Reden (45)
02.04.2025 — Landesaufnahmeprogramm Syrien – Schutz für verfolgte Minderheiten und Unterstützung für ihre Angehörigen in Thüringen
Wo ich mich informiere, ist meine Sache. Ich kann Ihnen nur empfehlen, informieren Sie sich ein bisschen vielseitiger, als Sie sich bislang informiert haben. (Beifall CDU, BSW) Und vor allen Dingen, Frau König-Preuss, empfehle ich Ihnen dringend, mir zuzuhören und mir nicht das Wort im Halse umzudrehen. (Zwischenruf Abg. Maurer, CDU: …
02.04.2025 — Landesaufnahmeprogramm Syrien – Schutz für verfolgte Minderheiten und Unterstützung für ihre Angehörigen in Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer auf den Tribünen und am Livestream, Syrien – nur wenige andere Länder im Nahen Osten, im Mittleren Osten beschäftigen uns in den letzten Jahrzehnten so wie Syrien. Inzwischen sind fast zehn Jahre vergangen, seitdem 2015 die großen …
29.01.2025 — c) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Ja, der Fall ist eigentlich absolut der gleiche, mit den gleichen Daten, nur einem anderen Einspruchsführer. Einmal ist es eine Dame, beim anderen ist es jetzt der Anwalt der Dame. Auch dort wurde vorgetragen, dass die Wahl, der Wahlvorgang in Thüringen „unvollständig“ gewesen sei und es den „Denkgesetzen“ widersprochen hätte. Auch dort …
29.01.2025 — b) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Der Fall ist ähnlich – sage ich jetzt mal – gelagert wie der eben vorgetragene Fall. Hier hat ein Einspruchsführer aus Greven in Nordrhein-Westfalen Einspruch eingelegt mit der Begründung, der Wahlvorgang in Thüringen sei „unvollständig“ gewesen und genüge nicht den „Denkgesetzen“. Das ist schon an sich problematisch, ob es substanziiert …
29.01.2025 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Für ein sicheres und weltoffenes Thüringen mit klaren Regeln und fairen Chancen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, das Thema der Aktuellen Stunde heißt: „Für ein sicheres, weltoffenes Thüringen mit klaren Regeln und fairen Chancen“. Ja, wir sind ein weltoffenes Land, das gebietet schon mein christlich-humanistisches Weltbild. Klar ist aber auch, dass …