dass Sie mir das Wort im Munde herumdrehen. Ich habe natürlich nicht gesagt, dass Sie sich mit Mördern oder Leuten, die Ihnen nach dem Leben oder Ihrem Körper trachten, politisch auseinandersetzen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Sie haben die politische argumentative …

Ich habe so etwas geahnt. Also noch mal die Frage: Warum haben Sie eigentlich zehn Jahre nicht Ähnliches schon mal angefangen? Man könnte den Eindruck gewinnen, es geht auch hier wieder um ein Schaufenster. Und vor allem: Warum setzen Sie sich nicht politisch argumentativ mit dem Problem des Extremismus auseinander? Für meine Partei …

Aber jetzt komme ich mal wieder zur Rede, sonst kriege ich einen Rüffel, weil ich mich außerhalb des Themas bewege.

Herr Bilay, das war jetzt ein schöner Scherz kurz vor den Sommerferien. Wenn Sie zehn Jahre gebraucht haben, um die Ergebnisse der letzten Regierungen zu beseitigen, dann waren Sie offensichtlich nicht gut fähig. Mehr kann ich dazu nicht sagen. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: 24 Jahre CDU-Regierung waren nicht gut für dieses Land!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne, liebe Zuschauer am Livestream! Frau König-Preuss, ich kann es Ihnen vorab sagen: Wir werden dem Antrag nicht zustimmen. Extrem rechte und völkische Ideen hätten in Thüringen vehement an Einfluss gewonnen, schreiben Sie in Ihrem …

Herr Höcke, Frieden entsteht nicht durch Wegsehen, so wie Sie das machen. Frieden entsteht durch Verhandlungen, da haben Sie recht, aber eben auch durch die Entschlossenheit und Bereitschaft, die Freiheit gegebenenfalls auch militärisch zu verteidigen. Und genau diesem Irrtum liegen Sie auf. (Beifall CDU) Dies, Herr Höcke, hat der Zweite …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren und Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne, liebe Zuschauer am Livestream! Wenn ich Ihren Antrag lese und auch die Rede eben gehört habe, müssen wir eigentlich weniger über die Beschränkung der Reichweite von Waffen reden, sondern wir müssen über die fatalen Folgen reden, …

Danke, Frau Präsidentin. Ich glaube, ich habe nicht das Wort, sondern nur das Recht zur Frage, aber dafür danke ich auch. Frau Ministerin Meißner, es gibt einige Landkreise in Thüringen – das wissen wir –, die haben mit der Bezahlkarte eine Vorreiterfunktion in ganz Deutschland. Was wir auch wissen, ist, dass diese Bezahlkarte mit großem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren auf der Zuschauertribüne und im Internet, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, heute mit Ihnen über den ThüringenMonitor 2024 sprechen zu können. Bevor ich das tue, möchte ich mich herzlich bei denen bedanken, die an der Erstellung des Thüringen-Monitors …